Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das „Merkblatt zur Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender Personenbeförderungen mit Omnibussen, die nicht in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind”, nach dem Stand 1. Januar 2007 neu herausgegeben.
Merkblatt zur Umsatzbesteuerung von grenzüberschreitenden Personenbeförderungen mit Omnibussen, die nicht in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind
Inhaltsübersicht | |||
Textziffer (Tz.) | |||
I. | Vorbemerkung | 1 - 3 | |
II. | Begriffsbestimmungen | 4 - 6 | |
III. | Personenbeförderungen mit nicht in der Bundesrepublik Deutschland straßen- verkehrsrechtlich zugelassenen Omnibussen, die bei der Ein- oder Ausreise keine Drittlandsgrenze der Bundesrepublik Deutschland überqueren | 7 - 15 | |
1. | Anzeigepflicht | 7 - 8 | |
2. | Bescheinigungsverfahren | 9 - 11 | |
3. | Zuständiges Finanzamt | 12 | |
4. | Bemessungsgrundlage und Steuersatz | 13 | |
5. | Allgemeines Besteuerungsverfahren | 14 - 19 | |
6. | Folgen der Verletzung steuerlicher Pflichten | 20 | |
IV. | Personenbeförderungen mit nicht in der Bundesrepublik Deutschland straßen- verkehrsrechtlich zugelassenen Omnibussen, die bei der Ein- oder Ausreise eine Drittlandsgrenze der Bundesrepublik Deutschland (Grenze zwischen der |
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