Verwaltung | OFD | Eintrag 5050 bis 5100 - Umsatzsteuer-Praxis online

OFD Nürnberg - Verfügung vom 07.07.2003 (S 0284 - 176/St 24)

Der in § 122 Abs. 2 im Zusammenhang mit der Bekanntgabe verwendete Begriff der „Post” ist nicht auf die Deutsche Post AG (als Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost) beschränkt, sondern umfasst alle Unternehmen, [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 07.07.2003 (S 2742 a - 3 - St 215)

Mit Urteil vom 12.12.2002, C-324/00, hat der EuGH entschieden, dass die Vorschrift des § 8 a KStG dem Gebot der freien Niederlassung nach Art. 43 des EG-Vertrages entgegensteht. Nach Erörterung auf Bundesebene wurde [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.07.2003 (EZ 1150 A)

Nach dem BFH-Urteil vom 28.06.2002 - IX R 37/01 - (BStBl 2003 II S. 119) ist der Zulagenanspruch für eine in räumlichem Zusammenhang zur selbstbewohnten Wohnung liegende, unentgeltlich an Angehörige überlassene Wohnung [...]

OFD München - Verfügung vom 04.07.2003 (S 1301 - 97 St 417)

Die Revision gegen das Urteil des FG München vom 11.12.2002 Az.: 1 K 1195/99 wurde vom BFH mit Beschluss vom 30.04.2003 Az.: I R 6/03 als unzulässig verworfen (§ 124 Abs. 1; § 126 Abs. 1 FGO). [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 04.07.2003 (S 2526 - 10/St 31)

Die Durchschnittszinssätze für 2002 betrugen: Sollzinsen für Kontokorrentkredite: bis 100.000 € 10,90 % p.a. von 100.000 € bis 499.999 € 9,69 % p.a. von 500.000 € bis 2.500.000 € 8,50 % p.a. Habenzinsen für 1 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 04.07.2003 (S 2248 A)

Nachdem der BFH das unter Aktenzeichen IV R 14/01 anhängige Revisionsverfahren (Vorinstanz Thüringisches Finanzgericht vom 27.09.2000 - IV 1485/98 -) mit Beschluss vom 02.08.2002 als unzulässig verworfen hatte, waren [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 04.07.2003 (St 175 - S 2253 - 1/93)

Zum BMF - Schreiben vom 14.10.2002 (BStBl I 2002, 1039) bemerkt die OFD Berlin ergänzend: Zur Beurteilung der Überschusserzielungsabsicht von Ferienwohnungen ist in der ersten Prüfungsstufe zwischen der ausschließlich [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 03.07.2003 (S 7179 A - 1 - St I 22)

Nach § 4 Nr. 21 Bst. a Doppelbst. bb UStG sind die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen umsatzsteuerfrei, wenn [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 03.07.2003 (S 2252 A - St 231)

Gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG sind steuerpflichtig Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen jeder Art, wenn die Rückzahlung des Kapitalvermögens oder ein Entgelt für die Überlassung des Kapitalvermögens zur Nutzung [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 03.07.2003 (S 7174 A - 3 - St I 22)

§ 4 Nr. 17 Buchstabe b UStG befreit die Beförderungen von kranken und verletzten Personen mit Fahrzeugen, die hierfür besonders eingerichtet sind. Ein Fahrzeug ist für die Beförderung von kranken und verletzten [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 02.07.2003 (S 7100)

Die PSA stellen auf der Grundlage eines zwischen ihnen und dem jeweiligen Arbeitsamt (als Vertreter der Bundesanstalt für Arbeit) geschlossenen Vertrages ausschließlich vom Arbeitsamt vorgeschlagene arbeitslose [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 02.07.2003 (St 164 - S 3219 f - 1/93)

Alle Rundverfügungen und Runddrucke (mit Ausnahme der Weiterleitungen von Erlassen ohne Rundverfügungen), die vor dem 01.09.1999 ergangen sind, sind erneut bekannt zu geben, sofern ihre Regelungen über den 31.12.2003 [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 01.07.2003 (S 2351-28 /21-St22)

In den Fällen der Sammelbeförderung bei Einsatzwechseltätigkeit sowie im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung bestehen keine Bedenken, entsprechende Rechtsbehelfe ruhen zu lassen. Aussetzung der Vollziehung ist [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 01.07.2003 (S 3191 - 1 - St 275 V)

Um eine einheitliche Rechtsanwendung bei der Bewertung der o. g. Grundstücke zu gewährleisten, werden ergänzend zur Bezugsverfügung folgende Bearbeitungshinweise gegeben: Garagen, Schuppen, Ställe und ähnliche Bauwerke [...]

OFD Rostock - Verfügung vom 01.07.2003 (O 1914 - 01/02 - St 126)

Mit Freigabe des Internetauftritts der OFD und der FÄ am 01.07.2003 stehen den Bürgern neben verschiedenen Informationen auch herunterladbare Vordrucke zur Verfügung. Diese Vordrucke entsprechen grundsätzlich den von [...]

OFD München - Verfügung vom 01.07.2003 (S 3106 - 102 St 352)

Urteil des FG Baden-Württemberg vom 06.11.2002, 13 K 127/99 Die OFD übersendet eine neutralisierte Ablichtung des o.g. FG-Urteils mit der Bitte, Kenntnis zu nehmen. In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob ein [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.06.2003 (S 2333 A - 10 - St II 30)

In der Bezugsverfügung wurde geregelt, ob und unter welchen Voraussetzungen bei beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführem einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und Vorstandsmitgliedern einer [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.06.2003 (EZ 1150 A - 3 - St II 34)

§ 6 Abs. 2 Satz 3 (1. Halbsatz) EigZulG regelt, dass ein Ehegatte, der infolge Erbfalls einen Miteigentumsanteil am geförderten Objekt hinzuerwirbt, den auf diesen Anteil entfallenden Fördergrundbetrag nach § 9 Abs. 2 [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 30.06.2003 (S 2137)

Mit der o. g. Verfügung hatte die OFD darum gebeten, Steuerfestsetzungen - soweit verfahrensrechtlich möglich - unter dem Vorbehalt der Nachprüfung durchzuführen, bis die auf Bundesebene stattfindenden Erörterungen [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.06.2003 (S 2237 5 - StH 211)

I. Aufwandsentschädigungen an hauptamtlich beschäftigte Gemeindebeamte bleiben nach § 3 Nr. 12 Satz 2 EStG steuerfrei, soweit sie die in der Niedersächsischen Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO) festgelegten [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 26.06.2003 (St 127 - S 1301 - USA - 1/98)

Botschaften und Konsulate ausländischer Staaten gelten nicht als inländische Arbeitgeber i.S.d. § 38 EStG. Die ausländischen Missionen sind daher durch Rundnote des Auswärtigen Amtes gehalten, ihre deutschen und [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.06.2003 (EZ 1160 A - 1 - St II 34)

Bei einem Wechsel von der Folgeobjekt- zur Zweitobjektförderung ist nach Rz. 52 Satz 3 des BMF-Schreibens vom 10.02.1998 - EZ 1010/BStBl 1998 I 190 ein weiterer Zulagenbescheid nach § 11 Abs. 1 EigZulG für die [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.06.2003 (S 2117 - StH 241)

Der Bundesfinanzhof hat mit Beschlüssen vom 6. März 2003 - XI B 7/02 und IX B 76/02 - entschieden, dass gegen den seit 1999 geltenden begrenzten Verlustausgleich nach § 2 Abs. 3 EStG insoweit ernstliche [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.06.2003 (S 0171 A - 142 - St II 12)

Körperschaften, die den Satzungszweck „Umwelt- und Landschaftsschutz” hauptsächlich durch die Vergabe von Gütesiegeln (ökologisch und sozial verantwortlicher Umgang mit natürlichen Ressourcen im Rahmen der [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 25.06.2003 (S 7100)

Das BFH Urteil vom 06.06.2002 (V R 43/01, BStBl. 2003 II S. 36) war nach den Ausführungen im BMF-Schreiben vom 13.12.2002 - IV B 7 - S 7100 - 315/02 (BStBl 2003 I S. 68) allgemein ab dem 01.07.2003 anzuwenden. Nach dem [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 1557 A - St 43 1)

Das Merkblatt ist insbesondere für die Betriebsprüfung und die Körperschaftsteuerstellen konzipiert und gibt einen schnellen und systematischen Überblick über die „betriebliche Altersversorgung”. Die Altersversorgung, [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 25.06.2003 (S 0323 - 1 - StO 321)

Der Verspätungszuschlag wird gegen den Erklärungspflichtigen festgesetzt. Wird die Steuererklärung von einem gesetzlichen Vertreter oder einer sonstigen Person im Sinne der §§ 34, 35 abgegeben, so ist der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 2223 A - St 34 1)

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die Verbandsgemeinde Vordereifel, Mayen, haben zur Linderung der durch das Unwetter am 10.06.2003 in der Gemeinde Acht entstandenen Schäden zu einer Solidaritätsaktion [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 25.06.2003 (St 179 - S 2280 - 4/03)

Zu der Frage, wie sich die Gewährung einer Grundsicherungsleistung nach dem ab 01.01.2003 in Kraft getretenen Grundsicherungsgesetz an ein volljähriges behindertes Kind auf dessen steuerliche Berücksichtigung auswirkt, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.06.2003 (S 7106 A - 55 - St I 10)

1 Viele Gemeinden in Hessen haben Bürgerhäuser. Dorfgemeinschaftshäuser oder Mehrzweckhallen errichtet, die den sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Bevölkerung zu dienen bestimmt sind. Verschiedentlich [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 25.06.2003 (G 1532 - 62 - StH 241)

1. GewSt 1 A - Gewerbesteuererklärung 2. GewSt 1 D - Erklärung/Eingabebogen für die Zerlegung Erklärungsvordrucke werden grundsätzlich maschinell versandt. Zu den Einzelheiten verweist die OFD auf Fach 70 Teil I [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 25.06.2003 (G 1421- 107 - StH 241)

Nach § 7 g Abs. 3 EStG können Steuerpflichtige mit kleinen und mittleren Betrieben für die künftige Anschaffung oder Herstellung von neuen beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens gewinnmindernde Rücklagen [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 25.06.2003 (S 3014 - 109/St33A)

Die Anweisung, die Abwicklung der Bedarfswertfeststellungen für Zwecke der Grunderwerbsteuer im Zusammenhang mit den Umstrukturierungen im E.ON Energie-Konzern zurückzustellen, bezieht sich nur auf Grundstücke deren [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 25.06.2003 (S 3219 a - 3 - St 275 V)

Zur Bearbeitung von Anträgen, den Leerstand von Geschäftsgrundstücken zu berücksichtigen, verweist die OFD auf den Beschluss vom 24.07.2002, II B 52/02 (BFH/NV 2003 S. 8), in dem der BFH u. a. folgenden Leitsatz [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 25.06.2003 (S 3810 A - St 53 5)

Es ist gefragt worden, unter welchen Voraussetzungen in Fällen, in denen ein Eigentümer schenkweise einen Vermögensgegenstand gegen das Einräumen von Renten- bzw. Nutzungsrechten für sich und einen Dritten als [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 24.06.2003 (S 2350 A - 08 - L 226)

Aufwendungen zum Erwerb von Kenntnissen bzw. Aufwendungen für ein berufsbegleitendes erstmaliges Hochschulstudium, die die Grundlage für den Wechsel von einer Berufs- oder Erwerbsart zu einer anderen bilden, können - [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.06.2003 (S 2226 A - 89 - St II 25)

Es ist die Frage gestellt worden, wie zu verfahren ist, wenn zwischen der Ausübung des Optionsrechts und der Ausbuchung aus dem Depot des Überlassenden ein Kursverlust bzw. Kursgewinn eintritt. Beispiel: Ein Stpfl. übt [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 24.06.2003 (St 179 - S 2282 - 2/03)

Nach § 40b zählen pauschal versteuerte Lohnteile zugunsten einer betrieblichen Altersversorgung nicht zu den Einkünften eines Kindes, weil der pauschal versteuerte Arbeitslohn bei einer Veranlagung zur Einkommensteuer [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2223 - 258/St 31)

Politische Parteien im Sinne des § 2 Parteiengesetz sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 KStG von der Körperschaftsteuer befreit. Zuwendungen an diese Parteien sind nach §§ 34g und 10 b Abs. 2 EStG einkommensteuerlich [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 23.06.2003 (O 2250 - 42/55 - St 13)

Zur Unterstützung der Arbeit mit den elektronisch übermittelten Steuererklärungsdaten übersendet die OFD-Chemnitz in der Anlage die erste sogenannte Elster-Info mit der Bitte diese an die betroffenen Bearbeiter im [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2211 - 178/St 32)

Mit Urteil vom 9. Juli 2002 (BStBl 2003 II S. 389) hat der Bundesfinanzhof zum Schuldzinsenabzug bei der Anschaffung eines teilweise vermieteten und teilweise selbstgenutzten Gebäudes bei den Einkünften aus Vermietung [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2285 - 248/St 32)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Behandlung von Unterhaltsaufwendungen an Personen, die gesetzlich Unterhaltsberechtigten nach § 33a [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.06.2003 (S 2222 - 22/St 32)

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) hat angefragt, ob eine Einmalauszahlung aus einem Altersvorsorgevertrag mit vereinbarter Rentenauszahlung, soweit sie auf einem entsprechend [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 20.06.2003 (S 2282 a A - 16 - L 226)

Mit Urteil vom 08.08.2002 (EFG 2002 S. 1606) stellte das Hessische FG fest, dass die Regelung des Familienleistungsausgleichs im Veranlagungszeitraum 2000 verfassungsgemäß ist. Insbesondere verstoße die aus der [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.06.2003 (S 2150 a - 71 - StO 252)

Betriebseinkommen je ha der maßgebenden LN in EUR I Milchviehbetriebe a) 10 bis 20 Kühe 719 b) 21 bis 30 Kühe 792 c) 31 bis 40 Kühe 1.082 d) 41 bis 60 Kühe 1.267 e) mehr als 60 Kühe 1.423 II [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 18.06.2003 (S 2745 A - St 34 1)

Das FM hat mit Erlass vom 05.06.2003 Folgendes bestimmt: „In einem Vorlagebeschluss vom 18.07.2001 (BStBl 2002 II S. 27) hat der BFH erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der ersatzlosen Streichung von § 12 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.06.2003 (S 7390 A - 1 - St I 23)

Der Unternehmer kann eine erleichterte Trennung der Bemessungsgrundlagen nach Steuersätzen (§ 63 Abs. 4 UStDV) nur mit Genehmigung des Finanzamtes vornehmen (vgl. A 259 Abs. 1 UStR). Eine erleichterte Trennung der [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 17.06.2003 (S 2134 - 106/St 31)

Zu der Frage der Bewertung von mit land- und forstwirtschaftlichem Grund und Boden im Zusammenhang stehenden Milchlieferrechten hat das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.06.2003 (S 2118 a A - 1 - St II 22)

Bei der Ermittlung der Einkommensteuerbemessungsgrundlage dürfen nach § 2a Abs. 1 Satz 1 EStG die dort abschließend aufgeführten negativen ausländischen Einkünfte nur mit positiven Einkünften der jeweils selben Art und [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.06.2003 (S 0171 A - 128 - St II 12)

Der in Köln ansässige Dachverband „Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB)” hat für die ihm angeschlosssenen Vereine „Diyanet Türkisch-Islamischer Kulturverein e.V” bzw. „DITIB - Türkisch [...]

Navigationspfad

OFD