KN Pos. 4901; KN Pos. 9503; KN AllgVorschr 3b; VO (EG) Nr. 1655/2005;
Tarifrecht: Tarifierung eines Puzzlebuchs
FG Hamburg, Urteil vom 25.09.2013 - Aktenzeichen 4 K 191/12
DRsp Nr. 2013/25446
Tarifrecht: Tarifierung eines Puzzlebuchs
Ob bei einem Puzzlebuch dem Text bzw. Druckinhalt oder aber dem Puzzle übergeordnete Bedeutung beikommt, ist im Einzelfall zu ermitteln. Dass nach der Einreihungsverordnung (EG) Nr. 1655/2005 ein der dortigen Beschreibung entsprechendes Puzzlebuch als Spielzeug in Pos. 9503 KN einzureihen ist, steht der Einreihung eines anderen Puzzlebuchs als Buch in Pos. 4901 KN nicht entgegen.
Normenkette:
KN Pos. 4901; KN Pos. 9503; KN AllgVorschr 3b; VO (EG) Nr. 1655/2005;
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten über die zolltarifliche Einreihung eines sog. Puzzlebuchs.
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