Verwaltung | BMF | 1993 | Eintrag 50 bis 100

BMF - Schreiben vom 06.09.1993 (IV B 2 - S 2134 - 77/93 II)

Der BdF kommt zurück auf sein Schreiben vom 13. Mai 1993 und nimmt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder zu den Fragen zur Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs. 13 a Satz 4 EStG wie [...]

BMF - Schreiben vom 23.08.1993 (S 2170)

Mit Urteil vom 8. Dezember 1992 (BStBl 1993 II S. 656) hat der BFH im Anschluß an das Urteil vom 17. März 1992 (BStBl 1993 II S. 17) entschieden, daß an das Finanzamt zurückgezahlte Vorsteuerbeträge auch dann als [...]

BMF - Schreiben vom 17.08.1993 (IV A 1 - S 7056 e - 55/93)

Zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen während der Übergangszeit bis zum 31. Dezember 1996 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 218/92 des Rates vom 27. Januar 1992 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf [...]

BMF - Schreiben vom 17.08.1993 (IV B 6 - S 2361 - 43/93)

Gemäß dem BdF-Schreibens vom 20. Juli 1993 - IV B 6 - S 2361 - 39/93 - besteht keine Verpflichtung des ArbG, seine AN im Fall der Anwendung der LSt-Zusatztabelle auf die Veranlagungspflicht hinzuweisen. Entsprechende [...]

BMF - Schreiben vom 09.08.1993 (S 2134)

Zu der Frage, wann ein im Eigentum des Grundeigentümers stehender Bodenschatz als Wirtschaftsgut entsteht und ob ein solches Wirtschaftsgut dem Betriebs oder Privatvermögen zuzuordnen ist, nehme ich nach [...]

BMF - Schreiben vom 09.08.1993 (IV A 3 - S 7424 a - 16/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die Kraftfahrzeugzulassungsstellen hinsichtlich der Mitwirkung bei der Besteuerung des innergemeinschaftlichen Erwerbs neuer Fahrzeuge nach § 18 Abs. 10 [...]

BMF - Schreiben vom 21.07.1993 (IV B 2 - S 2134 - 65/93)

Zur Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs. 13 a Satz 4 EStG den wird wie folgt Stellung genommen: Es wird gefragt ob Darlehnsmittel, die vor Fertigstellung einer größeren Investition auf ein Vorschaltkonto [...]

BMF - Schreiben vom 20.07.1993 (IV B 2 - S 2143 - 19/93)

Zu der Frage, wie öffentliche Zuwendungen ertragsteuerlich zu behandeln sind, die nach den „Richtlinien zur Förderung der Einrichtung von Institutionen der beruflichen Weiterbildung in der Deutschen Demokratischen [...]

BMF - Schreiben vom 20.07.1993 (IV B 6 - S 2361 - 39/93)

In Artikel 19 des Gesetzes zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms vom 23. Juni 1993 (BGBl 1993 I S. 944) ist u.a. die Steuerfreistellung des Existenzminmums für 1993 bis 1995 geregelt worden. § 61 EStG [...]

BMF - Schreiben vom 09.07.1993 (IV B 2 - S 2134 - 186/93)

Es ist gefragt worden, ob Nebenkosten der in vollem Umfang unentgeltlichen Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge zu Anschaffungskosten führen können, [...]

BMF - Schreiben vom 08.07.1993 (IV A 5 - S 0460 a - 24/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BdF-Schreiben vom 4. Juli 1990 - IV A 5 - S 0460 a - 16/90 - (BStBl 1990 I S. 304) wie folgt geändert: An Tz. 5.1 [...]

BMF - Schreiben vom 07.07.1993 (IV B 6 - S 2363 - 25/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Ausstellung der Lohnsteuerkarten 1994 folgendes: Das Muster der Lohnsteuerkarte 1994 ist gemäß § 51 Abs. 4 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes [...]

BMF - Schreiben vom 05.07.1993 (IV A 3 - S 7163 - 4/93)

Durch den Abschluß eines Gruppenversicherungsvertrages zwischen einem Verein bzw. Berufsverband und einem Versicherungsunternehmen erlangen weder die Vereinsmitglieder noch die Arbeitnehmer einen Versicherungsschutz. [...]

BMF - Schreiben vom 05.07.1993 (IV A 2 - S 7229 - 18/93)

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 S. 1 i.V.m. Nr. 53 der Anlage zum UStG werden bestimmte Kunstgegenstände und Erzeugnisse des Kunsthandwerks, mit dem ermäßigten Steuersatz von 7 v.H. besteuert. Diese Begünstigung beschränkt sich [...]

BMF - Schreiben vom 02.07.1993 (IV C 3 - S 3219 h - 6/93)

Der BdF hat die endgültige Fassung der gleichlautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Bewertung von [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.1993 (IV A 5 - S 0220 - 29/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für Freistellungsaufträge und Mitteilungen an das Bundesamt für Finanzen nach § 45 d EStG folgendes: Wird im Laufe des [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.1993 (IV A 5 - S 0130 - 41/93)

Erkenntnisse über Verstöße gegen Umweltschutzbestimmungen, die den Finanzbehörden in einem Verwaltungsverfahren oder einem gerichtlichen Verfahren in Steuersachen, in einem Strafverfahren wegen, einer Steuerstraftat [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.1993 (IV A 5 - S 0338 - 17/93)

Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder stimmen darin überein, daß der bisherige Vorläufigkeitsvermerk zum Progressionsvorbehalt bei Lohnersatzleistungen auch die Fälle der etwaigen Verfassungswidrigkeit [...]

BMF - Schreiben vom 29.06.1993 (IV A 3 - S 7160 - 41/93)

Die Änderung des § 4 Nr. 8 Buchstabe e UStG durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes vom 30. März 1990 (BGBl 1990 I S. 597, BStBl 1990 I S. 213) macht es vom 1. Januar 1991 an erforderlich, die [...]

BMF - Schreiben vom 29.06.1993 (IV B 7 - S 2742 - 54/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BdF zur Befreiung vom Wettbewerbsverbot in Ergänzung zu dem BdF-Schreiben vom 4. Februar 1992 - IV B 7 - S 2742 - 6/92 - (BStBl 1992 S. 137) wie [...]

BMF - Schreiben vom 21.06.1993 (IV B 7 - S 2817 - 1/93)

Wie sich aus der amtlichen Begründung zum StÄndG 1991 (BT-Drucksache 12/562 S. 70) ergibt, wirkt sich bei Körperschaften im Beitrittsgebiet ein Verlustrücktrag auf das Einkommen des zweiten Halbjahrs 1990 nicht auf die [...]

BMF - Schreiben vom 18.06.1993 (IV B 2 - S 1901 - 91/93)

Zur Frage, ob Entschuldungsmaßnahmen bei Unternehmen, die aus früheren Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGen) hervorgegangen sind, zu steuerpflichtigen Betriebseinnahmen oder zu einem steuerfreien [...]

BMF - Schreiben vom 16.06.1993 (IV A 2 - S 7300 - 70/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Übertragung des Vermögens der WAB’s auf die Kommunen bzw. Kommunalverbände in den neuen Bundesländern [...]

BMF - Schreiben vom 14.06.1993 (S 2134)

Unter Bezugnahme auf die Entscheidung der für Einkommensteuer zuständigen Vertreter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder werden bei steuerschädlicher Verwendung einer Lebensversicherung in den Fällen [...]

BMF - Schreiben vom 14.06.1993 (IV B 3 - InvZ 1160 - 3/93)

Die Frage, ob steuerbefreite Vermietungsgenossenschaften aus Gründen des Vertrauensschutzes bis zur Veröffentlichung des BdF-Schreibens vom 28. August 1991 eine Investitionszulage für diejenigen Wirtschaftsgüter [...]

BMF - Schreiben vom 28.05.1993 (IV A 7 - S 1551 - 80/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zu Einzelfragen wie folgt Stellung genommen: Nach Nummer 1 Satz 2 und Nummer 3 Satz 1 des Bezugschreibens ist für Pkw [...]

BMF - Schreiben vom 25.05.1993 (S 2144)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Frage, wann ein Rückzahlungsanspruch i. S. d. Rdnr. 5 des BMF-Schreibens vom 1. Dezember 1992 (BStBl I S. 729) ausreichend besichert ist, folgendes: [...]

BMF - Schreiben vom 19.05.1993 (S 2221 S 2134)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs 13a Satz 4 EStG folgendes: I. Abzugsverbot für bestimmte Beiträge an Lebensversicherungen als [...]

BMF - Schreiben vom 10.05.1993 (IV B 6 - S 2353 - 30/93)

Aufgrund der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der §§ 6 bis 10 des Bundesumzugskostengesetzes und der §§ 11 und 12 der Auslandsumzugskostenverordnung für Umzüge ab 1. Mai 1993 [...]

BMF - Schreiben vom 30.04.1993 (IV B 4 - S 2252 - 480/93)

Im Zusammenhang mit dem ab 1. Januar 1993 eingeführten Zinsabschlag werden vermehrt neue Kapitalanlagemodelle angeboten. Zu der Frage, ob und in welchem Umfang aus diesen Kapitalanlagen Einkünfte aus Kapitalvermögen im [...]

BMF - Schreiben vom 30.04.1993 (IV A 3 - S 7130 - 21/93)

Durch die Richtlinie 92/111/EWG des Rates vom 14. Dezember 1992 (ABl EG 1992 Nr. L 384 S. 47) sind u.a. Artikel 15 Nr. 10 und Artikel 28a der 6. EG-Richtlinie geändert worden. Im Vorgriff auf eine danach erforderliche [...]

BMF - Schreiben vom 29.04.1993 (IV C 6 - S 1301 Ung - 4/93)

Mit dem ungarischen Finanzministerium ist hinsichtlich der Anwendung des deutsch-ungarischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) bei Beteiligungen an einer KG oder GmbH & Co. KG in Ungarn folgende Verständigung erzielt [...]

BMF - Schreiben vom 29.04.1993 (S 2190)

Der BFH hat in seinem o.a. Urteil entschieden, daß bei der unentgeltlichen Überlassung der Nutzung eines landwirtschaftlichen Betriebs im Rahmen eines sog. Wirtschaftsüberlassungsvertrags dem Eigentümer und [...]

BMF - Schreiben vom 28.04.1993 (IV B 2 - S 2172 - 1/93)

Aufwendungen für den wirtschaftlichen Vorteil, der mit einer behördlichen Verkehrsgenehmigung verbunden ist, sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH) und übereinstimmender Auffassung der obersten [...]

BMF - Schreiben vom 19.04.1993 (IV B 3 - S 2056 - 18/93)

Die Vorschrift des § 5 Abs. 2 InvZulG 1991, nach der für Betriebe des verarbeitenden Gewerbes und des Handwerks eine Investitionszulage von 20 v.H. der Anschaffungs- oder Herstellungskosten gewährt wird, tritt nach [...]

BMF - Schreiben vom 15.04.1993 (IV B 6 - S 2334 - 68/93)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Behandlung der Personalrabatte bei Arbeitnehmern von Kreditinstituten folgendes: Endpreis im Sinne des § 8 Abs. 3 [...]

BMF - Schreiben vom 10.04.1993 (IV B 2 - S 2244 - 4/93)

Nach § 17 EStG gehört zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb - unter bestimmten Voraussetzungen - auch der Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft. Verluste aus einer solchen Veräußerung [...]

BMF - Schreiben vom 01.04.1993 (IV C 5 - S 1300 - 158/92)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für das internationale Verständigungsverfahren in Steuersachen folgendes Merkblatt. Das [...]

BMF - Schreiben vom 31.03.1993 (IV A 1 - S 7055 - 36/93)

Aufgrund vorliegender Informationen sind die Darstellungen in Teil III Punkt 2 und Teil IV Punkt 1 zu Spanien sowie in Teil VIII Punkt 2 des o. g. Merkblattes wie folgt zu korrigieren bzw. zu ergänzen: Teil III Punkt 2 [...]

BMF - Schreiben vom 30.03.1993 (IV B 7 - S 2770 - 14/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder und im Vorgriff auf eine Änderung des Abschn. 92 Abs. 3 Satz 2 KStR gilt zur gliederungsmäßigen Behandlung der an außenstehende Gesellschafter einer [...]

BMF - Schreiben vom 30.03.1993 (IV A 1 - S 7427 e - 1/93)

Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 218/92 des Rates vom 27. Januar 1992 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der indirekten Besteuerung (MWSt.) - kurz VO (EWG) Nr. 218/92 - sieht vor, daß die [...]

BMF - Schreiben vom 29.03.1993 (S 1988)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt bei der Anwendung des Fördergebietsgesetzes in der Fassung vom 24. Juni 1991 (BGBl. I S. 1322, 1331, BStBl I S. 665, [...]

BMF - Schreiben vom 29.03.1993 (IV B 5 - S 2282 - 11/93)

Im Hinblick auf die BFH-Urteile vom 8. Juni 1990 (BStBl 1990 II S. 898) und vom 15. April 1992 (BStBl 1992 II S. 896) sowie die inzwischen bestehenden Verwaltungsregelungen (Hinweis auf BdF-Schreiben vom 10. August [...]

BMF - Schreiben vom 23.03.1993 (IV B 1 - S 2228 - 1/93)

In § 4 Abs. 11 des Haushaltsgesetzes 1993 ist bestimmt worden, daß sich die Reisekostenvergütung für Dienstreisen in Länder der Europäischen Gemeinschaft und innerhalb dieser Länder nach dem Bundesreisekostengesetz [...]

BMF - Schreiben vom 22.03.1993 (IV B 4 - S 2223 - 47/93)

Nach § 48 Abs. 3 EStDV sind Zuwendungen für steuerbegünstigte Zwecke dem Finanzamt grundsätzlich durch eine förmliche Spendenbestätigung des Empfängers nachzuweisen. Bei Zuwendungen an eine nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG [...]

BMF - Schreiben vom 19.03.1993 (IV A 1 - S 7427 b - 2/93)

Gemäß § 18 a Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz sind Zusammenfassende Meldungen für das erste Kalendervierteljahr 1993 bis zum 10. April 1993 beim Bundesamt für Finanzen abzugeben. Diese Frist wird bis zum 30. April 1993 [...]

BMF - Schreiben vom 19.03.1993 (IV A 2 - S 7200 - 3/93)

Es wurde die Frage der umsatzsteuerlichen Behandlung der Entsorgungskostenbeteiligung der Markenartikelindustrie bei der Entsorgung von Transportverpackungen durch den Handel aufgeworfen. Der Sachverhalt wurde wie [...]

BMF - Schreiben vom 18.03.1993 (IV C 6 - S 1301 DDR - 35/92)

Die Einwendungen der im Bezug genannten Länder gegen die Auffassung, die Frist des § 7 Abs. 3 DDR-IG aus sachlichen Billigkeitsgründen zu verlängern, hält das BdF für so gewichtig, daß eine Billigkeitsmaßnahme für die [...]

BMF - Schreiben vom 15.03.1993 (IV B 5 - S 2281 - 4/93)

Nach Abschnitt 90 Abs. 2 Satz 1 LStR 1993 wird ein Kind, das bei beiden Elternteilen gemeldet ist, nur dann für den Haushaltsfreibetrag einem Elternteil zugeordnet (§ 32 Abs. 7 Satz 2 EStG), wenn das [...]

BMF - Schreiben vom 15.03.1993 (IV A 2 - S 7114 a - 6/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Behandlung der innergemeinschaftlichen Reihengeschäfte ab 1. Januar 1993 bis auf weiteres folgendes: (1) Bei [...]

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