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LSG Bayern - Urteil vom 14.09.2016
L 12 KA 165/14
Normen:
SGB V § 106a Abs. 2 S. 1;
Vorinstanzen:
SG München, vom 23.07.2014 - Vorinstanzaktenzeichen S 38 KA 1012/13

VertragsarzthonorarHonorarrückforderung aufgrund einer Plausibilitätsprüfung

LSG Bayern, Urteil vom 14.09.2016 - Aktenzeichen L 12 KA 165/14

DRsp Nr. 2018/1541

Vertragsarzthonorar Honorarrückforderung aufgrund einer Plausibilitätsprüfung

Tenor

I.

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 23.07.2014 insoweit aufgehoben, als die Beklagte verurteilt wurde, unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden und die Klage auch insoweit abgewiesen.

II.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

III.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

SGB V § 106a Abs. 2 S. 1;

Tatbestand

Streitig ist die Höhe der aufgrund einer Plausibilitätsprüfung für die Quartale 1/2007 bis 2/2010 zurückgeforderten Honorare.

Die Klägerin ist als Anästhesistin zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Im Zeitraum vom 01.08.2004 bis 30.09.2009 hatte sie im Rahmen einer Jobsharing-Partnerschaft einen angestellten Arzt in der Praxis. Es galten die vom Zulassungsausschuss festgesetzten Jobsharing-Obergrenzen. Entsprechende Saldierungsbescheide wurden von der Beklagten erlassen, zuletzt der Bescheid vom 19.04.2011 (vergleiche das Berufungsverfahren L 12 KA 164/14).

1. 2.