2. Rechtsprechung
  3. 2012
  4. BFH
BFH - Urteil vom 11.01.2012
I R 27/11
Normen:
EStG 2002 § 1 Abs. 1; EStG § 50d Abs. 8 S. 1 1. Alt.; EStG 2002 § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2; DBA-Irland Art. XII Abs. 3; a Doppelbuchst. aa DBA-Irland Art. XXII Abs. 2 S. 1;
Vorinstanzen:
FG Bremen, vom 10.02.2011 - Vorinstanzaktenzeichen 1 K 20/10

Steuerfreiheit der Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbstständiger Arbeit (hier: eines Piloten einer irischen Fluggesellschaft) im Einklang mit dem DBA-Irland

BFH, Urteil vom 11.01.2012 - Aktenzeichen I R 27/11

DRsp Nr. 2012/6112

Steuerfreiheit der Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbstständiger Arbeit (hier: eines Piloten einer irischen Fluggesellschaft) im Einklang mit dem DBA-Irland

Sind Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbständiger Arbeit (hier: des Piloten einer irischen Fluggesellschaft) nach einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (hier: DBA-Irland) von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer auszunehmen, wird nach § 50d Abs. 8 Satz 1 1. Alternative EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) die Freistellung bei der Veranlagung ungeachtet des Abkommens nur gewährt, soweit der Steuerpflichtige nachweist, dass der Staat, dem nach dem Abkommen das Besteuerungsrecht zusteht, auf dieses Besteuerungsrecht verzichtet hat. Ist der geforderte Nachweis aber erbracht, ist die Freistellung zu gewähren. Für ihre Versagung nach § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG 2002 (i.d.F. des JStG 2007) besteht dann regelmäßig kein Raum; Abs. 8 steht zu Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 vielmehr im Verhältnis der Spezialität.

Normenkette:

EStG 2002 § 1 Abs. 1; EStG § 50d Abs. 8 S. 1 1. Alt.; EStG 2002 § 50d Abs. 9 S. 1 Nr. 2; DBA-Irland Art. XII Abs. 3; a Doppelbuchst. aa DBA-Irland Art. XXII Abs. 2 S. 1;

Gründe

I.