§ 40 SGB I

FNA: 860-1
Fassung vom: 11.12.1975

Stand: 01.06.2024

zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze, BGBl. I Nr. 408 vom 2023-12-22

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§ 40 SGB I Entstehen der Ansprüche

Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis

§ 40 Entstehen der Ansprüche

SGB I ( SGB I - Allgemeiner Teil )

(1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen. (2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Entscheidung über die Leistung bekanntgegeben wird, es sei denn, daß in der Entscheidung ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist.

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