BFH - Urteil vom 19.06.2007
VIII R 63/03
Fundstellen:
BFH/NV 2008, 194
Vorinstanzen:
FG München, vom 21.11.2002 - Vorinstanzaktenzeichen 11 K 3610/99

Schneeballsystem: Zufluss von Kapitalerträgen bei Novation

BFH, Urteil vom 19.06.2007 - Aktenzeichen VIII R 63/03

DRsp Nr. 2007/23620

Schneeballsystem: Zufluss von Kapitalerträgen bei Novation

Gründe:

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Ehegatten, die im Streitjahr 1994 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Die Klägerin war im Streitjahr gewerblich als Schmuckdesignerin und Schmuckhändlerin tätig. Im Februar 1994 machte der Juwelier B der Klägerin das Angebot, sich an einem lukrativen Geschäft zu beteiligen. Eine Schweizer Bank wolle Diamanten im Wert von insgesamt 200 Mio. DM kaufen. Wegen seiner einzigartigen Einkaufskontakte nach Südafrika könne er die Steine günstig einkaufen. Das Geschäft sei so lukrativ, weil der Verkauf an die Schweizer Bank nach dem jeweiligen Börsenkurs stattfinde. Wegen der erforderlichen Erstellung von Expertisen müsse er das Geschäft ca. vier Wochen vorfinanzieren. Bei einer Beteiligung der Klägerin garantiere er eine monatliche Rendite auf das eingesetzte Kapital von 10 bis 20 v.H. je nach US-$-Wechselkurs.