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BFH - Urteil vom 21.02.2017
VII R 2/15
Normen:
KN Unterpos. 8541 40 10; KN Unterpos. 9405;
Vorinstanzen:
FG München, vom 04.12.2014 - Vorinstanzaktenzeichen 14 K 2827/11

Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Kombinierte Nomenklatur

BFH, Urteil vom 21.02.2017 - Aktenzeichen VII R 2/15

DRsp Nr. 2017/8195

Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Kombinierte Nomenklatur

1. Leuchtdioden (LED), die mit weiteren elektronischen Komponenten zusammengefügt sind, werden nicht vom Wortlaut der Pos. 8541 KN erfasst; gleichwohl kann die Ware nach der AV 3 Buchst. b in die Pos. 8541 KN einzureihen sein. 2. Für die Einreihung von Waren in die Pos. 8541 KN ist es irrelevant, ob die Bauteile der Ware untrennbar miteinander verbunden sind.

Die Einreihung von Leuchtdiodenmodellen in die Unterpos. 8541 40 10 der Kombinierten Nomenklatur hält einer rechtlichen Prüfung nicht stand.

Tenor

Auf die Revision des Hauptzollamts wird das Urteil des Finanzgerichts München vom 04.12.2014 14 K 2827/11 aufgehoben, soweit das Hauptzollamt verpflichtet wurde, die Einfuhrabgabenbescheide unter Einreihung der Waren gemäß Nrn. 73 bis 75, 14 und 117 der Warenaufstellung in die Unterpos. 8541 40 10 der Kombinierten Nomenklatur zu ändern.

Die Sache wird insoweit an das Finanzgericht München zurückverwiesen.

Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens übertragen.

Normenkette:

KN Unterpos. 8541 40 10; KN Unterpos. 9405;

Gründe