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FinMin Hamburg - Verfügung vom 16.09.2015 (S 4501 - 2012/012 - 53)

FinMin Hamburg - Verfügung vom 16.09.2015 (S 4501 - 2012/012 - 53)

Mit Urteil vom 24. April 2013 - II R 17/10 - (BStBl 2013 II S. 833) hat der BFH entschieden, dass die mittelbare Änderung des Gesellschafterbestandes einer grundstücksbesitzenden Personengesellschaft i. S. des § 1 Abs. [...]
FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 16.09.2015 (IV - S 4501 - 00000 - 2013/003)

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 16.09.2015 (IV - S 4501 - 00000 - 2013/003)

Mit Urteil vom 24. April 2013 - II R 17/10 - (BStBl 2013 II S. 833) hat der BFH entschieden, dass die mittelbare Änderung des Gesellschafterbestandes einer grundstücksbesitzenden Personengesellschaft i. S. des § 1 Abs. [...]
FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 - 2 - VA6)

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 - 2 - VA6)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Hamburg - Verfügung vom 16.09.2015 (S 4521 - 2015/001 - 53)

FinMin Hamburg - Verfügung vom 16.09.2015 (S 4521 - 2015/001 - 53)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 16.09.2015 (IV - S 4521 - 00000 - 2015/002)

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 16.09.2015 (IV - S 4521 - 00000 - 2015/002)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 A - 15-006 - 446)

FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 A - 15-006 - 446)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 16.09.2015 (42 - S 4521 - 36)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 16.09.2015 (42 - S 4521 - 36)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Thüringen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 A - 7)

FinMin Thüringen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4521 A - 7)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4521 - 1#015)

FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4521 - 1#015)

Das Erbbaurecht ist das veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Oberfläche eines Grundstücks ein Bauwerk zu haben (§ 1 Abs. 1 Erbbaurechtsgesetz [ErbbauRG]). Es kann auf einen für das Bauwerk nicht [...]
FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4521 - 1#001)

FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4521 - 1#001)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4501 - 5#001)

FinMin Saarland - Erlass vom 16.09.2015 (B/5 - S 4501 - 5#001)

Mit Urteil vom 24. April 2013 - II R 17/10 - (BStBl 2013 II S. 833) hat der BFH entschieden, dass die mittelbare Änderung des Gesellschafterbestandes einer grundstücksbesitzenden Personengesellschaft i. S. des § 1 Abs. [...]
FinMin Bayern - Erlass vom 16.09.2015 (36 - S 4521 - 1/4)

FinMin Bayern - Erlass vom 16.09.2015 (36 - S 4521 - 1/4)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Brandenburg - Erlass vom 16.09.2015 (31 - S 4521/15#01#02)

FinMin Brandenburg - Erlass vom 16.09.2015 (31 - S 4521/15#01#02)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Hessen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4500 A - 011 - II 63/1)

FinMin Hessen - Erlass vom 16.09.2015 (S 4500 A - 011 - II 63/1)

1. Allgemeines und Gegenstand Voraussetzung für die Bebaubarkeit eines Grundstücks ist dessen Erschließung. Zu den Erschließungsanlagen gehören im Wesentlichen die Verkehrs- und Grünanlagen sowie die Anlagen zur [...]
FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 3 - V B 3)

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 3 - V B 3)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Sachsen - Erlass vom 10.09.2015 (32 - S 2334/5/85 - 2015/43435)

FinMin Sachsen - Erlass vom 10.09.2015 (32 - S 2334/5/85 - 2015/43435)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 10.09.2015 (VI 3212 - S 2334 - 230)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 10.09.2015 (VI 3212 - S 2334 - 230)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Niedersachsen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 17 - 3332)

FinMin Niedersachsen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 17 - 3332)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Thüringen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 9 - 21.4)

FinMin Thüringen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 9 - 21.4)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Bayern - Erlass vom 10.09.2015 (34-S 2334-3/1/10)

FinMin Bayern - Erlass vom 10.09.2015 (34-S 2334-3/1/10)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Brandenburg - Erlass vom 10.09.2015 (36 - S 2334 - 2012#008)

FinMin Brandenburg - Erlass vom 10.09.2015 (36 - S 2334 - 2012#008)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 15-010 - 441)

FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 15-010 - 441)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 10.09.2015 (45 - S 2334 - 297)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 10.09.2015 (45 - S 2334 - 297)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Hessen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 006 - II 3b)

FinMin Hessen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 006 - II 3b)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 10.09.2015 (3 - S 233.4/172)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 10.09.2015 (3 - S 233.4/172)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 10.09.2015 (III B - S 2334 - 8/2009)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 10.09.2015 (III B - S 2334 - 8/2009)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
Sen.Fin Bremen - Erlass vom 10.09.2015 (900-S 2334-1/2014-11/2015 - 11-2)

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 10.09.2015 (900-S 2334-1/2014-11/2015 - 11-2)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Hamburg - Verfügung vom 10.09.2015 (S 2334 - 2015/012 - 52)

FinMin Hamburg - Verfügung vom 10.09.2015 (S 2334 - 2015/012 - 52)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 10.09.2015 (IV 301 - S 2334 - 129/94-3)

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 10.09.2015 (IV 301 - S 2334 - 129/94-3)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Saarland - Erlass vom 10.09.2015 (B/2 - S 2334-1#066, 2015/80425)

FinMin Saarland - Erlass vom 10.09.2015 (B/2 - S 2334-1#066, 2015/80425)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.09.2015 (VI 304 - S 2145 - 120)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.09.2015 (VI 304 - S 2145 - 120)

Mit Urteil vom 23. Oktober 2014, a. a. O., hat der BFH im Fall einer selbständig tätigen Musiklehrerin entschieden, dass Betriebsstätte i. S. d. § 4 Absatz 5 Satz 1 Nr. 6 Satz 1 EStG der Ort ist, an dem ein selbständig [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 19.08.2015 (3-S1915/25)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 19.08.2015 (3-S1915/25)

In Baden-Württemberg sind beträchtliche Schäden in der Landwirtschaft aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit entstanden. Die damit verbundenen Ernteeinbußen werden bei vielen Landwirten zu erheblichen finanziellen [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 14.08.2015 (3 - S 2333/81)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 14.08.2015 (3 - S 2333/81)

Für die steuerliche Behandlung der Krankenversicherungszuschüsse für Polizeibeamte des Landes Baden-Württemberg und für Feuerwehrbeamte der Kommunen gilt ab 1. Januar 2011 Folgendes: Neben Beamten des [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 12.08.2015 (Kurzinfo Ust 05/2015)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 12.08.2015 (Kurzinfo Ust 05/2015)

Das BMF-Schreiben vom 19. Juni 2015 - IV D 3 - S 7134/14/10001 erläutert die Fallkonstellationen, in denen Ausgangsvermerke ausländischer Zolldienststellen als Ausfuhrnachweis anzuerkennen sind. Hierzu gehören [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.08.2015 (S 2334.2.1-98/5 St32)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.08.2015 (S 2334.2.1-98/5 St32)

Stellt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Job-Tickets verbilligt oder unentgeltlich zur Verfügung, liegt grds. ein geldwerter Vorteil (Sachbezug) vor. Ein geldwerter Vorteil ist nicht anzunehmen, wenn der Arbeitgeber [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 11.08.2015 (Kurzinfo ESt 2015/19)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 11.08.2015 (Kurzinfo ESt 2015/19)

Die Ausstellung einer Ansässigkeitsbescheinigung für Mitunternehmerschaften (Personengesellschaften) ist regelmäßig nicht möglich. Eine Personengesellschaft als solches ist nicht abkommensberechtigt und kann damit [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 06.08.2015 (S 3700.2.1-11/2 St34)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 06.08.2015 (S 3700.2.1-11/2 St34)

Diese Verfügung richtet sich an alle Bearbeiter/-innen und Sachgebietsleiter/-innen der Zentralstellen Feststellungsverfahren nach § 151 BewG sowie der Erbschaft- und Schenkungsteuerstellen. Das BVerfG hat mit Urteil [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 31.07.2015 (III B - S 2174 - 1/06 - 1)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 31.07.2015 (III B - S 2174 - 1/06 - 1)

Bei der Bemessung der Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, dem sog. Delkredere, wurden bislang in der Hauptsache folgende Faktoren berücksichtigt: Ausfallrisiko, Skonti und sonstige [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 31.07.2015 (III B - S 2171 - 1/2010 - 1)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 31.07.2015 (III B - S 2171 - 1/2010 - 1)

Die KfW-Förderbank bietet im Rahmen des Förderprogramms „Energieeffizient sanieren” eine langfristige, zinsgünstige Finanzierung von Vorhaben zur CO2-Minderung an. Finanziert werden u. a. Maßnahmen zur Wärmedämmung, [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 28.07.2015 (III A - S 2300 - 1/2015)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 28.07.2015 (III A - S 2300 - 1/2015)

Die Frage, ob die Abgeltungswirkung des § 50 Abs. 2 S. 1 EStG auch in Fällen greift, in denen vorweggenommene oder nachträgliche Werbungskosten aus nichtselbständiger Arbeit entstanden sind, war Gegenstand von [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 23.07.2015 (III B - S 2190 - 1/2014 - 1)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 23.07.2015 (III B - S 2190 - 1/2014 - 1)

Mit dem o. a. Urteil hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass ein BHW, welches die Heizungsanlage in einem zu Wohnzwecken vermieteten Objekt ersetzt, unselbständiger Bestandteil des Gebäudes ist. [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 23.07.2015 (III D - G 1163 - 1/14 - 1)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 23.07.2015 (III D - G 1163 - 1/14 - 1)

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil 9 C 6.14 vom 05.05.2015 den im Urteil vom 08.07.1998 (8 C 23.97) für die Voraussetzung der Ertraglosigkeit manifestierten Kausalzusammenhang zwischen dem öffentlichen [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 22.07.2015 (S 3715.1.1-16/7)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 22.07.2015 (S 3715.1.1-16/7)

Gleich lautende Erlasse vom 21. Juni 2012 ( BStBl. 2012 I S. 712) und gleich lautende Erlasse vom 03.07.2015 ( BStBl. 2015 I S. 523) Der Ermittlung der Steuerfälle dienen insbesondere die Anzeigen der Erwerber nach § [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 21.07.2015 (FG 2026.2.1-11/2 St42)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 21.07.2015 (FG 2026.2.1-11/2 St42)

§ 68 FGO entspricht § 365 III AO im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren. Da das Finanzamt auch während eines finanzgerichtlichen Verfahrens aufgrund seiner fortbestehenden Verfügungsbefugnis über den [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 21.07.2015 (akt. Kurzinfo ESt 55/2010)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 21.07.2015 (akt. Kurzinfo ESt 55/2010)

Fotovoltaikanlagen werden als sog. Aufdachanlage betrieben, wenn die Solarmodule auf die vorhandene Dacheindeckung aufgesetzt werden. Werden die Solarmodule stattdessen anstelle der Dachhaut eingesetzt (z. B. in Form [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 10.07.2015 (S 7243.1.1-5/5 St33)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 10.07.2015 (S 7243.1.1-5/5 St33)

Durch BMF-Schreiben vom 28.10.2014 sind Saunaleistungen aus dem Anwendungsbereich des ermäßigten Steuersatzes nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG ab 01.07.2015 ausgenommen, da sie kein verordnungsfähiges Heilmittel i. S. § 4 [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 07.07.2015 (S 2334.2.1-84/16 St32)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 07.07.2015 (S 2334.2.1-84/16 St32)

Das BMF-Schreiben vom 19.05.2015 (BStBl 2015 I, S. 484) stellt ausführlich die steuerliche Behandlung von Arbeitgeberdarlehen dar. Die Grundsätze dieses Schreibens sind in allen offenen Fällen anzuwenden. Da vermehrt [...]
FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 03.07.2015 (S 3715 - 2 - V A 6)

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 03.07.2015 (S 3715 - 2 - V A 6)

Tz. 1.4 der ErbStVA vom 21. Juni 2012 ( BStBl I S. 712) wird wie folgt gefasst: „1.4 Pflichten gegenüber anderen Finanzämtern Die für die Erbschaftsteuer zuständigen Finanzämter haben nach Maßgabe der gleich lautenden [...]
FinMin Sachsen - Erlass vom 03.07.2015 (35 - S 3715/3/125 - 2015/32747)

FinMin Sachsen - Erlass vom 03.07.2015 (35 - S 3715/3/125 - 2015/32747)

Tz. 1.4 der ErbStVA vom 21. Juni 2012 ( BStBl I S. 712) wird wie folgt gefasst: „1.4 Pflichten gegenüber anderen Finanzämtern Die für die Erbschaftsteuer zuständigen Finanzämter haben nach Maßgabe der gleich lautenden [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 03.07.2015 (42 - S 3715 - 11)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 03.07.2015 (42 - S 3715 - 11)

Tz. 1.4 der ErbStVA vom 21. Juni 2012 ( BStBl I S. 712) wird wie folgt gefasst: „1.4 Pflichten gegenüber anderen Finanzämtern Die für die Erbschaftsteuer zuständigen Finanzämter haben nach Maßgabe der gleich lautenden [...]