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LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2019 (L 5 RS 955/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 11. Oktober 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 25. August 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 15.01.2019 (L 5 RS 952/17)

Feststellung weiterer Entgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz in der...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 11. Oktober 2017 abgeändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 4. März 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Sachsen - Urteil vom 11.01.2019 (L 1 KR 82/17)

Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbHAbgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger...

I. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 18. Januar 2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 10.01.2019 (L 2 R 760/17)

Rentenrechtliche Zuerkennung von Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten bei gemeinsamer ErziehungVerfassungskonformität der...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Meiningen vom 28. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Bayern - Urteil vom 09.01.2019 (L 13 R 801/16)

Rente wegen Erwerbsminderung

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. Oktober 2016 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.01.2019 (L 8 R 295/16)

Keine Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als selbstständiger externer Auftragnehmer im Bereich der KartographiegestaltungAbgrenzung...

Die Berufungen des Beigeladenen zu 1) und der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 27.01.2016 werden zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug mit Ausnahme [...]

LSG Schleswig-Holstein - Beschluss vom 09.01.2019 (L 9 SO 219/18 B ER)

Anspruch auf Kostenübernahme einer Schulbegleitung zur Sicherstellung der erforderlichen Diabeteskontrolle im Rahmen der häuslichen...

Die Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 25. Oktober 2018 wird zurückgewiesen. Die Beigeladene hat dem Antragsteller seine notwendigen außergerichtlichen Kosten auch für das [...]

LSG Bayern - Urteil vom 07.01.2019 (L 7 BA 20/19)

Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Dozenten an einer Berufsfachschule für NotfallsanitäterAbgrenzung von selbständiger...

I. Die Berufung der Beklagten gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 7. Januar 2019 wird zurückgewiesen. II. Der Tenor des Gerichtsbescheides wird in Ziffer I wie folgt gefasst: 'Der Bescheid vom [...]

LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 07.01.2019 (L 11 KR 4007/18 ER-B)

Ende der Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner bei einer Wohnsitzverlegung nach KroatienKeine aufschiebende...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerinnen wird der Beschluss des Sozialgerichts Stuttgart vom 07.11.2018 aufgehoben und der Antrag abgelehnt. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. I. [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.01.2019 (L 1 SF 993/16 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungKostenrechtlich dieselbe Angelegenheit bei getrennten KlageverfahrenKeine fiktive Terminsgebühr...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführer wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha vom 17. Juni 2016 (S 29 SF 749/13 E) aufgehoben. Die in dem Verfahren S 29 AS 7533/11 zu erstattende Vergütung der Beschwerdeführer [...]

LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 03.01.2019 (L 1 R 162/17)

Kein Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bei Nichterfüllung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 03.01.2019 (L 1 KR 145/18 B ER)

Verträge über die Einzelheiten der Versorgung mit Hilfsmitteln in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an den Zweck...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts vom 4. Dezember 2018 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auf 2.500.000 [...]