FG Nürnberg, vom 14.12.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 1 K 1958/2008
FG Nürnberg, vom 14.12.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 1 K 1955/2008
Steuerliche Behandlung von Zinsen auf das Eigenkapital von Geschäftsanteilen in Brasilien; Schachtelprivileg für brasilianische Eigenkapitalverzinsung als Dividende
BFH, Urteil vom 06.06.2012 - Aktenzeichen I R 6/11
DRsp Nr. 2012/18440
Steuerliche Behandlung von "Zinsen auf das Eigenkapital" von Geschäftsanteilen in Brasilien; Schachtelprivileg für brasilianische Eigenkapitalverzinsung als Dividende
Zinsen auf das Eigenkapital ("juro sobre o capital próprio") nach Maßgabe der Brasilianischen Gesetze Nr. 9.249/95 und Nr. 9.430/96 sind sowohl Gewinnanteile i.S. des § 26KStG 1999 und des § 9 Nr. 7 Satz 2 GewStG 1999 als auch --nach dem auch insoweit maßgebenden deutschen Steuerrecht (§ 20 Abs. 1 Nr. 1EStG 1997)-- Dividenden i.S. von Art. 10 Abs. 1 und 5 DBA-Brasilien. Als solche sind sie nach Art. 24 Abs. 1 Satz 1 Buchst. c DBA-Brasilien von der Bemessungsgrundlage der deutschen Körperschaftsteuer auszunehmen. Die Abziehbarkeit der geleisteten Vergütungen im Quellenstaat (hier in Brasilien) ändert daran mangels eines allgemeinen abkommensrechtlichen Korrespondenzgebots nichts.
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