2. Rechtsprechung
  3. 2016
  4. Sonstige
  5. FG
  6. FG Düsseldorf
FG Düsseldorf - Urteil vom 07.04.2016
16 K 377/16 AO
Normen:
EStG § 68;

Rückforderung von Kindergeld aufgrund der Nichtvorlage einer geforderten Schulbescheinigung sowie eines Nachweises der Beendigung der Schulausbildung

FG Düsseldorf, Urteil vom 07.04.2016 - Aktenzeichen 16 K 377/16 AO

DRsp Nr. 2018/2939

Rückforderung von Kindergeld aufgrund der Nichtvorlage einer geforderten Schulbescheinigung sowie eines Nachweises der Beendigung der Schulausbildung

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

Die Revision wird zugelassen.

Normenkette:

EStG § 68;

Tatbestand

Die Klägerin bezog Kindergeld u. a. für ihren Sohn (A), geboren am 1.08.1994. Der Sohn besuchte - ausweislich einer Schulbescheinigung vom 22.05.2012 - die Städt. Gemeinschaftshauptschule X , voraussichtlich bis Juli 2014. Daraufhin setzte die Familienkasse XXX für A weiterhin Kindergeld fest (Bescheid vom 30.05.2012). Im Sommer 2014 bat die zuständig gewordene Beklagte (im Folgenden: Familienkasse) die Klägerin um Vorlage einer Schulbescheinigung/ Nachweis der Beendigung der Schulausbildung.

Nachdem die Klägerin trotz mehrerer Aufforderungen der Familienkasse und entgegen eigener Ankündigung keine entsprechende Schulbescheinigung vorgelegt hatte, hob die Familienkasse schließlich die Kindergeldfestsetzung gegenüber der Klägerin für A rückwirkend ab August 2012 auf und forderte für August 2012 bis einschließlich Juli 2014 gezahltes (anteiliges) Kindergeld in Höhe von 5.160 € zurück (Bescheid vom 11.11.2014).