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LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 06.02.2019 (7 Sa 518/17)

Verlagerung von Aufgaben an einen DrittenAusübung billigen Ermessens bei der PersonalgestellungPersonalgestellung und ArbeitnehmerüberlassungPersonalgestellung...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 24. Oktober 2017, Az.: 2 Ca 460/17, wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 05.02.2019 (8 Sa 251/18)

Verspätete Erhebung einer KündigungsschutzklageZugang einer Willenserklärung unter AnwesendenZugangsfiktion einer Willenserklärung...

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern - 3 Ca 460/18 - vom 03. Juli 2018 abgeändert. 2. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien weder durch [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.02.2019 (3 Sa 300/18)

Auslegung BetriebsvereinbarungAuslegung Tarifvertrag

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 15.08.2018, Az.: 2 Ca 451/18, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien des [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 04.02.2019 (3 Sa 338/18)

Richterliche ÜberzeugungArbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 24.5.2018, Az.: 2 Ca 1495/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien des vorliegenden [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.01.2019 (6 Sa 192/18)

Voraussetzungen eines Anspruchs auf Vergütung von Überstunden

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern -Auswärtige Kammern Pirmasens- vom 28. März 2018 - 4 Ca 477/11 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 29.01.2019 (6 Sa 138/18)

Nachtarbeitszuschlag von 25% als angemessene Regel

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13. März 2018 - 12 Ca 3398/17 - teilweise abgeändert und der Klarstellung halber insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24.01.2019 (2 Sa 190/18)

Widerspruchslose Entgegennahme von Arbeitszeitnachweisen keine Billigung von Überstunden

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 12.04.2018 - 1 Ca 1130/17 - in Ziffer 2 des Urteilstenors teilweise abgeändert und Ziff. 2 des Urteilstenors zur Klarstellung wie [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24.01.2019 (5 Sa 291/18)

Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 15. März 2017, Az. 1 Ca 1153/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 24.01.2019 (5 Sa 226/18)

Wesensmerkmale des Wettbewerbsverbots nach dem HandelsgesetzbuchGeminderte Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten bei Verletzung...

1. Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 09.04.2018, Az. 2 Ca 1141/17, teilweise abgeändert und die Klägerin auf [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 22.01.2019 (8 Sa 31/18)

Abgabe einer rechtsgeschäftlichen Erklärung im Namen eines anderenDarlegungs- und Beweislast für den Fall einer beabsichtigten ZeugenvernehmungMerkmale...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 20.12.2017 - Az.: 3 Ca 1291/17 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 22.01.2019 (8 Sa 274/18)

Aufwendungsersatz beim Tätigwerden im Interesse eines anderenAnforderungen an die Bestimmbarkeit einer Teilklage

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 09.05.2018 - Az.: 5 Ca 72/18 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 15.01.2019 (8 Sa 247/18)

Entgeltfortzahlungsanspruch aus übergegangenem RechtSchuldhaftes Herbeiführen der ArbeitsunfähigkeitArbeitgeberseitiges Risiko der...

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 07.06.2018 - Az.: 3 Ca 1409/17 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 15.01.2019 (6 Sa 249/18)

Wirksamkeit einer Aufhebungsvereinbarung während der Probezeit

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Juni 2018 - 9 Ca 287/18 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 08.01.2019 (8 Sa 360/17)

Darlegungs- und Beweislast im EingruppierungsrechtsstreitEingruppierungsgrundsätze bei mehreren (Teil-)Tätigkeiten unterschiedlicher...

I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens - vom 14.06.2017, Az.: 4 Ca 855/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht [...]