Umsatzsteuer-Praxis online
  2. Verwaltung

BMF FinMin OFD Sonstige
Details ausblenden
FinMin Niedersachsen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 17 - 3332)

FinMin Niedersachsen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 - 17 - 3332)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Thüringen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 9 - 21.4)

FinMin Thüringen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 9 - 21.4)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Bayern - Erlass vom 10.09.2015 (34-S 2334-3/1/10)

FinMin Bayern - Erlass vom 10.09.2015 (34-S 2334-3/1/10)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Brandenburg - Erlass vom 10.09.2015 (36 - S 2334 - 2012#008)

FinMin Brandenburg - Erlass vom 10.09.2015 (36 - S 2334 - 2012#008)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 15-010 - 441)

FinMin Rheinland-Pfalz - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 15-010 - 441)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 10.09.2015 (45 - S 2334 - 297)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 10.09.2015 (45 - S 2334 - 297)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Hessen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 006 - II 3b)

FinMin Hessen - Erlass vom 10.09.2015 (S 2334 A - 006 - II 3b)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 10.09.2015 (S 2334)

Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 10.09.2015 (S 2334)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 10.09.2015 (3 - S 233.4/172)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 10.09.2015 (3 - S 233.4/172)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
Sen.Fin Berlin - Erlass vom 10.09.2015 (III B - S 2334 - 8/2009)

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 10.09.2015 (III B - S 2334 - 8/2009)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
Sen.Fin Bremen - Erlass vom 10.09.2015 (900-S 2334-1/2014-11/2015 - 11-2)

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 10.09.2015 (900-S 2334-1/2014-11/2015 - 11-2)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Hamburg - Verfügung vom 10.09.2015 (S 2334 - 2015/012 - 52)

FinMin Hamburg - Verfügung vom 10.09.2015 (S 2334 - 2015/012 - 52)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 10.09.2015 (IV 301 - S 2334 - 129/94-3)

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 10.09.2015 (IV 301 - S 2334 - 129/94-3)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
FinMin Saarland - Erlass vom 10.09.2015 (B/2 - S 2334-1#066, 2015/80425)

FinMin Saarland - Erlass vom 10.09.2015 (B/2 - S 2334-1#066, 2015/80425)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]
BMF - Schreiben vom 09.09.2015 (IV C 5 - S 2353/11/10003)

BMF - Schreiben vom 09.09.2015 (IV C 5 - S 2353/11/10003)

Seit dem 1. Januar 2014 sind die pauschalen Kilometersätze für die Benutzung von Kraftfahrzeugen im Rahmen von Auswärtstätigkeiten in § 9 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4a Einkommensteuergesetz gesetzlich geregelt und gelten [...]
BMF - Schreiben vom 08.09.2015 (IV C 5 - S 2361/15/10001)

BMF - Schreiben vom 08.09.2015 (IV C 5 - S 2361/15/10001)

BMF-Schreiben vom 26. November 2014 ( BStBl 2014 I Seite 1518). Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags vom 16. Juli 2015 ( BGBl. 2015 I Seite 1202) Vor [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.09.2015 (VI 304 - S 2145 - 120)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.09.2015 (VI 304 - S 2145 - 120)

Mit Urteil vom 23. Oktober 2014, a. a. O., hat der BFH im Fall einer selbständig tätigen Musiklehrerin entschieden, dass Betriebsstätte i. S. d. § 4 Absatz 5 Satz 1 Nr. 6 Satz 1 EStG der Ort ist, an dem ein selbständig [...]
BMF - Schreiben vom 04.09.2015 (III C 2 - S 7241/15/10001)

BMF - Schreiben vom 04.09.2015 (III C 2 - S 7241/15/10001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl 2010 I S. 864, der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 31. [...]
BMF - Schreiben vom 04.09.2015 (IV C 5 - S 2439/15/10001)

BMF - Schreiben vom 04.09.2015 (IV C 5 - S 2439/15/10001)

Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2015 angelegten vermögenswirksamen Leistungen (Anlage VL 2015) wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht (§ 15 Absatz 1 des Fünften Vermögensbildungsgesetzes, § 5 der [...]
OFD Niedersachsen - Verfügung vom 02.09.2015 (S 7100 - 220 - St 171)

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 02.09.2015 (S 7100 - 220 - St 171)

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachzuwendungen und sonstigen Leistungen an Arbeitnehmer (An) ist in Abschn. 1.8 UStAE geregelt. Darüber hinaus weise ich auf Folgendes hin: Beköstigung; Abschn. 1.8 Abs. 10 - 12 [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.09.2015 (S 2256 A - 41 - St 213)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.09.2015 (S 2256 A - 41 - St 213)

Fallen im Rahmen von vermögensverwaltenden Personengesellschaften/-gemeinschaften private Veräußerungsgeschäfte an, ist für die verfahrensrechtliche Abwicklung zu unterscheiden, ob der Tatbestand des § 23 EStG von der [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.09.2015 (S 7109 A - 14 - St 110)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.09.2015 (S 7109 A - 14 - St 110)

Zur Steigerung ihrer Umsätze führen Hersteller/Lieferanten von Waren häufig Verkaufswettbewerbe für ihre selbstständigen Verkaufsagenten, für ihre Verkaufshändler oder für deren Verkäufer durch, bei denen sog. Anreize [...]
BMF - Schreiben vom 01.09.2015 (III C 3 - S 7329/15/10001)

BMF - Schreiben vom 01.09.2015 (III C 3 - S 7329/15/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat August 2015 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs  Australien  1 EUR =  1,5269  AUD  Brasilien  1 EUR =  3,9118  BRL  [...]
BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (IV B 4 - S 1302/08/10001: 015)

BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (IV B 4 - S 1302/08/10001: 015)

Einkünfte von im Inland beschränkt steuerpflichtigen Luftfahrtunternehmen sind unter den Voraussetzungen des § 49 Absatz 4 EStG steuerbefreit, wenn u. a. die Gegenseitigkeit gewährleistet ist. Durch Notenwechsel [...]
BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (IV C 1 - S 2410/11/10001: 005)

BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (IV C 1 - S 2410/11/10001: 005)

Durch das Zollkodex-Anpassungsgesetz vom 22. Dezember 2014 (BGBl. 2014 I S. 2417) ist § 44b Absatz 5 EStG für nach dem 31. Dezember 2014 zufließende Kapitalerträge um einen neuen Satz 3 ergänzt worden. Danach haben die [...]
BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (III C 2 - S 7100/07/10031: 005)

BMF - Schreiben vom 31.08.2015 (III C 2 - S 7100/07/10031: 005)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird im Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 1. Oktober 2010, BStBl 2010 I S. 846, der zuletzt durch BMF-Schreiben vom 27. [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 28.08.2015 (S 1915 A - 15 - St 21)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 28.08.2015 (S 1915 A - 15 - St 21)

In Hessen sind beträchtliche Schäden in der Landwirtschaft aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit entstanden. Die damit verbundenen Ernteeinbußen werden bei vielen Landwirten zu erheblichen finanziellen Belastungen [...]
BMF - Schreiben vom 28.08.2015 (IV C 3 - S 2221/09/10013: 001)

BMF - Schreiben vom 28.08.2015 (IV C 3 - S 2221/09/10013: 001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind zur Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Vorsorgeaufwendungen die vom Steuerpflichtigen geleisteten einheitlichen [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 27.08.2015 (S 1979 A - 1 - St 54)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 27.08.2015 (S 1979 A - 1 - St 54)

Die mit der steuerlichen Prüfung befaßten obersten Finanzbehörden der Länder haben in den nachstehenden Fällen bestätigt, daß die mit § 7 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des o. a. Gesetzes geforderten Voraussetzungen erfüllt sind. [...]
BMF - Schreiben vom 27.08.2015 (III C 2 - S 7410/07/10005)

BMF - Schreiben vom 27.08.2015 (III C 2 - S 7410/07/10005)

(bei Antwort bitte GZ und DOK angeben) Mit Urteilen vom 10. September 2014, XI R 33/13, und vom 21. Januar 2015, XI R 13/13Das Urteil wird zeitgleich im Bundessteuerblatt I veröffentlicht., hat sich der BFH zur [...]
BMF - Schreiben vom 27.08.2015 (- IV C 5 - S 2533/15/10001 -)

BMF - Schreiben vom 27.08.2015 (- IV C 5 - S 2533/15/10001 -)

Das Vordruckmuster der Lohnsteuer-Anmeldung für Lohnsteuer-Anmeldungszeiträume ab Januar 2016 ist gemäß § 51 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe d des Einkommensteuergesetzes bestimmt worden. Das Vordruckmuster und die [...]
OFD Nordrhein-Westfalen - Verfügung vom 24.08.2015 (akt.Kurzinfo ESt 41/2014)

OFD Nordrhein-Westfalen - Verfügung vom 24.08.2015 (akt.Kurzinfo ESt 41/2014)

Nach Rdnr. 9 des BMF-Schreibens vom 10.01.2014 zur Anwendung des § 35a EStG sind bei Dienstleistungen, die sowohl auf öffentlichem Gelände als auch auf Privatgelände durchgeführt werden (z. B. Straßen- und [...]
OFD Niedersachsen - Verfügung vom 24.08.2015 (S 7330 - 25 - St 181)

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 24.08.2015 (S 7330 - 25 - St 181)

Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz geändert, so hat der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen, während der unternehmerische [...]
BMF - Schreiben vom 24.08.2015 (Z A 5 - H 1200/14/10085: 002)

BMF - Schreiben vom 24.08.2015 (Z A 5 - H 1200/14/10085: 002)

Im Rahmen seiner Prüfung „Auf- und Ausbau von Kompetenz- und Dienstleistungszentren” (DLZ) hat der Bundesrechnungshof auch die Besteuerungsproblematik und die handelsrechtlichen Buchführungspflichten thematisiert: [...]
BMF - Schreiben vom 20.08.2015 (IV C 2 - S 2770/12/10001)

BMF - Schreiben vom 20.08.2015 (IV C 2 - S 2770/12/10001)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anerkennung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft im Zusammenhang mit atypisch stillen Beteiligungen Folgendes: Besteht am [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 19.08.2015 (3-S1915/25)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 19.08.2015 (3-S1915/25)

In Baden-Württemberg sind beträchtliche Schäden in der Landwirtschaft aufgrund der lang anhaltenden Trockenheit entstanden. Die damit verbundenen Ernteeinbußen werden bei vielen Landwirten zu erheblichen finanziellen [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.08.2015 (S 2365 A - 32 - St 212)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.08.2015 (S 2365 A - 32 - St 212)

Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende, der Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag sowie der Unterhaltshöchstbetrag sind durch das am 22.07.2015 in Kraft getretene Gesetz zum Abbau der kalten Progression und zur [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.08.2015 (S 3130 A-006-St 1b)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.08.2015 (S 3130 A-006-St 1b)

Es ist gefragt worden, ob der Turm einer Windkraftanlage als Betriebsvorrichtung oder als Gebäude zu behandeln ist. Die Türme weisen eine Höhe von etwa 60 m und eine Grundfläche von rund 8 qm sowie Turmabschlüsse von [...]
Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 18.08.2015 (St II 5 - S 2220 a-GFZ/15/00003-5)

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 18.08.2015 (St II 5 - S 2220 a-GFZ/15/00003-5)

Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz Die Zertifizierungsstelle des Bundeszentralamts für Steuern hat durch Bescheid vom 24. Juli 2015 die nachfolgenden Altersvorsorgeverträge gemäß § 3 Absatz 2 AltZertG mit [...]
BMF - Schreiben vom 18.08.2015 (IV D 3 - S 7175/08/10003)

BMF - Schreiben vom 18.08.2015 (IV D 3 - S 7175/08/10003)

Mit Urteil vom 23. Juli 2009, V R 93/07, hat der Bundesfinanzhof (BFH) zum einen entschieden, dass Leistungen, die ein Verein aufgrund eines nach § 5a Absatz 2 Zivildienstgesetz abgeschlossenen Vertrages erbringt und [...]
BMF - Schreiben vom 18.08.2015 (III C 3 - S 7492/08/10002)

BMF - Schreiben vom 18.08.2015 (III C 3 - S 7492/08/10002)

Die amerikanischen und britischen Truppen wenden ein vereinfachtes Beschaffungsverfahren unter Verwendung einer VISA-Kreditkarte an, das der Truppe und dem zivilen Gefolge die umsatzsteuerfreie Beschaffung von [...]
OFD Nordrhein-Westfalen - Verfügung vom 17.08.2015 (Kurzinfo KSt 02/2015)

OFD Nordrhein-Westfalen - Verfügung vom 17.08.2015 (Kurzinfo KSt 02/2015)

Mit Urteil vom 15.06.2010 (Az. VIII R 33/07) hat der BFH entschieden, dass Erstattungszinsen nach § 233a AO beim Empfänger nicht der Besteuerung unterliegen, soweit sie auf Steuern entfallen, die gemäß § 12 Nr. 3 EStG [...]
BMF - Schreiben vom 17.08.2015 (IV A 3 - S 0338/07/10010)

BMF - Schreiben vom 17.08.2015 (IV A 3 - S 0338/07/10010)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Anlage zum BMF-Schreiben vom 16. Mai 2011 (BStBl I S. 464), die zuletzt durch BMF-Schreiben vom 13. Mai 2015 (BStBl I [...]
FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 14.08.2015 (3 - S 2333/81)

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 14.08.2015 (3 - S 2333/81)

Für die steuerliche Behandlung der Krankenversicherungszuschüsse für Polizeibeamte des Landes Baden-Württemberg und für Feuerwehrbeamte der Kommunen gilt ab 1. Januar 2011 Folgendes: Neben Beamten des [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.08.2015 (S 2350 A - 07 - St 212)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.08.2015 (S 2350 A - 07 - St 212)

Die gesetzlichen Regelungen über die Dienstaufwandsentschädigungen hauptamtlicher kommunaler Wahlbeamten sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Die aufgrund des § 19 Abs. 4 und des § 24 des Hessischen [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 12.08.2015 (Kurzinfo Ust 05/2015)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 12.08.2015 (Kurzinfo Ust 05/2015)

Das BMF-Schreiben vom 19. Juni 2015 - IV D 3 - S 7134/14/10001 erläutert die Fallkonstellationen, in denen Ausgangsvermerke ausländischer Zolldienststellen als Ausfuhrnachweis anzuerkennen sind. Hierzu gehören [...]
Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.08.2015 (S 2334.2.1-98/5 St32)

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.08.2015 (S 2334.2.1-98/5 St32)

Stellt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Job-Tickets verbilligt oder unentgeltlich zur Verfügung, liegt grds. ein geldwerter Vorteil (Sachbezug) vor. Ein geldwerter Vorteil ist nicht anzunehmen, wenn der Arbeitgeber [...]
FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 11.08.2015 (Kurzinfo ESt 2015/19)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 11.08.2015 (Kurzinfo ESt 2015/19)

Die Ausstellung einer Ansässigkeitsbescheinigung für Mitunternehmerschaften (Personengesellschaften) ist regelmäßig nicht möglich. Eine Personengesellschaft als solches ist nicht abkommensberechtigt und kann damit [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.08.2015 (S 2140 A - 4 - St 213)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.08.2015 (S 2140 A - 4 - St 213)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nehme ich zur Frage der ertragsteuerlichen Behandlung von Sanierungsgewinnen wie folgt Stellung: Eine Sanierung ist eine Maßnahme, die darauf gerichtet ist, [...]
OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.08.2015 (S 2350 A - 7 - St 211)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.08.2015 (S 2350 A - 7 - St 211)

Die gesetzlichen Regelungen über die Dienstaufwandsentschädigungen hauptamtlicher kommunaler Wahlbeamten sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich. Das Hessische Gesetz über die Dienstaufwandsentschädigung [...]