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FG München - Urteil vom 31.07.2002
3 K 2563/99
Normen:
KN Kapitel 85 Position 8543 8995, Position 8473 3010, Kapitel 84 Anm 5a, Abschn. XVI Anm 2b, Abschn. XVI Anm 2c, Pos 8529 9081;

Tarifierung eines Conditional-Access-Module-Cam (DVB-Modul); Zoll

FG München, Urteil vom 31.07.2002 - Aktenzeichen 3 K 2563/99

DRsp Nr. 2005/4820

Tarifierung eines "Conditional-Access-Module-Cam" (DVB-Modul); Zoll

Ein "Conditional-Access-Module-CAM" (DVB-Modul), das einem berechtigten Personenkreis (smart-card-Besitzer) die Nutzung digitalen Fernsehens ermöglicht, haupsächlich in Decodern zum Einsatz gelangt, jedoch kein Decoder ist, ist unter Pos. 8529 9081 KN einzureihen.

Normenkette:

KN Kapitel 85 Position 8543 8995, Position 8473 3010, Kapitel 84 Anm 5a, Abschn. XVI Anm 2b, Abschn. XVI Anm 2c, Pos 8529 9081;

Tatbestand:

I.

Streitig ist die Tarifierung eines Conditional-Access-Module - CAM - (DVB-Modul).

Die Klägerin meldete am 3. März 1998 eine Sendung aus Singapur unter der Bezeichnung "Treiberkarten für Speichereinheiten zur Aufnahme von Flash Cards" mit der Warennummer 8473 3010 900 des Gemeinsamen Zolltarifs (GemZT) bei der Abfertigungsstelle des früheren Hauptzollamts - HZA -, dem Vorgänger des Beklagten, zur Überführung in den freien Verkehr an. Das HZA nahm die Anmeldung an, erließ einen Bescheid über Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 17.601,85 DM und veranlasste die Überprüfung der Tarifierung.