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OLG Nürnberg - Beschluss vom 18.12.2018 (11 UF 815/18)

Begriff des Anrechts mit einer vergleichbaren Wertentwicklung i.S. von § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 VersAusglG

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kelheim vom 23.05.2018 in Nummer 2 abgeändert. a) Der dritte Absatz betreffend das Anrecht der Antragstellerin bei [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 06.11.2018 (7 UF 1229/18)

Pflichten des Rechtsanwalts bei Neuanlage eines Mandats hinsichtlich zu beachtender RechtsmittelfristenWiedereinsetzung in den vorigen...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Entscheidung des Amtsgerichts -Familiengericht - Nürnberg zum Zugewinnausgleich mit Teilanerkenntnis- und Endbeschluss vom 14.8.2018 wird als unzulässig verworfen. 2. Der [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 31.10.2018 (7 UF 617/18)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Familiengerichte für Ansprüche eines Ehegatten wegen Verfügungen über ein Bankkonto...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 05.04.2018 wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 22.08.2018 (10 WF 973/18)

Anwaltsgebühren im Überprüfungsverfahren gemäß § 120a ZPO

1. Die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Regensburg vom 11.06.2018 wird zurückgewiesen 2. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei. Kosten [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 01.08.2018 (3 W 1010/18)

Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde im Ordnungsmittelverfahren

Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Gläubigers wird die Streitwertfestsetzung in Ziffer III. des Ordnungsgeldbeschlusses des Landgerichts Amberg vom 13.04.2018, Az. 41 HK O 703/16, aufgehoben. I. Mit [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 26.07.2018 (12 W 1178/18)

Anforderungen an den Nachweis der Rechtsnachfolge gegenüber dem Registergericht

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) bis 6) wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts - Registergericht - Amberg vom 12.06.2018 (Gz: HRA xy, Fall 4) abgeändert. Das Amtsgericht wird angewiesen, für die [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 23.07.2018 (4 U 1087/18)

Insolvenzanfechtung von Zahlungen für Erschließungsmaßnahmen aufgrund eines Erschließungsvertrages

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren wird abgelehnt. 1. Für seine Berufung kann dem Kläger keine Prozesskostenhilfe bewilligt werden, da das Rechtsmittel keine [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 18.07.2018 (11 W 1094/18)

Streitwerterhöhung aufgrund Hilfsaufrechnung bei wirtschaftliche Identität von Forderung und Gegenforderung

Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 15.12.2017 abgeändert und der Streitwert für das Verfahren im ersten Rechtszug auf 5.104,50 € festgesetzt. Der als Beschwerde [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 17.07.2018 (15 W 1291/18)

EintragungsfähigkeitAnforderungen an die Bestimmtheit einer Bedingung für den Eintritt eines Wohnrechts

Auf die Beschwerde vom 20.06.2018 wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts - Grundbuchamt - Neumarkt i. d. OPf. vom 14.05.2018, Az. BG-2063-10, aufgehoben. I. Mit notariellem Übergabevertrag vom 05.09.2017 [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 11.07.2018 (12 U 1816/17)

Rückforderung gewinnunabhängiger Ausschüttungen an einen Kommanditisten durch den Insolvenzverwalter

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Landgerichts Regensburg vom 12.09.2017, Az. 6 O 291/17 (1), aufgehoben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 6.531,25 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe [...]

OLG Nürnberg - Endurteil vom 11.07.2018 (12 U 1816/17)

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rückgewähr gewinnunabhängiger Ausschüttungen im Rahmen eines Schiffsfonds

OLG Nürnberg - Endurteil vom 13.06.2018 (12 U 1919/16)

Rechtliche Einordnung und Wirksamkeit eines Partnervermittlungsvertrages

I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 07.09.2016 (Az. 2 O 222/16) wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil ist [...]

OLG Nürnberg - Endurteil vom 24.04.2018 (6 U 409/17)

Rechte des Käufers eines vom sogenannten Diesel-Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Ansbach vom 20. Januar 2017, Az. 2 O 755/16, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das in Ziffer 1 genannte Urteil [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 12.04.2018 (12 W 669/18)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine ablehnende Zwischenverfügung des Registergerichts

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Amberg - Registergericht - vom 29.03.2018, Az. HRB 15xx (Fall 8), einschließlich des dieser zugrundeliegenden Verfahrens [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 11.04.2018 (13 W 452/18)

Rechtsweg für die Geltendmachung von Ansprüchen gegen die Kommanditisten einer in Insolvenz gefallenen KG

1. Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 05.02.2018 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Beklagte. 3. Der Beschwerdewert wird [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 21.03.2018 (3 W 531/18)

Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde mit dem Ziel der Heraufsetzung des StreitwertsAnforderungen an die Erklärung eines Kostenwiderspruchs...

Auf die sofortige Beschwerde der Verfügungsklägerin wird der Streitwertbeschluss im Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 25.10.2017, Az. 3 O 7700/16, dahingehend abgeändert, dass der Streitwert erst ab der [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 26.02.2018 (7 UF 1595/17)

Zulässiges Rechtsmittel gegen die Anordnung des dinglichen Arrestes zur Sicherung eines Anspruch in einer FamilienstreitsacheWiedereinsetzung...

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Endbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürnberg vom 29.11.2017 wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 14.02.2018 (12 AktG 1970/17)

Statthaftigkeit eines Verfahrens auf Freigabe von Hauptversammlungsbeschlüssen einer AktiengesellschaftUmfang der Berichtspflicht...

1. Es wird festgestellt, dass die von der Antragsgegnerin mit Klageschrift vom 27.07.2017 erhobene und beim Landgericht Nürnberg-Fürth unter dem Aktenzeichen 5 HK O 4728/17 anhängige Anfechtungsklage gegen den [...]

OLG Nürnberg - Endurteil vom 13.02.2018 (3 U 169/17)

Wirksamkeit von Klauseln in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen sog. Riester-RentenversicherungsverträgeStreitwert eines Verfahrens...

I. Auf die Berufung der Kläger wird das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 22.12.2016, Az: 7 O 9287/15 teilweise abgeändert und die Beklagte über die im angefochtenen Urteil hinaus ausgesprochene [...]

OLG Nürnberg - Beschluss vom 06.02.2018 (15 W 1753/17)

Anforderungen an die Bestimmtheit eines unter der aufschiebenden Bedingung der Zuweisung bestellten SondernutzungsrechtsZulässigkeit...

1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Grundbuchamt - Neumarkt i.d. OPf. vom 28.07.2017, Az. ..., aufgehoben. 2. Das Amtsgericht - Grundbuchamt - Neumarkt i. d. Opf. wird [...]