Steufa-Z

Details ausblenden

LSG Hamburg - Urteil vom 02.06.2021 (L 5 KA 11/18)

Vergütung vertragsärztlicher LeistungenAnforderungen an eine Anpassung des individuellen Leistungsbudgets - ILB - eines Facharztes...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt ein höheres Honorar für das erste Quartal 2014. Der Kläger ist [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.05.2021 (L 2 AL 37/20)

Anspruch auf Insolvenzgeld nach dem SGB IIIAnforderungen an eine vollständige Einstellung der Betriebstätigkeit bei kriminellen Tätigkeiten...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Zahlung von Insolvenzgeld für die Zeit vom 1. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.05.2021 (L 1 KR 156/19)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung nach FallpauschalenAnforderungen an die Kodierung...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts vom 11. September 2019 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, der Klägerin 2.819,81 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozent seit dem 25. Januar 2013 zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.05.2021 (L 1 KR 84/20)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungErmittlung der Blockfrist des § 48 Abs. 1 SGB VAnforderungen an das...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Zahlung von Krankengeld aufgrund einer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.05.2021 (L 1 KR 131/18)

Unzulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren in einem Rechtsstreit über das Ruhen von Leistungsansprüchen...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um das Ruhen des Leistungsanspruches [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.05.2021 (L 4 AS 330/20)

Rechtmäßigkeit eines Erstattungsbescheides nach dem SGB II bei einer abschließenden Leistungsfeststellung nach zunächst vorläufiger...

Auf die Berufung des Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Oktober 2020 abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.05.2021 (L 4 AS 331/20)

Rechtmäßigkeit eines Erstattungsbescheides nach dem SGB II bei einer abschließenden Leistungsfeststellung nach zunächst vorläufiger...

LSG Hamburg - Urteil vom 29.04.2021 (L 1 KR 80/20)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungUmfang der Meldepflichten über das Fortbestehen von ArbeitsunfähigkeitAnforderungen...

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtlichen Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Fortzahlung eines Krankengeldes an den [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.04.2021 (L 4 AS 255/19)

Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB IIRechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung und Erstattung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht die teilweise Aufhebung und Rückforderung von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.04.2021 (L 3 R 4/20)

Anspruch auf Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen RentenversicherungRechtmäßigkeit der Rücknahme der Bewilligung einer Witwerrente...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. November 2019 aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Der Bescheid der Beklagten vom 2. März 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.04.2021 (L 3 R 116/18)

Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen RentenversicherungAnforderungen an eine Einschränkung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.04.2021 (L 1 KR 12/20)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungKodierung der OPS-Prozedur 8-984.0 - Multimodale...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 11. Oktober 2019 aufgehoben, und die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3409,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5% seit dem 16. Juli [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 22.04.2021 (L 1 KR 83/20)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung nach FallpauschalenAnforderungen an die Feststellung...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf Vergütung wegen vollstationärer Krankenhausbehandlung [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.03.2021 (L 4 AS 321/20)

Unzulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen VerfahrenKeine Zulassung durch eine unzutreffende Rechtsbehelfsbelehrung

1. Die Berufung wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die klagende Partei wendet sich dagegen, dass die ihr gewährte Rente wegen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.03.2021 (L 1 KR 65/20)

Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen KrankenversicherungFeststellung des Leistungsanspruchs im Berufungsurteil nach einem Verzicht...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts vom 9. Dezember 2019 aufgehoben und die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 2. Juni 2017 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.03.2021 (L 1 KR 112/19)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Kodierung der Diagnose...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Im Streit ist ein Anspruch auf (Teil-)Erstattung der Vergütung wegen vollstationärer [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.03.2021 (L 1 KR 112/20)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an das Vorliegen einer vollstationären...

LSG Hamburg - Urteil vom 24.03.2021 (L 2 U 12/20)

Unzulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren bei Nichteinhaltung der BerufungsfristAnforderungen an die Wirksamkeit...

Die Berufung wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Verletztenrente aufgrund zweier [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2021 (L 3 R 75/19)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei fehlendem Nachweis einer Aufhebung oder zeitlichen Beschränkung...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 29. Mai 2019 aufgehoben und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2021 (L 1 KR 46/18)

Anspruch auf Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen für die EntgeltfortzahlungGeltung der vierwöchigen Karenzzeit des § 3 Abs. 3...

1. Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird zugelassen. Die Beteiligten streiten über Erstattungsansprüche von [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2021 (L 1 KR 114/19)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Abrechnung des Vergütungsanspruchs...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. 4. Der Streitwert wird für das Klage- und das Berufungsverfahren auf jeweils 1219,98 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2021 (L 1 KR 147/19)

Mitgliedschaft in der Krankenversicherung der StudentenAnforderungen an die Zählung der Fachsemester bei einem Bachelor- und MasterstudiumVerlängerung...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2019 abgeändert. Unter Abänderung des Bescheids der Beklagten vom 8. September 2016 in der Fassung vom 6. Januar 2017 in der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2021 (L 1 KR 99/20)

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen KrankenversicherungAnforderungen an die Anwendung der Grundsätze...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 21. Juli 2020 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 6723,50 Euro nebst 5 % Zinsen seit dem 28. Dezember 2016 zu [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 27.01.2021 (L 1 P 7/20)

Kein Anspruch Hinterbliebener auf Pflegegeld nach dem SGB XIErlöschen des Anspruchs bei Antragstellung nach dem Tode des Berechtigte...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Pflegegeld für [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.01.2021 (L 3 BA 25/19)

Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit im Bereich der Kundenakquise für einen HandelsbetriebAbgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung...

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.01.2021 (L 3 BA 6/19)

Versicherungspflicht einer Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht...

Die Berufung der Kläger wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Versicherungspflicht im [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.01.2021 (L 3 BA 7/19)

Versicherungspflicht einer Tätigkeit als Geschäftsführer einer GmbH in der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht...

LSG Hamburg - Urteil vom 21.01.2021 (L 1 KR 100/19)

Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der RentnerAnforderungen an eine Mitgliedschaft nach einer Wohnsitzverlegung von Österreich...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist noch die Mitgliedschaft der Klägerin in der deutschen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.01.2021 (L 1 P 10/21)

Anspruch auf Pflegesachleistungen in der sozialen PflegeversicherungAblehnungsbescheid nach erneuter Antragstellung während eines...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Der 1940 geborene Kläger begehrt zunächst Leistungen der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 R 30/19)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei fehlendem Nachweis einer Erwerbsminderung - hierbei geltend gemachten...

LSG Hamburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 2 EG 3/20)

Bemessung der Höhe des Elterngeldes bei Einkommen aus selbstständiger ErwerbstätigkeitVerfassungsmäßigkeit der Berücksichtigung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt höheres Elterngeld. Der Kläger beantragte am 21. November 2018 [...]