Die Umsätze bestimmter Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände sind steuerfrei (Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, Tierparks, Archive, Büchereien sowie Denkmäler der Bau- und Gartenbaukunst - § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 UStG). Das gleiche gilt für die Umsätze gleichartiger Einrichtungen anderer Unternehmer, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in Satz 1 bezeichneten Einrichtungen erfüllen.

Das Verfahren zur Erteilung der Bescheinigungen nach § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG ist in der Bundesrepublik Deutschland unterschiedlich geregelt.

Während in einigen Bundesländern die Befugnis zur Erteilung der Bescheinigungen an Landesministerien nachgeordnete Dienststellen übertragen wurde, sind die für die Erteilung der Bescheinigungen zuständigen Landesbehörden in Hessen grundsätzlich das

Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Rheinstraße 23 - 25

65185 Wiesbaden

bzw. für botanische Gärten, Tiergehege, Tierparks und Zoos das

Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Mainzer Str. 80

65189 Wiesbaden