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LSG Bayern - Urteil vom 16.02.2022 (L 12 KR 685/19)

Verordnung des Arzneimittels g-Strophantin-8-HydratVerordnung eines Medikaments bei Vorliegen einer neuen Untersuchungs- und BehandlungsmethodeKostenerstattung...

I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 26.11.2019, Az.: S 44 KR 2075/17, wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die [...]

LSG Bayern - Urteil vom 03.02.2022 (L 4 P 8/20 KL)

Rechtsfolgen für einen Schiedsspruch bei späterem Abschluss einer VergütungsvereinbarungEintreten der Gegenstandslosigkeit eines...

I. Die Klage gegen den Schiedsspruch der Beklagten vom 10. Oktober 2019 wird verworfen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Rechtsmäßigkeit des [...]

LSG Bayern - Urteil vom 27.01.2022 (L 14 R 495/21)

Anrechnung von Einkommen auf befristete ErwerbsminderungsrenteHinzuverdienstregel zwischen Einkommen und ErwerbsminderungsrenteAnrechnung...

I. Auf die Berufung der Klägerin wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 13.09.2021 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.02.2021 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.03.2021 aufgehoben. II. [...]

LSG Bayern - Urteil vom 19.01.2022 (L 12 KA 13/21)

Folgen des Ruhens der Zulassung eines VertragsarztesVoraussetzungen für Anordnung des Ruhens der ZulassungFortbestehen des Versorgungsauftrages...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 08.03.2021, S 49 KA 85/20, wird zurückgewiesen. II. Der Kläger trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der [...]

LSG Bayern - Urteil vom 17.01.2022 (L 20 VG 10/17)

Festsetzung des Regelentgelts gemäß § 16b Abs. 4 BVGAnspruch auf VersorgungskrankengeldBeschädigtenversorgung gemäß dem OEG

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.05.2017 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger [...]

LSG Bayern - Urteil vom 13.01.2022 (L 14 R 348/18)

Voraussetzungen einer ErwerbsminderungsrenteWartezeiterfüllung bezüglich einer ErwerbsminderungsrenteVorzeitige Wartezeiterfüllung...

I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Regensburg vom 10.05.2018 wird zurückgewiesen. II. Die außergerichtlichen Kosten des Klägers sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird [...]