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FG Schleswig-Holstein - Urteil vom 06.09.2001
II 1224/97
Normen:
DBA Schweiz Art. 5 Abs. 1 ; AO § 12 Abs. 1 ;
Fundstellen:
EFG 2001, 1535

Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners / Berechnung der anteiligen ausländischen Einkünfte

FG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06.09.2001 - Aktenzeichen II 1224/97

DRsp Nr. 2001/16363

Begründung einer ausländischen Betriebsstätte durch Installation eines Rechners / Berechnung der anteiligen ausländischen Einkünfte

1. Durch einen in der Schweiz in angemieteten Räumlichkeiten aufgestellten Rechner kann eine Betriebsstätte begründet werden. Der Einsatz von Personal in diesen Räumlichkeiten ist für die Begründung der Betriebsstätte nicht erforderlich. 2. Zur Berechnung der Einkünfte, die der ausländischen Betriebsstätte zuzurechnen sind.

Normenkette:

DBA Schweiz Art. 5 Abs. 1 ; AO § 12 Abs. 1 ;

Tatbestand:

Die Beteiligten streiten über die Frage, ob Einkünfte nach Art. 5 Satz 1 des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) Schweiz nicht der deutschen Körperschaftsteuer (KSt) unterliegen.

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