FG Niedersachsen - Urteil vom 23.05.2018
10 K 190/16
Normen:
EStG § 11 Abs. 1;

Streit über die Einkommensbesteuerung des Erlöses aus Aktiengeschäften; Schneeballsystem

FG Niedersachsen, Urteil vom 23.05.2018 - Aktenzeichen 10 K 190/16

DRsp Nr. 2022/16744

Streit über die Einkommensbesteuerung des Erlöses aus Aktiengeschäften; Schneeballsystem

Normenkette:

EStG § 11 Abs. 1;

Tatbestand

Streitig ist, ob der der Klägerin von der Firma X bescheinigte Erlös aus Aktiengeschäften der Einkommensbesteuerung zu unterwerfen ist.

Die Klägerin erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, aus Vermietung und Verpachtung sowie sonstige Einkünfte und solche aus Kapitalvermögen.

Die Klägerin unterhielt Geschäftsbeziehungen zu der Firma X. Deren Inhaber - A, ein selbständiger Finanzdienstleister - legte jedoch die von Anlegern eingezahlten Gelder nicht vertragsgemäß an. Er verwendete sie vielmehr zur Auszahlung an andere Anleger, für Provisionszahlungen an seine Vermittler und für seinen eigenen Lebensunterhalt. Entgegen der Mitteilung gegenüber den Anlegern wurde Kapitalertragsteuer weder angemeldet noch abgeführt. Das Schneeballsystem führte zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. Zwischenzeitlich wurde A rechtskräftig u.a. wegen Betrugs verurteilt.