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LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 14.12.2017 (L 3 R 145/16)

Rente wegen Erwerbsminderung

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.10.2017 (L 2 EG 2/14)

Anspruch auf ElterngeldBerücksichtigung des geldwerten Vorteils der Nutzungsmöglichkeit des Dienstwagens während der Elternzeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Zahlung von Elterngeld ohne Berücksichtigung des Einkommens durch den [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 28.09.2017 (L 3 R 95/15)

Rente wegen ErwerbsminderungEntfernung eines Auges aufgrund eines AderhautmelanomsBefristete RenteRestleistungsvermögen des Versicherte...

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 21. Januar 2015 wird geändert. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 21. Oktober 2010 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 24. April 2012 verurteilt, [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 27.09.2017 (L 5 AS 585/15 B)

Vergütung beigeordneter Rechtsanwälte im sozialgerichtlichen VerfahrenStatthaftigkeit der Erinnerung gegen einen KostenfestsetzungsbeschlussAnfall...

Der Beschluss des Sozialgerichts Magdeburg vom 10. Februar 2015 wird aufgehoben. Die Erinnerung gegen den Prozesskostenhilfe-Festsetzungsbeschluss vom 20. April 2011 wird zurückgewiesen. I. Die Beschwerde betrifft den [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.08.2017 (L 6 KR 30/14)

KrankengeldUmfang des VersicherungsschutzesNachwirkender LeistungsanspruchVerdrängung einer AuffangversicherungKollisionsregel

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob vom 12. Juni bis 20. September 2009 (ab 21. [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 17.07.2017 (L 3 RS 8/16)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Der Kläger begehrt im Berufungsverfahren noch die Feststellung zusätzlicher [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 13.07.2017 (L 3 R 6/16)

Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers mit KapitalbeteiligungAbgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 8. Dezember 2015 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 01.06.2017 (L 3 R 99/16)

RentenversicherungAufrechnung im Rahmen des SGBGegenstand eines InsolvenzverfahrensHaftungsbescheid für die Forderung gegen eine GesellschaftHinreichende...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Halle vom 1. Dezember 2015 aufgehoben. Der Bescheid der Beklagten vom 16. Mai 2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. Oktober 2011 und des [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 29.05.2017 (L 3 R 507/16)

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VIErheblich gefährdete oder geminderte ErwerbsfähigkeitMaßstab der ErwerbsfähigkeitZuletzt...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander Kosten für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über eine Leistung zur Teilhabe am [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 27.04.2017 (L 1 R 278/13)

Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei funktioneller Einarmigkeit

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Kläger einen Anspruch auf Rente wegen voller oder [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 27.04.2017 (L 1 RS 3/15)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei in der...

Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die notwendigen außergerichtlichen Kosten der Klägerin für beide Rechtszüge zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist ein Anspruch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 13.04.2017 (L 3 R 48/17 B)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren für ein fachärztliches Sachverständigengutachten über die Gewährung...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Halle vom 11. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Kosten sind für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Der Antragsteller, Chefarzt einer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 10.04.2017 (L 1 P 19/14)

Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren zur Ermittlung des Pflegebedarfs in der sozialen Pflegeversicherung...

Die Vergütung des Pflegesachverständigen H. für sein Gutachten vom 23. Dezember 2016 im Rechtsstreit L 1 P 19/14 wird auf 2.805,06 EUR festgesetzt. I. Der Antragsteller ist Dipl.-Pflegewissenschaftler. Er hat aufgrund [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 16.03.2017 (L 1 R 384/16)

ErwerbsminderungsrenteTeilweise ErwerbsminderungVerschlossener TeilzeitarbeitsmarktJahresfrist

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung ab 1. November 2012 anstelle der gewährten [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 15.03.2017 (L 3 RS 27/15)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

Das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 16. Oktober 2015 wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.03.2017 (L 1 R 331/13)

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit in der gesetzlichen RentenversicherungVerweisbarkeit eines...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 12. Juli 2013 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Zwischen [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 09.03.2017 (L 4 AS 221/15)

Teilweise Rückforderung eines EingliederungszuschussesNachschieben von Gründen für einen Verwaltungsakt

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Rückforderung eines [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 03.03.2017 (L 4 AS 141/16 B)

Zur Festsetzung der PKH-Vergütung - anwaltliche Tätigkeit; Rechtsanwaltsvergütung; Bewilligungsreife; Mittelgebühr; PKH-Festsetzungsbeschluss;...

Auf die Beschwerde werden der Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 4. März 2016 sowie der Prozesskostenhilfe-Festsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten des Sozialgerichts Dessau-Roßlau in dem Verfahren S 14 AS [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 15.02.2017 (L 4 AS 140/16 B)

Parallelentscheidung zu LSG Sachsen-Anhalt - L 4 AS 141/16 B - v. 03.03.2017

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 02.02.2017 (L 8 SO 6/13)

SGB-XII-LeistungenKosten für die Heranziehung einer besonderen PflegekraftFamilienangehörige oder dem Pflegebedürftigen sonst nahestehende...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme der Kosten für die Heranziehung einer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 31.01.2017 (L 4 AS 27/15)

Privatentnahme; Gewinn; Einkommen aus Gewerbebetrieb; selbständige Tätigkeit; Einkommen; Entnahme aus dem Betriebsvermögen; Verluste...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten der Klägerin in beiden Rechtszügen zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um eine Rückforderung von [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.01.2017 (L 3 R 167/13)

Rente wegen ErwerbsminderungFehlende WegefähigkeitVerschlossener ArbeitsmarktAbstrakter Maßstab für die Beurteilung der Wegefähigkei...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten noch über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 26.01.2017 (L 3 R 366/14)

Rente wegen ErwerbsminderungKrankheits- bzw. behinderungsbedingtes LeistungsvermögenÜbliche Bedingungen des allgemeinen ArbeitsmarktsBegriff...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 12.01.2017 (L 2 AS 441/15 B)

Vergütung von Rechtsanwälten im sozialgerichtlichen VerfahrenKriterien für die Bemessung der Terminsgebühr

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordnete Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Beschluss vom 04.01.2017 (L 4 AS 674/16 NZB)

Begründung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im sozialgerichtlichen VerfahrenDarlegung der grundsätzlichen Bedeutung...

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Dessau-Roßlau vom 9. November 2016 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Der Antrag auf Bewilligung von [...]