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LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.01.2019 (L 11 KR 605/17)

Kein Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine stationäre LiposuktionKeine Erfüllung der Anforderungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 25.08.2017 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 21.01.2019 (L 11 KR 147/17 B)

Festsetzung des Streitwerts im sozialgerichtlichen VerfahrenAufeinandertreffen von Klage und Widerklage

Die Beschwerde der Beklagten gegen den Streitwertbeschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 08.02.2017 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Streitwert für das Klageverfahren hinsichtlich der Zeiten vom [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 18.01.2019 (L 14 R 394/18)

Keine Berücksichtigung einer schulischen Ausbildung während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe als Anrechnungszeit in der gesetzlichen...

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Berücksichtigung von [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 17.01.2019 (L 5 KR 212/18)

Vergütung stationärer KrankenhausbehandlungenAnforderungen an eine Prognoseentscheidung bei Mindestmengenregelungen im Leistungsbereich...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 26.02.2018 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens in beiden Rechtszügen. Der Streitwert wird auf 15.609,36 Euro [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 16.01.2019 (L 17 U 183/16)

Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB VIIVersicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherun...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 03.03.2016 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 09.01.2019 (L 8 R 295/16)

Keine Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als selbstständiger externer Auftragnehmer im Bereich der KartographiegestaltungAbgrenzung...

Die Berufungen des Beigeladenen zu 1) und der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 27.01.2016 werden zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug mit Ausnahme [...]