FinMin Thüringen - Erlass vom 31.12.2010
S 0720 A - 1 - 203.2
Fundstellen:
BStBl 2010 I S. 1434

FinMin Thüringen - Erlass vom 31.12.2010 (S 0720 A - 1 - 203.2) - DRsp Nr. 2011/80036

FinMin Thüringen, Erlass vom 31.12.2010 - Aktenzeichen S 0720 A - 1 - 203.2

DRsp Nr. 2011/80036

Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) - AStBV (St) 2011 -; Stand: 8. November 2010

Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 31. Dezember 2010 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 23. Dezember 2009 (BStBl 2009 I S. 1532).

Hinweis:

Die nachfolgend verwendeten Status-, Funktions- und anderen Bezeichnungen gelten für Frauen und Männer gleichermaßen.

Die Verwendung nur einer Form dient allein der besseren Lesbarkeit der AStBV (St).

Einführung

(1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlichen Handhabung des Gesetzes dienen und die reibungslose Zusammenarbeit der zur Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten berufenen Stellen der Finanzbehörden untereinander, mit anderen Stellen der Finanzbehörden sowie mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften gewährleisten.

(2) Die Anweisungen enthalten zur Erleichterung der Amtsgeschäfte eine Zusammenfassung von hierfür maßgeblichen Grundsätzen sowie Hinweise für deren praktische Anwendung. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird zum Teil der Gesetzeswortlaut wiederholt, im Übrigen wird nur auf die einschlägigen Gesetze verwiesen. Bei streitigen Rechtsfragen ist im Interesse einer einheitlichen Verfahrensweise die Auffassung der Verwaltung wiedergegeben.