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LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 12.12.2018 (L 5 KR 222/18 B ER)

Anspruch auf Versorgung mit Cannabisarzneimitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 9. November 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 03.12.2018 (L 5 SF 92/18 B E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenAbgeltungsbereich der GebührenAnforderungen an die Erledigung des früheren...

Die Beschwerde des Erinnerungsführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 15. März 2018 wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Die Beteiligten streiten über [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 30.11.2018 (L 12 SF 71/17 EK)

Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger Verfahrensdauer eines KostenerinnerungsverfahrensKeine...

Es wird festgestellt, dass die Dauer des vor dem Sozialgericht Kiel unter dem Aktenzeichen S 21 SF 168/14 E geführten Erinnerungsverfahrens unangemessen war. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 30.11.2018 (L 12 SF 67/17 EK)

Anspruch auf Entschädigung im sozialgerichtlichen Verfahren wegen überlanger Verfahrensdauer eines ProzesskostenhilfevergütungsverfahrensErforderlichkeit...

Es wird festgestellt, dass die Dauer des vor dem Sozialgericht Kiel unter dem Aktenzeichen S 21 SF 274/14 E geführten Erinnerungsverfahrens unangemessen war. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 13.11.2018 (L 7 R 175/16)

Anspruch auf Anerkennung von Beschäftigungszeiten in einem Ghetto nach dem ZRBG in der gesetzlichen RentenversicherungAnforderungen...

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lübeck vom 20. Oktober 2016 und der Bescheid vom 1. Juli 2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 7. Dezember 2012 aufgehoben. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 13.09.2018 (L 5 SF 294/17 B E)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenFestsetzung der Verfahrensgebühr im Rahmen einer Untätigkeitsklag...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 7. November 2017 geändert. Die Vergütung der Beschwerdegegnerin für ihre Tätigkeit im Verfahren S 40 AS 12/14 wird auf insgesamt [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 04.09.2018 (L 7 R 152/16)

Anspruch auf Anerkennung von Beschäftigungszeiten in einem Ghetto nach dem ZRBG in der gesetzlichen RentenversicherungAnforderungen...

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Lübeck vom 8. September 2016 und der Bescheid vom 8. Mai 2012 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 28. Februar 2013 aufgehoben. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 23.08.2018 (L 5 KR 88/15)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an eine Fallzusammenführung nach...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 7. Mai 2015 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 20.08.2018 (L 5 KR 127/18 B ER)

Keine Kostenerstattung für eine Versorgung mit dem Bewegungstrainer Innowalk als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 24. Mai 2018 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 24.07.2018 (L 4 KA 37/16)

Vergütung vertragsärztlicher LeistungenRechtmäßigkeit der Verpflichtung ausschließlich psychotherapeutisch tätiger Ärzte und...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 14. Juni 2016 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 28.06.2018 (L 5 KR 183/17)

Versorgung mit einem FußhebersystemHilfsmittel zum BehinderungsausgleichMittelbarer und unmittelbarer Behinderungsausgleich

Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Schleswig vom 6. Oktober 2017 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte zur Versorgung der Klägerin mit dem Bioness L 300 oder einem [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 14.06.2018 (L 5 KR 148/15)

Anspruch auf Mitgliedschaft in der gesetzlichen KrankenversicherungVormalige beendete selbständige Tätigkeit

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 19. November 2015 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 12.06.2018 (L 4 KA 46/17)

Klagebefugnis einer Berufsausübungsgemeinschaft im Rechtsstreit um eine Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung bei Erteilung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 7. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 31.05.2018 (L 5 KR 93/18 B ER)

Fortbestehen des Anspruchs auf Krankengeld nach der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit wegen einer anderen bereits vorher vorliegenden...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 26. April 2018 abgeändert. Die Antragsgegnerin wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, der Antragstellerin [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 30.05.2018 (L 4 AS 21/18 B ER)

einstweilige Rechtsschutzverfahren; Beschwerde; Beschwerdewert; Leistungen für Bildung und Teilhabe; Lernförderung; Berechnung

Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt ist für den Erlass einer einstweiligen Anordnung für die Zeit ab dem 1. März 2018 sachlich unzuständig und verweist das Verfahren insoweit an das Sozialgericht Dessau-Roßlau. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 24.05.2018 (L 5 BA 16/18)

Sozialversicherungsfreiheit einer examinierten Pflegekraft in einer Pflegeeinrichtung bei Tätigkeiten für mehrere AuftraggeberAbgrenzung...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 9. November 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Streitwert wird auf 5.000,00 EUR [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 142/15)

Verbeitragung von Leistungen aus einem Gruppenversicherungsvertrag der BundeslotsenkammerRente einer Versicherungseinrichtung

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 16. November 2015 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 109/17)

Beitragsbemessung in der Kranken- und PflegeversicherungBerücksichtigung von einmaligen Kapitalleistungen aus einem Gruppenversicherungsvertrag...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 22. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 110/17)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 22. Juni 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 115/16)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 31. Mai 2016 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 117/16)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 116/16)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 31. Mai 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 125/15)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 8. September 2015 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 131/15)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 67/16)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 18. März 2016 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 189/17)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Schleswig vom 11. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 72/15)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 13. März 2015 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 75/15)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 23. Juni 2015 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 25.04.2018 (L 5 KR 7/17)

Parallelentscheidung zu LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 109/17 - v. 25.04.2018

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 10. November 2016 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 24.04.2018 (L 4 KA 3/16)

Rechtmäßigkeit einer vertragsärztlichen HonorarrückforderungVorherige VorschusszahlungErleichterte RückabwicklungsmodalitätenEntsprechende...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 9. September 2015 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert wird [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 23.04.2018 (L 1 R 59/16)

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei Mitgliedschaft in einer berufsständischen KammerKeine...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Lübeck vom 8. März 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Befreiung [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 27.03.2018 (L 4 KA 8/16)

Vergütung vertragsärztlicher LeistungenAnspruch auf Gewährung einer Konvergenzstützung bei Nichtausschöpfung des Regelleistungsvolumen...

Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Die Revision wird zugelassen. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 7.352,28 EUR [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 15.03.2018 (L 5 KR 54/15)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungNotwendigkeit der stationären Aufnahme am Vortag...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 23. April 2015 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert wird [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 08.03.2018 (L 1 R 75/16)

Rechtmäßigkeit eines Vormerkungsbescheids im Zusammenhang mit einer Löschung vorgemerkter Zeiten wegen schulischer AusbildungBesuch...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 14. April 2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 23.02.2018 (L 5 KR 20/18 B ER)

Anspruch auf Leistungen der hauswirtschaftlichen Versorgung der gesetzlichen Krankenversicherung im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes...

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 4. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat dem Antragsteller seine außergerichtlichen Kosten auch für die [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 21.02.2018 (L 6 AS 278/17 B)

Rechtmäßigkeit der Streitwertfestsetzung für ein durch Vergleich erledigtes Klageverfahren wegen Kosten des WiderspruchsverfahrensErforderlichkeit...

Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 16. Oktober 2017 wird verworfen. Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antrag der Kläger auf Gewährung von [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 20.02.2018 (L 4 KA 13/15)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen VersorgungRechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses wegen der Verordnung...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 10. September 2014 und der Bescheid vom 19. Mai 2011 aufgehoben. Der Beklagte trägt die Kosten beider Rechtszüge. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 20.02.2018 (L 4 KA 10/15)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen VersorgungRechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses wegen der Verordnung...

Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 10. September 2014 und der Bescheid vom 19. Mai 2011 aufgehoben. Die Beklagte trägt die Kosten beider Rechtszüge. Die Revision wird nicht [...]

LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 20.02.2018 (L 4 KA 8/15)

Regress wegen ArzneimittelverordnungenDoppelte RegressfestsetzungKeine mehrfache Durchsetzung desselben Anspruchs

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 15.02.2018 (L 5 SF 271/17 B E)

Höhe einer RahmengebührUmfang der anwaltlichen Tätigkeit als wesentlicher Bestimmungsfaktor der GebührSynergieeffekte in ParallelverfahrenSchwierigkeit...

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Kiel vom 11. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Das Verfahren ist gebührenfrei. Kosten werden nicht erstattet. I. Die Beteiligten streiten über [...]