§ 91 BVG

FNA: 830-2
Fassung vom: 22.01.1982

Stand: 01.06.2024

zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze, BGBl. I Nr. 408 vom 2023-12-22

Änderungsnachweis

§ 91 BVG (Ermächtigung zur Neubekanntmachung)

Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis

§ 91 (Ermächtigung zur Neubekanntmachung)

BVG ( Bundesversorgungsgesetz )

¹Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, den Wortlaut des Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Durchführungsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumachen. ²Es kann dabei Unstimmigkeiten des Wortlauts beseitigen.

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