BMF - Schreiben vom 27.01.2009
IV C 5 - S 2332/07/0004
Normen:
EStG;

BMF - Schreiben vom 27.01.2009 (IV C 5 - S 2332/07/0004) - DRsp Nr. 2009/80099

BMF, Schreiben vom 27.01.2009 - Aktenzeichen IV C 5 - S 2332/07/0004

DRsp Nr. 2009/80099

Normenkette:

EStG;

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 26. September 2008 hatte ich Ihnen den Entwurf eines BMF-Schreibens zur lohn-/einkommensteuerlichen Behandlung sowie den Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Zeitwertkonten-Modellen übersandt und um Stellungnahme gebeten. Die von Ihnen übermittelten Stellungnahmen wurden ausgewertet und mit den Vertretern der Länder erörtert. Ursprünglich sollte das endgültige BMF-Schreiben bereits Ende 2008 veröffentlicht werden.

Die Entscheidungen zur steuerlichen Behandlung wurden dabei in enger Anlehnung an das zwischenzeitlich verabschiedete Gesetz zur Verbesserung sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (FlexiG II) erarbeitet und sollen zu einem großen Teil, die steuerliche Begleitung des sozialversicherungsrechtlichen Gesetzes darstellen. Die Spitzenverbände der Sozialversicherung werden allerdings erst im Februar 2009 den Entwurf ihres gemeinsamen Rundschreibens fertig stellen und haben das Bundesfinanzministerium gebeten, die Veröffentlichung des BMF-Schreiben bis nach einer gemeinsamen Erörterung zunächst zurück zustellen.