Steufa-Z

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OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.12.2003 (S 0353 - 28/St 24)

Grundlagenbescheide i.S. des § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO sind Feststellungsbescheide, Steuermessbescheide oder sonstige für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Auch Verwaltungsakte von Behörden, die keine [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.12.2003 (S 2241 - 336/St 31)

Aus gegebenem Anlass wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder klargestellt, dass Film- und Fernsehfonds generell keine verbindlichen Auskünfte [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.12.2003 (S 2252 - 299/St 31)

Erstattungszinsen gem. § 233 a AO sind als Einnahmen aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG steuerpflichtig, soweit sie nicht zu den Betriebseinnahmen gehören. Bei den Nachzahlungszinsen handelt es sich um [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.12.2003 (S 2312 - 204/5/St 32)

Für die Abgabe der Einkommensteuererklärung 2003 sowie der Erklärung zur gesonderten - und einheitlichen - Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für die Einkommensbesteuerung 2003 sind folgende Vordrucke hergestellt [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.12.2003 (S 2144 - 266/St 31)

Die Beurteilung von Aufwendungen für VIP-Logen in Sportstadien richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des § 4 Abs. 4 und 5 EStG in Verbindung mit dem speziell zum Sponsoring ergangenen FMS vom 14.04.1998 (Karte [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 01.12.2003 (S 2334 - 497/St 32)

Zur Ermittlung des Vorteils, den ein Arbeitnehmer durch Gewährung unentgeltlicher oder verbilligter Mahlzeiten im Betrieb erhält, ist vom entsprechenden Sachbezugswert der Mahlzeiten auszugehen. Nach der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 16.12.2003 (S 7421 - 19/St 43)

Versicherungsunternehmen versichern u.a. auch das Risiko des Diebstahls von Fahrzeugen. Im Versicherungsfall entschädigt die Versicherungsgesellschaft den Versicherungsnehmer mit dem Wiederbeschaffungswert des [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 04.08.2003 (S 2337 - 258/St 32)

Mit dem Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002 (BGBl 2002 I S 4621) sind grundlegende Neuregelungen bei geringfügigen Beschäftigungen (400 Euro-Jobs) und Niedriglohn-Jobs (d.h. [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 13.10.2003 (S 0130 - 1089/St 24)

Gem. § 132a Abs. 1 Nr. 2 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt die Berufsbezeichnung „Steuerberater/-in” führt. Bezüglich der Frage, ob die Finanzämter die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 20.10.2003 (S 2337 - 102/St 32)

Nach § 57 Abs. 1 des Personenstandsgesetzes (BGBl 1957 I S. 1125) i.V. mit § 7 Abs. 1 der Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden vom 16.04.1968 (Beitage zum BAnz Nr. 85 vom 07.05.1968) haben [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.05.2003 (S 6110 - 31/St 33 A)

Das für die Steuerbefreiungen nach § 3 Nr. 10 KraftStG relevante Tatbestandsmerkmal der Gegenseitigkeit ist anhand der Liste des Auswärtigen Amtes über die Gegenseitigkeit bei der Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.01.2003 (S 1300 - 243/St 31)

1 Anlage Hiermit übersendet die OFD eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und der Abkommensverhandlungen. Erstmalig wurden auch die Abkommen auf dem Gebiet der Kraftfahrzeugsteuer [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.01.2003 (S 1301 - 985/St 31)

Nach Artikel 12 Absatz 3 Buchst, b des deutsch-kanadischen DBA vom 19. April 2001 können Lizenzgebühren, die aus einem Vertragsstaat stammen und an eine im anderen Vertragsstaat ansässige Person gezahlt werden, die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 14.03.2003 (S 1300 - 233/St 31)

Durch das Steuersenkungsgesetz vom 23. Oktober 2000 wird das körperschaftsteuerrechtliche Anrechnungsverfahren grundsätzlich mit Wirkung ab dem Veranlagungszeitraum 2001 durch das so genannte Halbeinkünfteverfahren (§ [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 06.03.2003 (S 1301 - 986/St 31)

Zu den zurzeit bestehenden und unter das Abkommen fallenden Steuern im Königreich Marokko gehören die Einkommensteuer (Impöt General sur le Revenu) und die Körperschaftsteuer (Impöt sur les Societes). Dieses Schreiben [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 25.04.2003 (S 1300 - 88/St 31)

Das Bundesamt für Finanzen hat zu den o.g. Themenbereichen im Oktober 2002 jeweils ein neues Merkblatt herausgegeben. Beide Merkblätter sind nebst umfangreichen Anlagen im Bundessteuerblatt 2002 I S. 904 bzw. S. 916 [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.02.2003 (S 0131 - 16/St 24)

Die Überprüfung, ob und in welcher Höhe sozialversicherungsrechtliche Beitragspflichten für einen Arbeitgeber bestehen, erfolgt auf Grund der Bestimmung des § 28 p SGB IV allein durch die Träger der Rentenversicherung. [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 31.03.2003 (S 0320 - 111/St 24)

Die obersten Finanzbehörden der Länder geben mit Zustimmung des Bundesministers der Finanzen zu jedem Veranlagungszeitraum gleichlautende Erlasse bekannt, die die Abgabefristen nach § 149 Abs. 2 AO und die möglichen [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.04.2003 (S 0133 - 1/St 24)

§ 31b AO bietet eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage, den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen mitzuteilen, die auf ein Geldwäschedelikt schließen lassen. Damit sind die Finanzbehörden verpflichtet, den für die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 02.04.2003 (S 0130 - 919/St 24)

Nach § 20 Abs. 4 USG haben die Finanzbehörden den für die Gewährung von Leistungen nach dem USG zuständigen Behörden, soweit erforderlich, über die ihnen bekannten Einkommens- und Vermögensverhältnisse von [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 25.04.2003 (S 0177 - 16/St 31)

Nach den BMF-Schreiben vom 2. April 2002 (BStBl 2002 I S. 491) und vom 13. November 2002 sind Körperschaften, die einen nicht gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 07.07.2003 (S 0284 - 176/St 24)

Der in § 122 Abs. 2 im Zusammenhang mit der Bekanntgabe verwendete Begriff der „Post” ist nicht auf die Deutsche Post AG (als Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost) beschränkt, sondern umfasst alle Unternehmen, [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 21.07.2003 (S 2150 a - 85/St 31)

Für das Wirtschaftsjahr 2001/2002 sind folgende Schätzungsgrundbeträge je ha LN anzusetzen: Hackfruchtanteil LVZ nach dem letzten Einheitswertbescheid in v.H. der LN unter 35 35 - 45 über 45 (1) (2) (3) € € € a) 0 - 10 [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 21.07.2003 (S 2150 a - 86/St 31)

Für den Überbestand sind folgende Mehrgewinne je Vieheinheit anzusetzen: RinderhaltungZur Rinderhaltung gehören die Milchviehhaltung, die für die Milchviehhaltung notwendige Bestandsergänzung, die Erzeugung von [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.07.2003 (S 0223 - 20 St 24)

In Fällen erschwerter Sachverhaltsermittlung dient es unter bestimmten Voraussetzungen der Effektivität der Besteuerung und dem Rechtsfrieden, wenn sich die Beteiligten über die Annahme eines bestimmten Sachverhalts [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 03.09.2003 (S 0338 - 70/St 24)

Aus gegebenem Anlass weist, die OFD darauf hin, dass der Vorläufigkeitsvermerk gem. § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AO zum Haushaltsfreibetrag erst ab dem Veranlagungszeitraum 2002 zu gewähren ist. Sollten bei den [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.09.2003 (S 0131 - 21/St 24)

Nach § 31 Abs. 2 AO sind die Finanzämter verpflichtet, die nach § 30 AO geschützten Verhältnisse des Betroffenen den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung, der Bundesanstalt für Arbeit und der Künstlersozialkasse [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 01.10.2003 (S 0600 - 9/St 24)

In der Rechtsprechung der Zivilgerichte hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die Vorschriften der AO und der FGO einem materiell-rechtlichen Anspruch auf Erstattung von Kosten des außergerichtlichen [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 16.04.2003 (EZ 1200 - 1/St 32)

Nach Tz. 13 des BMF-Schreibens vom 23. 12. 1996, BStBl 1996 I S. 1508 gehörte zu den Erträgen des übergebenen Vermögens auch der Nutzungswert der vom Übernehmer eigengenutzten Wohnung, so dass eine ihrem Wesen nach [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.01.2003 (InvZ 1271 - 3/St 31)

Nach § 6 Abs. 2 Satz 3 InvZulG 1999 darf die Investitionszulage für Investitionen, die zu einem Investitionsvorhaben gehören, das die Anmeldungsvoraussetzungen gemäß dem multisektoralen Beihilferahmen für große [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 14.03.2003 (EZ 1230 - 4/St 32)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der anderen Länder wird das Schreiben vom 10. Februar 1998 (BStBl 1998 I S 190) zum Eigenheimzulagengesetz wie folgt geändert:: 1. Rz. 84 wird wie folgt [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 25.04.2003 (InvZ 1010 - 16/St 31)

Sitzung der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder von 26. bis 28. Juni 2002 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung der §§ 3, 3a [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 11.07.2003 (InvZ 1271 - 1/St 31)

Entsprechend der beiliegenden Erklärung der Bundesregierung sind Investitionszulagenanträge für folgende Investitionen abschlägig zu bescheiden: Investitionen in der Stahlindustrie im Sinne von Anhang B des [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.08.2003 (InvZ 1570 - 1/St 31)

Die Investitionszulage für die Herstellung neuer Gebäude und die Anschaffung neuer Gebäude bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung i.S. des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4b InvZulG 1999 sowie die erhöhte Investitionszulage [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.09.2003 (InvZ 1271 - 1/St 31)

Randgebiet sind nach dem Gebietsstand vom 1. Januar 2003 die folgenden Landkreise und kreisfreien Städte: Im Land Mecklenburg-Vorpommern: Landkreis Ostvorpommern, Landkreis Uecker-Randow, kreisfreie Stadt Greifswald. [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 05.08.2003 (S 2145 - 47/St 31)

Das im zweiten Absatz der Vorgangsverfügung genannte Revisionsverfahren „XI R 12/02” ist mit BFH-Urteil vom 06.03.2003 entschieden worden. Der BFH hat die Rechtsauffassung der Finanzverwaltung bestätigt, wonach sich [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 20.08.2003 (S 2176 - 155/St 31)

Der BFH hat mit Urteil vom 30. Januar 2002 - I R 71/00- entgegen der bisherigen Verwaltungsauffassung entschieden, dass für die Verpflichtung, Pensionären und aktiven Mitarbeiter während der Zeit ihres Ruhestandes in [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 20.08.2003 (S 2230 - 2/St 31)

Zur Problematik der Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter aus dem Betriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft haben die Obersten Finanzbehörden des Bundes und der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 18.07.2003 (S 2223 - 470/St 31)

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die Verbandsgemeinde Vordereifel, Mayen, haben zur Linderang der durch das Unwetter am 10.06.2003 in der Gemeinde Acht entstandenen Schäden zu einer Solidaritätsaktion [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2211 - 178/St 32)

Mit Urteil vom 9. Juli 2002 (BStBl 2003 II S. 389) hat der Bundesfinanzhof zum Schuldzinsenabzug bei der Anschaffung eines teilweise vermieteten und teilweise selbstgenutzten Gebäudes bei den Einkünften aus Vermietung [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 02.05.2003 (S 2272 - 1/St 31)

Mit dem Gesetz zur Eindämmung der illegalen Betätigung im Baugewerbe vom 30. August 2001 (BGBl 2001 I S. 2267), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Steueränderungsgesetz [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 09.01.2003 (S 2248- 26/St 31)

OFD-Verfügung vom 03.12.2001 gl. Az. Das in der o. a. OFD-Verfügung mitgeteilte Revisionsverfahren (Az.: IV R 14/01) ist inzwischen beendet. Der BFH hat die Revision als unzulässig verworfen. Zur Zuordnung der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2285 - 248/St 32)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Behandlung von Unterhaltsaufwendungen an Personen, die gesetzlich Unterhaltsberechtigten nach § 33a [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.06.2003 (S 2134 - 106/St 31)

Zu der Frage der Bewertung von mit land- und forstwirtschaftlichem Grund und Boden im Zusammenhang stehenden Milchlieferrechten hat das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.08.2003 (S 2137 - 98/St 31)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur ertragsteuerlichen Behandlung von Baukostenzuschüssen an Energieversorgungsunternehmen, die nach dem In-Kraft-Treten des Energiewirtschaftsgesetzes - [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.09.2003 (InvZ 1271 - 1/St 31)

Die Arbeitsmarktregion Berlin sind nach dem Gebietsstand vom 1. Januar 2003 das Land Berlin und die folgenden Gemeinden und Städte des Landes Brandenburg: Im Landkreis Barnim: Ahrensfelde, Basdorf. Stadt Bernau bei [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.06.2003 (S 1301 - 990/St 31)

Das italienische Wirtschafts- und Finanzministerium hat das Bundesministerium der Finanzen darüber informiert, dass in Italien das Centro Operativo der Agenzia delle Entrate eingerichtet worden sei. Dieses sei für die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 22.08.2003 (S 1311 - 50/St 31)

Die am 19.12.2002 vom Rat der EU beschlossene Verordnung zum Statut der Exekutivagenturen ist mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt unmittelbar anzuwendendes Recht in allen EU-Mitgliedsstaaten geworden. Nach Artikel [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 10.10.2003 (S 1301 - 793/St 31)

Bis einschl. 1998 konnten nach § 2a Abs.3 EStG deutsche Unternehmer für Verluste aus österreichischen aktiven Betriebsstätten anstelle des negativen Progressionsvorbehalts den Verlustabzug wählen mit der Maßgabe, bei [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 31.01.2003 (S 2221 - 295/St 32)

Sonderausgaben im Sinne des § 10 EStG dürfen nur dann bei der Ermittlung des Einkommens abgezogen werden, wenn der Steuerpflichtige tatsachlich und endgültig wirtschaftlich belastet ist. Werden gezahlte Sonderausgaben [...]