Einkommensteuer: Streichung von Anspar- und Existenzgründerrücklage im Jahr ihrer Bildung
FG Hamburg, Urteil vom 18.08.2005 - Aktenzeichen III 404/04
DRsp Nr. 2005/19492
Einkommensteuer: Streichung von Anspar- und Existenzgründerrücklage im Jahr ihrer Bildung
Eine Existenzgründerrücklage ist ebenso wie eine mangels Existenzgründereigenschaft hilfsweise zu prüfende Ansparrücklage bereits im Jahr ihrer Bildung zu streichen, wenn es von Anfang an den Voraussetzungen des Finanzierungszusammenhangs und der Spezifizierung der Investitionsvorhaben gefehlt hat. Wenn die Rücklage vom FA stattdessen irrtümlich erst nach dem zweijährigen Ansparrücklagen-Investitionszeitraum aufgelöst wurde und jene Auflösung auf Klage des Steuerpflichtigen aufgehoben wurde, ist die Veranlagung des Jahrs der Rücklagenbildung wegen widerstreitender Steuerfestsetzung gemäß § 174 Abs. 4AO zu ändern.