2. Rechtsprechung
  3. 2011
  4. BFH
BFH - Urteil vom 31.08.2011
X R 19/10
Normen:
EStG § 5 Abs. 1 S. 1; HGB § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 2;
Vorinstanzen:
FG Düsseldorf, vom 30.06.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 15 K 4281/08

Aktivierung von zuvor vom Finanzamt bestrittenen Umsatzsteuer-Erstattungsansprüchen in Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspielautomaten zum ersten Bilanzstichtag

BFH, Urteil vom 31.08.2011 - Aktenzeichen X R 19/10

DRsp Nr. 2011/22272

Aktivierung von zuvor vom Finanzamt bestrittenen Umsatzsteuer-Erstattungsansprüchen in Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspielautomaten zum ersten Bilanzstichtag

Umsatzsteuer-Erstattungsansprüche in Zusammenhang mit dem Betrieb von Geldspielautomaten, die vom FA bestritten worden waren, sind zum ersten Bilanzstichtag zu aktivieren, der auf die vorbehaltlose Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 12. Mai 2005 V R 7/02 (BFHE 210, 164, BStBl II 2005, 617; Nachfolgeentscheidung zum EuGH-Urteil vom 17. Februar 2005 Rs. C-453, 462/02 --Linneweber und Akritidis--, Slg. 2005, I-1131) im BStBl II vom 30. September 2005 folgt.

Normenkette:

EStG § 5 Abs. 1 S. 1; HGB § 252 Abs. 1 Nr. 4 Halbs. 2;

Gründe

I.

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erzielte u.a. aus dem Betrieb von Geldspielautomaten Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Er ermittelte seinen Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich. Die Umsätze aus dem Betrieb der Geldspielautomaten wurden zunächst der Umsatzsteuer unterworfen.