FG Niedersachsen - Urteil vom 18.06.2013
12 K 334/11
Normen:
EStG § 21;

Veräußerung einer Salzabbaugerechtigkeit (SAG) - Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

FG Niedersachsen, Urteil vom 18.06.2013 - Aktenzeichen 12 K 334/11

DRsp Nr. 2013/20920

Veräußerung einer Salzabbaugerechtigkeit (SAG) – Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

Grds. sind ab Beginn der Verwertung Bodenschätze und durch Abbau oder Aussolung entstandene Hohlräume selbstständige WG im PV, die unabhängig vom Grund und Boden verpachtet und übertragen werden können. Dabei ist nicht danach zu unterscheiden, ob im Fall der Aussolung in erster Linie das gewonnene Salz als WG im Interesse des Erwerbers steht oder zwar ein Entgelt ausdrücklich allein für den Erwerb der Salzabbaugerechtigkeit, aber unausgesprochen auch für die Überlassung des Rechts an der Nutzung des noch zu schaffenden Hohlraums gezahlt wurde. Die Veräußerung einer Salzabbaugerechtigkeit ohne Rückfall- oder Rückkaufmöglichkeit führt nicht zu Einkünften aus VuV.

Normenkette:

EStG § 21;

Tatbestand:

Die Beteiligten streiten um die steuerliche Bedeutung der Übertragung von Salzabbaugerechtigkeiten (SAG).

Die Kläger werden als Ehegatten zusammen zur Einkommensteuer veranlagt.