FG Düsseldorf, vom 31.05.2006 - Vorinstanzaktenzeichen 4 K 3238/03
Tarifierung; aus Schrott gewonnene Metallblöcke als Ferro-Legierung
BFH, Beschluss vom 05.03.2007 - Aktenzeichen VII B 194/06
DRsp Nr. 2007/8870
Tarifierung; aus Schrott gewonnene Metallblöcke als Ferro-Legierung
1. Beschränkt sich die Rechtsfrage, der grundsätzlichen Bedeutung zukommen soll, auf die Frage der zutreffenden Tarifierung, so kommt der Klärungsbedürftigkeit der Tarifierungsfrage und ihrer ausreichenden Darlegung entscheidende Bedeutung zu.2. Hat das FG die Tarifauffassung der Zollverwaltung bestätigt, muss der Beschwerdeführer Zweifel an dieser Einreihung der Ware erwecken und aufzeigen.