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FG Nürnberg - Urteil vom 06.04.2000
III 151/98
Normen:
EStG § 11 Abs. 1 ; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 4 ; EStG § 8 Abs. 1 ;
Fundstellen:
DB 2000, 2298
EFG 2000, 1124

Wirtschaftlich wertlose Scheinerträge stellen

FG Nürnberg, Urteil vom 06.04.2000 - Aktenzeichen III 151/98

DRsp Nr. 2001/2394

Wirtschaftlich wertlose Scheinerträge stellen

Wirtschaftlich wertlose Scheinerträge, die im Zusammenhang mit einem sogenannten "Schneeballsystem" den Anlagekonten von Kapitalanlegern in betrügerischer Weise gutgeschrieben werden, stellen keine Einnahmen im Sinne der §§ 20 Abs. 1 Nr. 4, 8 Abs. 1 EStG dar.

Normenkette:

EStG § 11 Abs. 1 ; EStG § 20 Abs. 1 Nr. 4 ; EStG § 8 Abs. 1 ;

Tatbestand:

I.

Streitig ist, ob gutgeschriebene und wiederangelegte Scheinrenditen in einem sog. "Schneeballsystem" beim Kapitalanleger zu Einkünften aus Kapitalvermögen führen (§ 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG).

Der Kläger wird mit seinem Ehegatten zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Er erzielte in den Streitjahren als ... Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit; ferner bezog er im Jahr 1989 Einkünfte aus Kapitalvermögen.

Das Finanzamt führte die Einkommensteuerveranlagung der Streitjahre erklärungsgemäß durch und setzte mit Einkommensteuerbescheid vom 8. 10. 1990 die Einkommensteuer 1989 auf 853 DM und mit Bescheid vom 15. 3. 1991 die Einkommensteuer 1990 auf 614 DM fest. Die Steuerbescheide wurden bestandskräftig.