Verwaltung | OFD | OFD Koblenz | 2003 - Umsatzsteuer-Praxis online

OFD Koblenz - Verfügung vom 23.12.2003 (S 2139S 2139 a A)

Mit der Änderung des § 6 b Abs. 4 S. 1 Nr. 3 u. Abs. 10 EStG durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz (UntStFG) gilt für Veräußerungen (= entgeltliche Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums) nach dem [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 22.12.2003 (S 1301 A)

Am 05.11.2002 wurde das Zusatzabkommen (Zabk) zum deutschbelgischen DBA vom 11.04.1967 zur Änderung der Grenzgängerbesteuerung unterzeichnet. Das Zustimmungsgesetz vom 12.11.2003 und das Zabk sind im BGBl 2003 II S. [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 10.12.2003 (S 2221 A - St 32 3)

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG sind als Sonderausgaben abzugsfähig 30 % des Entgelts, das der Steuerpflichtige für ein Kind, für das er einen Kinderfreibetrag oder Kindergeld erhält, für den Besuch einer gemäß Artikel 7 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.12.2003 (EZ 1210 A)

Es wurde die Frage gestellt, ob bei der Ermittlung der anteiligen Anschaffungskosten der selbst genutzten Wohnung bei einem teilentgeltlichen Erwerb unter Zurückbehalt eines Wohnrechts an einer Wohnung der Kapitalwert [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.12.2003 (S 2770 A - St 33 1)

Der BFH hat mit Urteil vom 8. August 2001 - I R 25/00 - entgegen der bisherigen Verwaltungsauffassung (R 55 Abs. 3 Satz 4 Nr. 2 Satz 2 KStR 1995) entschieden, dass eine in organschaftlicher Zeit gebildete und [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.12.2003 (S 2222 A - St 32 3)

Nach § 10 a Abs. 5 EStG sind geleistete Altersvorsorgebeiträge auf einer vom Anbieter auszustellenden Bescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck nachzuweisen. Die Bekanntmachung des Vordruckmusters gegenüber [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 02.12.2003 (S 7100 A - St 44 3)

Neben Losen in Form von personalisierten Überweisungsträgern, die bei Post, Banken und Sparkassen erhältlich sind, vertreibt die Deutsche Fernsehlotterie GmbH (DFL) sog. „Euro-jahreslose” für die ARD-Fernsehlotterie [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 01.12.2003 (S 2241 A - St 31 3)

- BMF-Schreiben vom 18.07.2000 - IV C 2 - S 2241 - 56/00 - Mit Urteil vom 27.09.1999 (a. a. O.) hat der BGH entschieden, dass für die im Namen einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) begründeten Verbindlichkeiten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 12.11.2003 (S 2143 A)

Nach den beiden Verwaltungsvorschriften des Ministeriums der Finanzen vom 05.12.2001 (WS 1315 - 4511) zum Vollzug des Gesetzes über die soziale Wohnraumförderung (Wohnraumförderungsgesetz - WoFG), [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 11.11.2003 (S 0174 A - St 33 1)

Nach § 55 Abs. 1 Satz 1 AO darf eine gemeinnützige Körperschaft nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke - z.B. gewerbliche Zwecke oder sonstige Erwerbszwecke - verfolgen. Das BMF hat mit Schreiben vom [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 22.10.2003 (S 2334 A)

Häufig bieten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern die Teilnahme an Pkw-Sicherheitstrainings an, die z. B. vom ADAC, ACE, Deutsche Verkehrswacht und TÜV durchgeführt werden. Die Kosten werden von den Arbeitgebern getragen. [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.10.2003 (S 2706 A - St 33 1)

Nach Rdnr. 25 des BMF-Schreibens vom 11. September 2002 (BStBl 2002 I S. 935) können bei Betrieben gewerblicher Art (BgA) ohne eigene Rechtspersönlichkeit die Grundsätze der Rdnm. 8 und 13 dieses Schreibens [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.10.2003 (S 0171 A - St 33 1)

Unter Schülerfirmen werden Gruppen von Schülern verstanden, die sich unter dem Dach einer Schule oder eines Schulfördervereins oder als selbständige Körperschaft durch Vermarktung von Produkten und Dienstleistungen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.10.2003 (S 2176 A - St 41 2)

Das BMF hat auf Anfrage der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e. V. wie folgt Stellung genommen: „in ist dem Schreiben wird mitgeteilt, dass nach Auffassung der Fachvereinigung Mathematische [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.10.2003 (S 0338 A - St 35 2)

Nach dem BFH-Beschluss vom 11. Juni 2003 - IV B 47/03 - (BStBl 2003 II S. 661) bestehen ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Nichteinbeziehung des dem Organträger zuzurechnenden Einkommens der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 14.10.2003 (S 0284 A - St 35 2)

Nach § 122 Abs. 2 Nr. 1 AO gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt, der durch die Post im Inland übermittelt wird, grundsätzlich am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben. Nach der bisherigen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.09.2003 (S 2253 A - St 31 2)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 09.07.2002 entschieden, wie bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung die Einkunftserzielungsabsicht zu beurteilen ist, wenn aus einer nur befristeten Vermietung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 23.09.2003 (S 7348 A - St 44 1)

Die nachfolgenden Regelungen sind zum Widerruf und zur Anrechnung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung in Insolvenzfällen zu beachten: Wurde eine Sondervorauszahlung gem. § 47 UStDV durch den Unternehmer entrichtet, so [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 23.09.2003 (S 3844 A - St 35 4)

Es ist gefragt worden, ob Versicherungsunternehmen eine Anzeige erstatten müssen, wenn wiederkehrende Leistungen aus einer Restschuldversicherung im Fall der Arbeitsunfähigkeit an den Versicherten/Darlehensnehmer [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.09.2003 (S 2121 A - St 32 3)

Nach § 3 Nr. 11 EStG sind steuerfrei Bezüge aus öffentlichen Mitteln, die als Beihilfe zu dem Zweck bewilligt worden sind, die Erziehung unmittelbar zu fördern. Typischer Anwendungsfall hierzu sind die Leistungen aus [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.09.2003 (S 2223 A - St 33 1)

Der Westerwaldkreis hat gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Montabaur zur Linderung der durch ein Unwetter am 22.07.2003 in Gemeinden im Westerwaldkreis entstandenen Schäden zu einer Solidaritätsaktion aufgerufen und [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 11.09.2003 (S 2137 A -)

Nach den Urteilen des BFH vom 30.01.2002 I R 71/00 (BStBl 2003 II S. 279) und I R 59/00 (BFH/NV 2002 S. 1288) ist für die Verpflichtung, Pensionären in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen Beihilfen zu gewähren, eine [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 11.09.2003 (G 1422G 1425 A - St 33 2)

Die als Anlage beigefügte Tabelle gibt einen Überblick darüber, in welchen Fällen und in welcher Höhe gewerbesteuerliche Hinzurechnungen sowie gewerbesteuerliche Kürzungen vorzunehmen sind, wenn Einnahmen bzw. Ausgaben [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 10.09.2003 (S 1915 A - St 31 1)

Das Ministerium der Finanzen hat mit Erlass vom 24.06.1999 - S 1915 A - 446 - u. a. Folgendes mitgeteilt: „In Teilen von Rheinland-Pfalz sind beträchtliche Schäden in der Landwirtschaft aufgrund der lang anhaltenden [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 05.09.2003 (S 2233 A - St 31 1)

1. Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Winzer einschließlich der Inhaber von gemischten Betrieben (Weinbau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2002 bzw. für die Gewinnermittlung des [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.08.2003 (S 2284 A)

§ 33 EStG fordert für die steuerliche Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen unter anderem die Zwangsläufigkeit dieser Aufwendungen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes ist davon auszugehen, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 26.08.2003 (S 3800 A - St 35 4)

Zu der Frage, wie eine bei Beendigung des Vermögensstands der Ausgleichsgemeinschaft gemäß § 6 Abs. 2 Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) entstandene Ausgleichsforderung erbschaft- und schenkungsteuerlich zu behandeln [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.08.2003 (S 2333 A)

Nach der o. a. Kurzinformation vom 01.02.2002 waren die wegfallenden VBL-Ansprüche der ehemaligen DSL-Bank-Mitarbeiter als negativer Arbeitslohn zu berücksichtigen und die Einkommensteuerveranlagungen im Hinblick auf [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.08.2003 (S 7421 A - St 44 3)

Bei der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG kann der Anrechnungspreis eines in Zahlung genommenen Gebrauchtfahrzeugs dann als Einkaufspreis angesetzt werden, wenn der Unternehmer bei der Lieferung des Neufahrzeugs den [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.08.2003 (S 2363 A - St 32 2)

Für die Ausstellung und Übermittlung der Lohnsteuerkarten 2004 gelten die Vorschriften der §§ 32, 38 b, 39 ff. des Einkommensteuergesetzes - EStG 2002 - i. d. F. vom 19.10.2002 (BGBl 2002 I S. 4210, BGBl 2003 I S. 179, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.08.2003 (S 3202 A St 35 6)

In der Praxis der Bedarfsbewertung bereitet die Ermittlung der üblichen Miete Probleme, wenn die Wohnungsgröße des Bewertungsobjekts nicht durch den Mietspiegel oder das Vergleichsobjekt repräsentiert ist. Um in diesen [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 11.08.2003 (- S 1978 A -)

Fraglich ist, ob bei einer Einbringung in eine Personengesellschaft nach § 24 UmwStG der Einbringende auf den Einbringungszeitpunkt zwingend zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG übergehen muss, wenn sowohl der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.08.2003 (S 2334 A)

Die Bewertung der unentgeltlich oder verbilligt an Geistliche überlassenen Dienstwohnungen ist von den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder mit dem Ziel einer bundeseinheitlichen Verfahrensweise erneut [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 30.07.2003 (S 2333 A - St 423)

Die kirchlichen Zusatzversorgungskassen haben im Bereich der Alters- und Hinterbliebenenversorgung zum 01.01.2002 das bisherige Umlage-Abschnittsdeckungsverfahren durch eine kapitalgedeckte Beitragsfinanzierung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 28.07.2003 (S 2183 b)

Aufgrund der zeitlichen Anwendungsregel in § 52 Abs. 11 Satz 4 EStG 1997 ist § 7g Abs. 7 EStG erstmals für Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 31.12.1996 beginnen. Nach übereinstimmender Meinung der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.07.2003 (S 2145 A)

Nach dem BFH-Urteil vom 12.06.2002 (BStBl 2002 II S. 751) sind negative Unterschiedsbeträge bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs zwischen den nach der 0,03 % - Methode ermittelten Werten bzw. den tatsächlichen Kosten für [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.07.2003 (S 2144 A)

Zur Anwendung des § 4 Abs. 4a EStG bei Überführung von Wohnungen des Betriebsvermögens in das Privatvermögen nach § 52 Abs. 15 (vor dem 01.01.1999) oder § 13 Abs. 4 EStG (nach dem 31.12.1998) gilt nach Auffassung der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.07.2003 (S 2334 A)

Mit Urteil vom 07.06.2002 (BStBl 2002 II S. 829) hat der BFH entschieden, dass ein vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer gezahltes Nutzungsentgelt für eine Garage des Arbeitnehmers, in der dieser den vom Arbeitgeber zur [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 18.07.2003 (S 2221 A)

Bei zusammenveranlagten Ehegatten ist die Kürzung des Vorwegabzugs auch dann vom zusammengerechneten vollen Arbeitslohn beider Ehegatten vorzunehmen, wenn nur für einen Ehegatten steuerfreie [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 16.07.2003 (S 2170 A)

Ausgangssachverhalt: Die inländische A-GmbH ist zu 100 % am Gesamthandsvermögen der inländischen Z-GmbH & Co KG beteiligt. Aus dem Gesamthandsvermögen dieser KG wird ein Wirtschaftsgut unentgeltlich in das [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 14.07.2003 (S 2230 A - St 31 1)

Für die Einkommensbesteuerung der Land- und Forstwirte (LuF) für das Kalenderjahr (Kj.) 2001 bzw. für die Gewinnermittlung des Wirtschaftsjahres (Wj.) 2001/2002 gelten die grundlegenden Anordnungen in der Rundverfügung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 08.07.2003 (S 2223 A - St 34 1)

Das FM hat seinen Erlass vom 18.06.2003 der o.a. Bezugsverfügung der OFD Koblenz zu Grunde lag, inzwischen dahingehend geändert, dass die Sonderkonten zur Linderung der durch das Unwetter am 10.06.2003 in den Gemeinden [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.07.2003 (EZ 1150 A)

Nach dem BFH-Urteil vom 28.06.2002 - IX R 37/01 - (BStBl 2003 II S. 119) ist der Zulagenanspruch für eine in räumlichem Zusammenhang zur selbstbewohnten Wohnung liegende, unentgeltlich an Angehörige überlassene Wohnung [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.07.2003 (S 2248 A)

Nachdem der BFH das unter Aktenzeichen IV R 14/01 anhängige Revisionsverfahren (Vorinstanz Thüringisches Finanzgericht vom 27.09.2000 - IV 1485/98 -) mit Beschluss vom 02.08.2002 als unzulässig verworfen hatte, waren [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 1557 A - St 43 1)

Das Merkblatt ist insbesondere für die Betriebsprüfung und die Körperschaftsteuerstellen konzipiert und gibt einen schnellen und systematischen Überblick über die „betriebliche Altersversorgung”. Die Altersversorgung, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 2223 A - St 34 1)

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die Verbandsgemeinde Vordereifel, Mayen, haben zur Linderung der durch das Unwetter am 10.06.2003 in der Gemeinde Acht entstandenen Schäden zu einer Solidaritätsaktion [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 3810 A - St 53 5)

Es ist gefragt worden, unter welchen Voraussetzungen in Fällen, in denen ein Eigentümer schenkweise einen Vermögensgegenstand gegen das Einräumen von Renten- bzw. Nutzungsrechten für sich und einen Dritten als [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 18.06.2003 (S 2745 A - St 34 1)

Das FM hat mit Erlass vom 05.06.2003 Folgendes bestimmt: „In einem Vorlagebeschluss vom 18.07.2001 (BStBl 2002 II S. 27) hat der BFH erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der ersatzlosen Streichung von § 12 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 12.06.2003 (InvZ 1272 A - St 32 1 i.V.)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder gilt zur Überwachung der in §§ 3, 3a InvZulG 1999 aufgeführten Kumulationsverbote und objektbezogenen Tatbestandsmerkmale Folgendes: Zur [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 12.06.2003 (S 2255 A)

Gemäß § 22 Nr. 1a EStG gehören zu den sonstigen Einkünften auch Unterhaltsleistungen, soweit sie nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG vom Geber abgezogen werden können (= Unterhaltsleistungen bis zu einer bestimmten [...]

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