2. Rechtsprechung
  3. 2010
  4. BFH
BFH - Urteil vom 28.04.2010
III R 93/08
Normen:
EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a;
Vorinstanzen:
FG Nürnberg, vom 12.11.2008 - Vorinstanzaktenzeichen III 103/2006

Teilnahme am Schulunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht i.R.d. Berufsausbildung i.S.d. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a Einkommenssteuergesetz (EStG); Erfüllung der Schulpflicht durch Teilnahme am zehn oder weniger Wochenstunden umfassenden Unterricht

BFH, Urteil vom 28.04.2010 - Aktenzeichen III R 93/08

DRsp Nr. 2010/9600

Teilnahme am Schulunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht i.R.d. Berufsausbildung i.S.d. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a Einkommenssteuergesetz (EStG); Erfüllung der Schulpflicht durch Teilnahme am zehn oder weniger Wochenstunden umfassenden Unterricht

Zur Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG gehört auch die Teilnahme am Schulunterricht zur Erfüllung der Schulpflicht. Das gilt auch dann, wenn der Umfang des danach zu besuchenden Unterrichts zehn oder weniger Wochenstunden umfasst.

Normenkette:

EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a;

Gründe

I.

Der im September 1985 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) besuchte im Schuljahr 2003/2004 die Jungarbeiterklasse einer Staatlichen Berufsschule. Die Unterrichtszeit betrug acht (Schul-)Stunden pro Woche. Im Oktober 2004 begann er mit einer berufsvorbereitenden Maßnahme.

Auf den im Oktober 2005 gestellten Antrag des Klägers setzte die Beklagte und Revisionsklägerin (Familienkasse) im Februar 2006 Kindergeld für S für die Zeit ab August 2004 fest und lehnte eine Festsetzung für die Monate Oktober 2003 bis Juli 2004 mit der Begründung ab, der Besuch der Jungarbeiterklasse stelle keine Ausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes in der für den Streitzeitraum geltenden Fassung (EStG) dar. Der Einspruch des Klägers blieb erfolglos.