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FG Hamburg - Urteil vom 13.03.2015
4 K 112/13
Normen:
KN Position 9503; KN Position 9503 UPos 0035; KN Position 9503 UPos 0095;

Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten darstellend, zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) nebst Zubehör

FG Hamburg, Urteil vom 13.03.2015 - Aktenzeichen 4 K 112/13

DRsp Nr. 2015/10000

Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten darstellend, zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) nebst Zubehör

Figuren aus Kunststoff, Soldaten und Zivilisten in maßstabgetreuer Verkleinerung darstellend, zum Zusammenbauen (Figurenbausätze) sind in die Unterposition 9503 0035 (Warennummer 9503 0035 000) KN einzureihen. Zur Abgrenzung des Begriffs "maßstabgetreu verkleinertes Modell zum Zusammenbauen" in Unterposition 9503 0030 KN zu den Begriffen "anderer Bausatz" in Unterposition 9503 0030 KN und "anderes Spielzeug" in Unterpositionen 9503 0070 KN bzw. 9503 0095 KN.

Normenkette:

KN Position 9503; KN Position 9503 UPos 0035; KN Position 9503 UPos 0095;

Tatbestand:

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Einfuhrabgaben für die Einfuhr von zerlegten Figuren, Soldaten und Zivilisten darstellend, und diversem Zubehör.