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OLG Koblenz - Urteil vom 21.10.2022 (8 U 2185/21)

Ansprüche des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw mit einem Motor vom Typ 3.0l V6-TDI Euro 5Anforderungen...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 9. Zivilkammer - Einzelrichterin - des Landgerichts Mainz vom 05.11.2021, Az. 9 O 107/21, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 13.10.2022 (1 U 1880/20)

Ansprüche des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Audi-Pkw mit dem Motortyp EA 897Anforderungen an die...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer -Einzelrichterin- des Landgerichts Trier vom 22.12.2020 (Az. 5 O 24/20), wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 12.10.2022 (5 U 1188/22)

Schadensersatz Fahrzeugkäufer gegen Kfz-Hersteller bezüglich Dieselmotor mit temperaturabhängiger Steuerung AbgasrückführungAdBlue-Einspritzung...

1. Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 23.06.2022, 16 O 28/22, einstimmig gemäß § 522 Abs. 2 ZPO [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 05.10.2022 (12 U 859/22)

Ansprüche des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw mit einem Motor vom Typ EA 896 Gen2Anforderungen...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 20.04.2022, Az. 3 O 124/21, gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 25.08.2022 (7 U 559/22)

Anspruch auf Freistellung von Anwaltkosten in einem Verfahren wegen des Erwerbs eines PKW

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 01.04.2022, Az. 16 O 156/21, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 03.08.2022 (2 U 21/22)

Ansprüche des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw mit dem Motortyp EA 897 (Audi)Anforderungen an...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 13.12.2021, Az. 5 O 220/21, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 25.07.2022 (1 U 826/22)

Rechte des Käufers eines vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen PkwAussetzung des Schadensersatzprozesses bis zur Entscheidung über...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 9. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Koblenz vom 22.04.2022 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 14.07.2022 (6 U 1721/21)

Ansprüche des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen Pkw mit dem Motortyp EA288Anforderungen an die Darlegung...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 27.08.2021 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und das angefochtene [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 01.07.2022 (8 U 841/21)

Wirksamkeit eines Widerrufs einer auf den Abschluss eines Kfz-Finanzierungsdarlehens gerichteten WillenserklärungEinwand eines rechtsmissbräuchlichen...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 29.04.2021, Az. 3 O 145/20, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 20.06.2022 (15 U 2169/21)

Fahrlässiger Verstoß gegen ein SchutzgesetzVoraussetzungen für drittschützende Wirkung von Normen zugunsten von Fahrzeugerwerber...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 03.11.2021 (5 O 61/21) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 17.06.2022 (15 U 180/22)

Ansprüche nach Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen FahrzeugsAusstattung mit einem NOx-SpeicherkatalysatorGrundsätze...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 05.01.2022, Aktenzeichen 9 O 247/21, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 09.06.2022 (2 U 530/21)

Feststellungsantrag Schadensersatzpflicht bezüglich SteuerberaterHaftung Steuerberater für Überprüfung GesellschaftsvertragBeratungsfehler...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 17.03.2021 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 11.05.2022 (15 U 180/22)

Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Kfz mit einem Motor der Baureihe EA 288Begriff der SittenwidrigkeitVorliegen...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 05.01.2022, Az. 9 O 247/21, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 11.04.2022 (12 U 886/21)

Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen Skoda Yeti mit einem Motor der Baureihe EA 189Einrede der VerjährungHerstellung eines Fahrzeugs...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 12.05.2021, Aktenzeichen 5 O 527/20, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das in Ziffer 1 [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 07.04.2022 (15 U 9/22)

Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Mercedes-Benz mit einem Motor der Baureihe OM 626Nicht flächendeckender RückrufEinhaltung...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 01.12.2021, Az. 5 O 480/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 04.04.2022 (15 U 2169/21)

Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Mercedes-Benz mit einem Motor der Baureihe OM 642Begriff der SittenwidrigkeitVorliegen...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 03.11.2021, Az. 5 O 61/21, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 01.03.2022 (15 U 1409/21)

Anspruch auf RechtsanwaltsvergütungVertretung widerstreitende Interessen (vorliegend verneint)Klammerwirkung eines erbrechtlichen...

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil der Einzelrichterin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 14.07.2021, Az. 5 O 76/20, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 03.02.2022 (1 U 651/21)

Schadensersatz aus notarieller AmtspflichtverletzungHaftung des Notars aus Anweisung an Käufer auf teilweise Kaufpreiszahlung auf...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 15. April 2021 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses und das [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 01.02.2022 (10 U 891/21)

Ansprüche nach Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen FahrzeugsUnzulässigkeit eines FeststellungsantragsBegriff...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 7. Mai 2021, Az.: 3 O 364/20 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieser [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 31.01.2022 (6 U 195/21)

Geldentschädigung und Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten wegen Eintragungen in einem Wikipedia-ArtikelReichweite des allgemeinen...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 07.01.2021 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 22.02.2021 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 03.01.2022 (10 U 891/21)

Ansprüche nach Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen FahrzeugsUnzulässigkeit eines FeststellungsantragsBegriff...

Der Senat erwägt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurückzuweisen. Die Gründe werden nachfolgend dargestellt. Die Voraussetzungen nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO sind nach Auffassung des Senats gegeben. Die [...]