FG Düsseldorf, vom 12.05.2005 - Vorinstanzaktenzeichen 15 K 720/02
Getrennte Veranlagung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenz
BFH, Beschluss vom 15.02.2006 - Aktenzeichen XI B 78/05
DRsp Nr. 2006/10898
Getrennte Veranlagung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenz
1. Zu den Anforderungen an die Rüge der Divergenz.2. Wird im Kern nicht eine Abweichung des FG von Rechtsprechung des BFH im Grundsätzlichen gerügt, sondern die Sachverhaltswürdigung des FG angegriffen, so reicht das für eine Zulassung der Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO nicht aus.3. § 68FGO ist auch im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde anwendbar.4. Wird während des zulässigen jedoch unbegründeten Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens eine getrennte Veranlagung zu Lasten des Stpfl. durchgeführt, so ist die Vorentscheidung entspr. § 127FGO aufzuheben und die Sache an das FG zurückverweisen.