Ausnahmsweise Nichtigkeit eines Schätzungsbescheides bei willkürlicher Schätzung; Begründung eines Schätzungsbescheides und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
FG München, Urteil vom 14.03.2005 - Aktenzeichen 10 K 1418/02
DRsp Nr. 2006/2850
Ausnahmsweise Nichtigkeit eines Schätzungsbescheides bei willkürlicher Schätzung; Begründung eines Schätzungsbescheides und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
1. Grobe Schätzungsfehler bei der Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen führen regelmäßig nur zur Rechtswidrigkeit und nicht zur Nichtigkeit des Schätzungsbescheides; anders verhält es sich nur, wenn das Finanzamt bewusst und willkürlich zum Nachteil des Steuerpflichtigen schätzt.2. Willkürmaßnahmen, die mit den Anforderungen an eine ordnungsmäßige Verwaltung nicht zu vereinbaren sind, können einen schweren Fehler i.S. von § 125 Abs. 1AO abgeben. Willkürmaßnahmen liegen vor, wenn das Schätzungsergebnis trotz vorhandener Möglichkeiten, den Sachverhalt aufzuklären und Schätzungsgrundlagen zu ermitteln, krass von den tatsächlichen Gegebenheiten abweicht und in keiner Weise erkennbar ist, dass überhaupt und ggf. welche Schätzungserwägungen angestellt wurden.
Das vollständige Dokument können Sie nur als Abonnent von "Kanzleitrainer Online" abrufen.
Testen Sie "Kanzleitrainer Online" jetzt 14 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.