Zolltarif: Tarifierung von Teilen von LCD-Monitoren
FG Hamburg, Urteil vom 07.11.2014 - Aktenzeichen 4 K 37/14
DRsp Nr. 2015/1026
Zolltarif: Tarifierung von Teilen von LCD-Monitoren
Eine Teilkomponente für einen LCD-Monitor zum Einbau in das Armaturenbrett eines Pkws ist auch dann mit der Folge der Gewährung einer Zollaussetzung nach der VO Nr. 1255/96 in der Fassung der VO Nr. 691/2011 und der VO Nr. 552/2012 in die Codenummer 8529 9092 440 einzureihen, wenn sie über die dortige Warenbeschreibung hinaus über eine Touchscreenfunktion (berührungsempfindlicher Bildschirm) sowie über auf dem Einbaurahmen angebrachte Bedientasten verfügt.
Normenkette:
EGVO 1255/96; EUVO 691/2011; EUVO 552/2012;
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten um die Tarifierung von Teilen von LCD- Monitoren.
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