OFD Koblenz - Verfügung vom 15.06.2009
S 0180 A - St 33 1

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.06.2009 (S 0180 A - St 33 1) - DRsp Nr. 2009/80516

OFD Koblenz, Verfügung vom 15.06.2009 - Aktenzeichen S 0180 A - St 33 1

DRsp Nr. 2009/80516

allgemeine Vorschriften: Gemeinnützigkeit von Fördervereinen bei schulstrukturellen Änderungen

Das Ministerium der Finanzen hat mit Erlass vom 04.06.2009 - S 0180 A - 444 - folgendes mitgeteilt:

„Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur hat mich darauf hingewiesen, dass es mit dem Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur vom 22. Dezember 2008, GVBl. S. 340, zu sehr weit reichenden Umstrukturierungen kommt. Kernstück dieser Schulstrukturreform ist die Einführung der Realschule plus, bei der die Hauptschule und die Realschule zusammengeführt werden. Die Realschule plus wird es in den Schulformen der Integrativen Realschule und der Kooperativen Realschule geben.