UZK Art. 33 Abs. 1 Unterabs. 1; UZK Art. 1. Alt.; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Kap. 61; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Pos. 6108; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Unterpos. 6108 2200; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Kap. 62; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Pos. 6212; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Unterpos. 6212 2000; KN (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23.07.1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif) Unterpos. 6212 9000;
Zollrecht; Gemeinsamer Zolltarif: Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für Damenformslip
FG Hamburg, Urteil vom 14.09.2018 - Aktenzeichen 4 K 261/17
DRsp Nr. 2023/341
Zollrecht; Gemeinsamer Zolltarif: Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für Damenformslip
1. Ein Damenformslip aus Gestricken, der keine besonderen in Querrichtung eingearbeiteten unelastischen Elemente aufweist und sowohl in Längs- als auch Querrichtung elastisch ist, kann als Miederhose in die Unterposition 6212 2000 eingereiht werden, wenn die Querelastizität trotz fehlender in Querrichtung eingearbeiteter nicht dehnbarer Elemente nachweislich erheblich geringer ist, um so den menschlichen Körper zu stützen und eine die Figur schlanker machende Wirkung zu erzielen.2. Der im Vergleich zur Längselastizität nachweislich erheblich geringeren Querelastizität kommt eine Indizwirkung für die dadurch sicherzustellende Erfüllung des beabsichtigten Verwendungszwecks, den Körper zu stützen und eine die Figur schlanker machende Wirkung zu erzielen, zu.
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