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OLG Oldenburg - Beschluss vom 01.12.2020 (11 U 58/20)

Kaufpreisrückzahlungsanspruch für ein vermeintlich vom Dieselskandal betroffenes FahrzeugBegriff der SittenwidrigkeitZulässigkeit...

Die Berufung des Klägers vom 17.06.2020 gegen das am 13.05.2020 verkündete Urteil des Landgerichts Oldenburg (Aktenzeichen: 17 O 1965/19) wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 18.11.2020 (4 U 31/19)

Ersatz entstandener und künftiger Aufwendungen aus einem ArbeitsunfallVorwurf der groben Fahrlässigkeit hinsichtlich eines Unfallgeschehens...

I. Die Berufungen der Beklagten gegen das am 15. März 2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 8. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg werden auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Dies Urteil und das am 5. [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 16.10.2020 (11 U 2/20)

Begriff der unzulässigen Abschalteinrichtung i.S. von Art. 5 Abs. 2 S. 2 VO (EG) Nr. 715/2007

I. Auf die Berufung des Klägers vom 10.01.2020 wird das am 16.12.2019 verkündete Urteil des Landgerichts Aurich (Aktenzeichen 5 O 376/19) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 13.10.2020 (2 U 87/20)

Werklohn für erbrachte Leistungen nach Kündigung eines Vertrages über den Einbau einer HeizungsanlageSelbstvornahmekosten einer...

I. Auf die Berufung der Beklagten und unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen wird das am 27. Mai 2020 verkündete Urteil des Einzelrichters der 17. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg geändert und wie folgt [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 01.09.2020 (2 U 83/20)

Schadensersatzansprüche nach einem Sturz in einer KircheGepräge der Art und des Ausmaßes von Verkehrssicherungspflichten in Kirchen...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 27.05.2020 verkündete Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Dieses und das angefochtene Urteil sind [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 30.06.2020 (12 W 23/20 (HR))

Zulässigkeit eines grenzüberschreitenden Formwechsels einer luxemburgischen Kommanditgesellschaft in eine deutsche Personengesellschaf...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Registergericht - Aurich vom 15.10.2019 geändert: Das Registergericht wird angewiesen, die beantragte Eintragung der formwechselnden [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 27.03.2020 (11 U 21/18)

Anspruch auf Zahlung von KranmietenInanspruchnahme als persönlich haftende GesellschafterinEinrede der VerjährungUnsubstantiierter...

1. Die Berufung der Klägerin vom 23.03.2018 gegen das am 21.02.2018 verkündete Urteil des Landgerichts Osnabrück, Az. 18 O 222/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Berufung hat die Klägerin zu tragen. 3. Dieses [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 18.03.2020 (5 U 196/18)

Höhe des Schmerzensgeldes bei Amputation von Gliedmaßen im Kindesalter und einer Vielzahl von Nachoperationen

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aurich vom 23.11. 2018 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass von dem ausgeurteilten Schmerzensgeld nebst Zinsen folgende Zahlungen der Beklagten in Abzug [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 17.03.2020 (2 U 226/19)

Anspruch auf Vergütung oder Schadensersatz für erbrachte StraßenreinigungsarbeitenFehlendes Aufmaß von Kehrmetern durch einen AuftragnehmerVerwirkung...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 11.07.2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg wird auf ihre Kosten zurückgewiesen Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 12.03.2020 (14 U 105/19)

Rechte des Käufers eines vom sog. Diesel-Abgasskandal betr. Pkw

Auf die Berufung des Klägers wird das am 12.04.2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 13. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg geändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 27.02.2020 (14 U 105/19)

Rechte des Käufers eines vom sogenannten Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw bei Erwerb des Fahrzeugs im April 2016

Auf die Berufung des Klägers wird das am 12.04.2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 13. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg geändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 21.02.2020 (6 U 286/19)

Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein vom Dieselskandal betroffenes FahrzeugInverkehrbringen eines Fahrzeugs mit manipulierter...

Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 09.09.2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück geändert und insgesamt wie [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 06.02.2020 (8 U 214/19)

Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein KraftfahrzeugUnzulässige AbschalteinrichtungBegriff der SittenwidrigkeitAnrechnung von...

Auf die Berufung des Klägers wird das am 24. Juli 2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 13. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg teilweise geändert und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung des [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 06.02.2020 (14 U 202/19)

Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Fahrzeug mit einem Motor der Baureihe EA 189Einrede der VerjährungDreijährige Verjährungsfris...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 26.06.2019, Az. 3 O 902/19, geändert: Die Klage wird hinsichtlich des Feststellungsantrags [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 30.01.2020 (1 U 131/19)

Ansprüche nach Kauf eines vom Dieselskandal betroffenen FahrzeugsUnzulässige AbschalteinrichtungBegriff der SittenwidrigkeitEinrede...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 16.8.2019 wird zurückgewiesen. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 16.8.2019 unter Zurückweisung des [...]
OLG Oldenburg - Urteil vom 16.01.2020 (14 U 166/19)

Rechte des Käufers eines vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw bei Erwerb des Fahrzeugs im Februar 2016

Auf die Berufung des Klägers wird das am 29. Mai 2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]