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BMF - Schreiben vom 30.05.1996 (IV A 8 - S 1551 - 35/96)

BMF - Schreiben vom 30.05.1996 (IV A 8 - S 1551 - 35/96)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer für Ladeneinbauten, Schaufensteranlagen, Gaststätteneinbauten [...]
BMF - Schreiben vom 28.05.1996 (S 2334)

BMF - Schreiben vom 28.05.1996 (S 2334)

Die steuerliche Bewertung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer ist in Abschnitt 31 Abs. 7 und 7a LStR 1996 und in Tz. 20 bis 37 des Merkblatts zu den Rechtsänderungen beim Steuerabzug vom [...]
BMF - Schreiben vom 23.05.1996 (S 2353)

BMF - Schreiben vom 23.05.1996 (S 2353)

Zu der Anfrage zur steuerlichen Behandlung der Kosten eines Inlandsumzugs von vorübergehend im Inland beschäftigten ausländischen AN wird im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder wie folgt Stellung genommen: [...]
BMF - Schreiben vom 22.05.1996 (S 7100)

BMF - Schreiben vom 22.05.1996 (S 7100)

Durch Art. 1 Nr. 6 Buchst. a Doppelbuchst. aa Jahressteuergesetz 1996 - JStG 1996 - v. 11. 10. 1995 (BGBl 1995 I S. 1250, BStBl I S. 438) ist die ertragsteuerliche Behandlung von Verpflegungsmehraufwendungen, die im [...]
BMF - Schreiben vom 17.05.1996 (S 2225 a)

BMF - Schreiben vom 17.05.1996 (S 2225 a)

Nach Art. 1 des Jahressteuer-Ergänzungsgesetzes 1996 dürfen Bauherren, die den Bauantrag für ihr Eigenheim entweder nach dem 31. 12. 1995 stellen (§ 52 Abs. 14 Satz 6 EStG) oder in der Zeit vom 27. 10. bis 31. 12. 1995 [...]
BMF - Schreiben vom 13.05.1996 (S 2241)

BMF - Schreiben vom 13.05.1996 (S 2241)

Der BFH hat mit Urt. v. 8. 12. 1994 entschieden, daß eine Land- und Forstwirtschaft betreibende oder Vermögen verwaltende PersGes, die sich an einer gewerblich tätigen PersGes beteiligt, nach § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG in [...]
BMF - Schreiben vom 10.05.1996 (S 7118)

BMF - Schreiben vom 10.05.1996 (S 7118)

Nach § 3b Abs. 3 Satz 3 UStG ist seit dem 1. 1. 1996 der innergemeinschaftlichen Beförderung eines Gegenstandes gleichgestellt die Beförderung eines Gegenstandes, die in dem Gebiet desselben Mitgliedstaates beginnt und [...]
BMF - Schreiben vom 09.05.1996 (S 2145)

BMF - Schreiben vom 09.05.1996 (S 2145)

Dem BdF gehen vermehrt Anfragen von Angehörigen freier Berufe zu, in denen diese sich wegen bestehender standesrechtlicher Verschwiegenheitspflichten nach Erleichterungen zur Führung von Fahrtenbüchern i. S. des § 6 [...]
BMF - Schreiben vom 08.05.1996 (S 1301)

BMF - Schreiben vom 08.05.1996 (S 1301)

Das Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Juli 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wurde am 22. April 1996 [...]
BMF - Schreiben vom 07.05.1996 (S 1301 GB)

BMF - Schreiben vom 07.05.1996 (S 1301 GB)

Mit Großbritannien war 1985 im Verständniswege für die Anwendung der 183-Tage-Klausel des Abkommens Einigung darüber erzielt worden, daß auch in den Fällen der Abordnung von AN an britische Schwestergesellschaften [...]
BMF - Schreiben vom 06.05.1996 (S 2830)

BMF - Schreiben vom 06.05.1996 (S 2830)

Hiermit übersendet der BdF ein nach dem Stand v. 25. 4. 1996 erstelltes, nach Staaten geordnetes Verzeichnis der ausländischen Unternehmen, die eine Erlaubnis zum Betrieb von Bankgeschäften in der Bundesrepublik [...]
BMF - Schreiben vom 25.04.1996 (S 0457)

BMF - Schreiben vom 25.04.1996 (S 0457)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Mitwirkung des Bundesministeriums der Finanzen bei Billigkeitsmaßnahmen bei der Festsetzung oder Erhebung von [...]
BMF - Schreiben vom 25.04.1996 (IV A 4 - S 0323 - 6/96)

BMF - Schreiben vom 25.04.1996 (IV A 4 - S 0323 - 6/96)

Mit Urteil vom 16. Mai 1995 - XI R 73/94 - (BStBl 1996 II S. 259) hat der BFH entschieden, daß bei der Umsatzsteuer das Voranmeldungsverfahren und das Verfahren zur Berechnung/Festsetzung der Jahresumsatzsteuer [...]
BMF - Schreiben vom 17.04.1996 (IV B 4 - S 2401 - 5/96)

BMF - Schreiben vom 17.04.1996 (IV B 4 - S 2401 - 5/96)

Zu der Frage, wem Kapitalerträge zuzurechnen sind und wer die Ausstellung der Steuerbescheinigung nach § 45 a Abs. 2 EStG verlangen kann, wenn Rechte aus Versicherungen auf den Erlebens- oder Todesfall abgetreten [...]
BMF - Schreiben vom 16.04.1996 (S 2170)

BMF - Schreiben vom 16.04.1996 (S 2170)

Nach den Grundsätzen für die ertragsteuerrechtliche Behandlung von Leasing-Verträgen (vgl. EStH 1994 Anh. 21) ist der Leasing-Gegenstand nur dann dem Leasing-Geber zuzurechnen, wenn als Kaufpreis, der vom [...]
BMF - Schreiben vom 16.04.1996 (S 2170)

BMF - Schreiben vom 16.04.1996 (S 2170)

Nach den Grundsätzen für die ertragsteuerrechtliche Behandlung von Leasing-Verträgen (vgl. ESt-Handbuch 1994 Anh. 21) ist der Leasing-Gegenstand nur dann dem Leasing-Geber zuzurechnen, wenn als Kaufpreis, der vom [...]
BMF - Schreiben vom 11.04.1996 (S 7102)

BMF - Schreiben vom 11.04.1996 (S 7102)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten FinBeh der Länder gilt folgendes: Wenn bei der Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung eines Kfz ab. 1. 1. 1996 die sog. 1 v. H.-Regelung [...]
BMF - Schreiben vom 10.04.1996 (IV A 7 - O 2206 - 22/96)

BMF - Schreiben vom 10.04.1996 (IV A 7 - O 2206 - 22/96)

Hiermit gibt das BMF die mit Ihnen abgestimmte Neufassung der Buchungsordnung für die Finanzämter - BuchO - bekannt. Die Neufassung wird nach Zustimmung der Landesrechnungshöfe, soweit diese erforderlich ist, [...]
BMF - Schreiben vom 04.04.1996 (S 0460 a;)

BMF - Schreiben vom 04.04.1996 (S 0460 a;)

Der BFH hat in seinem Urt. v. 15. 3. 1995 - (BStBl II S. 490) entschieden, eine Steuerfestsetzung könne nicht zu einer Steuernachforderung i. S. des § 233a Abs. 1 AO führen, wenn das FA freiwillige Leistungen auf die [...]
BMF - Schreiben vom 03.04.1996 (S 7100)

BMF - Schreiben vom 03.04.1996 (S 7100)

Es ist die Frage gestellt worden, ob bei der Bewirtschaftung aller Konzernkantinen durch eine eigene Konzerntochtergesellschaft (Konzern-Caterer) für die Abgabe von Mahlzeiten an die AN als Bemessungsgrundlage für die [...]
BMF - Schreiben vom 03.04.1996 (S 7100)

BMF - Schreiben vom 03.04.1996 (S 7100)

Es wurde die Frage gestellt, ob bei Bewirtschaftung aller Konzernkantinen durch eine eigene Konzerntochtergesellschaft (Konzern-Caterer) für die Abgabe von Mahlzeiten an die AN als Bemessungsgrundlage für die USt die [...]
BMF - Schreiben vom 01.04.1996 (S 2341)

BMF - Schreiben vom 01.04.1996 (S 2341)

Die in der Bekanntmachung v. 3. 1. 1996 S 2341 (BStBl 1996 I S. 20; NWB DokSt Rz. 6/96) veröffentlichte Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge wird wie folgt geändert: Land  ab  Kaufkraftzuschlag v. [...]
BMF - Schreiben vom 01.04.1996 (S 0460 a;)

BMF - Schreiben vom 01.04.1996 (S 0460 a;)

Werden in einer Endrechnung oder der zugehörigen Zusammenstellung die vor der Leistung vereinnahmten Teilentgelte und die auf sie entfallenden USt-Beträge nicht abgesetzt oder angegeben, so hat der Unternehmer den [...]
BMF - Schreiben vom 29.03.1996 (S 7140)

BMF - Schreiben vom 29.03.1996 (S 7140)

Zu den Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung gehört nach § 6a Abs. 1 Nr. 3 UStG, daß der Erwerb des Gegenstandes der Lieferung beim Abnehmer in einem anderen Mitgliedstaat den Vorschriften der [...]
BMF - Schreiben vom 29.03.1996 (IV B 3 - S 2056 - 41/96)

BMF - Schreiben vom 29.03.1996 (IV B 3 - S 2056 - 41/96)

Mit Schreiben vom 2. Januar 1996 (BStBl 1996 I S. 2) hatte das BMF mitgeteilt, daß einige der durch das Jahressteuergesetz 1996 geänderten Vorschriften noch unter dem Genehmigungsvorbehalt der Europäischen Kommission [...]
BMF - Schreiben vom 20.03.1996 (S 2290)

BMF - Schreiben vom 20.03.1996 (S 2290)

Der BdF bittet die späte Beantwortung, die in Abstimmung mit den obersten FinBeh der Länder erfolgt, zu entschuldigen. Sie baten um Klarstellung, daß „nachträgliche Zahlungen” im Zusammenhang mit der steuerlichen [...]
BMF - Schreiben vom 20.03.1996 (S 2334)

BMF - Schreiben vom 20.03.1996 (S 2334)

Nach Abstimmung mit den obersten FinBeh der Länder hat das BdF die Auffassung bestätigt, daß die bei Gruppenversicherungen gegenüber Einzelversicherungen entstehenden Prämienvorteile nicht zum Arbeitslohn gehören. Aus [...]
BMF - Schreiben vom 19.03.1996 (S 2102;)

BMF - Schreiben vom 19.03.1996 (S 2102;)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder wird zur Steuerpflicht ins Ausland entsandter Angehöriger des öffentlichen Dienstes folgende Auffassung vertreten: In das Ausland entsandte Angehörige des öffentlichen [...]
BMF - Schreiben vom 15.03.1996 (IV C 6 - S 1343 - 1/96)

BMF - Schreiben vom 15.03.1996 (IV C 6 - S 1343 - 1/96)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 2 AStG bei Wohnsitzwechsel nach Österreich folgendes: § 2 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 [...]
BMF - Schreiben vom 12.03.1996 (S 2172)

BMF - Schreiben vom 12.03.1996 (S 2172)

Der mit dem entgeltlichen Erwerb von Güterfernverkehrsgenehmigungen verbundene wirtschaftliche Vorteil ist ein vom Geschäfts- und Firmenwert unabhängiges, selbständig zu aktivierendes WG des Anlagevermögens (BFH-Urt. [...]
BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (IV A 4 - S 0062 - 4/96)

BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (IV A 4 - S 0062 - 4/96)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlaß zur Abgabenordnung vom 24. September 1987 (BStBl 1987 I S. 664), der zuletzt mit BMF-Schreiben vom [...]
BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (S 2134)

BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (S 2134)

Nach dem Inhalt des BMF-Schreibens v. 9. 7. 1993 S 2134 führen Nebenkosten eines in vollem Umfang unentgeltlichen Erwerbs einzelner WG im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge weder zu Anschaffungskosten noch zu [...]
BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (S 2221)

BMF - Schreiben vom 06.03.1996 (S 2221)

Unter Bezugnahme auf die Erörterung mit den obersten FinBeh der Länder nimmt der BdF zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Lebensversicherungen wie folgt Stellung: Kapitalbildende Lebensversicherungen i. S. des [...]
BMF - Schreiben vom 04.03.1996 (S 2303)

BMF - Schreiben vom 04.03.1996 (S 2303)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder vertritt der BdF zum Steuerabzug bei beschränkt Stpfl. nach § 50a Abs. 7 EStG folgende Auffassung: Nach dieser Vorschrift kann das FA den Steueranspruch aus beschränkt [...]
BMF - Schreiben vom 29.02.1996 (IV B 9 -S 2163 - 2/96)

BMF - Schreiben vom 29.02.1996 (IV B 9 -S 2163 - 2/96)

Nach Tz. 3 des BdF-Schreibens v. 9. 1. 1991 (BStBl I S. 134) gilt die Vereinfachungsregelung der Tz. 1 zur Bewertung von Pflanzenbeständen in Baumschulbetrieben nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG letztmals für das Kj 1994/95. [...]
BMF - Schreiben vom 27.02.1996 (S 2365)

BMF - Schreiben vom 27.02.1996 (S 2365)

Unter Bezugnahme auf die Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind die Beträge des § 1 Abs. 3 Satz 2, des § 32 Abs. 6 Satz 4 und des § 33a Abs. 1 Satz 5 und Abs. 2 Satz 3EStG mit Wirkung ab 1.1.1996 [...]
BMF - Schreiben vom 27.02.1996 (S 2365)

BMF - Schreiben vom 27.02.1996 (S 2365)

Unter Bezugnahme auf die Abstimmung mit den obersten FinBeh der Länder sind die Beträge des § 1 Abs. 3 Satz 2, des § 32 Abs. 6 Satz 4 und des § 33a Abs. 1 Satz 5 und Abs. 2 Satz 3EStG mit Wirkung ab 1. 1. 1996 wie [...]
BMF - Schreiben vom 22.02.1996 (S 2143)

BMF - Schreiben vom 22.02.1996 (S 2143)

Der BdF kommt zurück auf die Fragen nach der steuerlichen Behandlung von Förderbeihilfen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), die zur Praxisgründung an von Arbeitslosigkeit bedrohte Ärzte in den neuen [...]
BMF - Schreiben vom 22.02.1996 (IV B 6 - S 2333 - 2/96)

BMF - Schreiben vom 22.02.1996 (IV B 6 - S 2333 - 2/96)

Nach Abstimmung mit den für die Kranken- und Pflegeversicherung zuständigen Bundesministerien für Arbeit und Sozialordnung und für Gesundheit hat das Bundesfinanzministerium zur steuerlichen Behandlung von [...]
BMF - Schreiben vom 21.02.1996 (S 7102)

BMF - Schreiben vom 21.02.1996 (S 7102)

Durch das Jahressteuergesetz 1996 vom 11. Oktober 1995 (BGBl 1995 I S. 1250, BStBl 1995 I S. 438) ist ab 1. Januar 1996 die ertragsteuerliche Behandlung der Nutzung von betrieblichen Fahrzeugen für Privatfahrten, für [...]
BMF - Schreiben vom 19.02.1996 (S 7359)

BMF - Schreiben vom 19.02.1996 (S 7359)

Durch Art. 20 Nr. 13 Buchst. d und Art. 21 Nr. 18 Jahressteuergesetz 1996 - JStG 1996 - v. 11. 10. 1995 (BGBl 1995 I S. 1250, BStBl I S. 438) sind § 18 Abs. 9 UStG und § 61 UStDV geändert worden. Die Änderungen sind am [...]
BMF - Schreiben vom 16.02.1996 (S 2241)

BMF - Schreiben vom 16.02.1996 (S 2241)

Zu den Fragen betr. die Einkunftsermittlung bei im Betriebsvermögen gehaltenen Beteiligungen an vermögensverwaltenden PersGes nimmt der BdF unter Bezug auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten FinBeh der Länder [...]
BMF - Schreiben vom 12.02.1996 (InvZ 1010)

BMF - Schreiben vom 12.02.1996 (InvZ 1010)

Das Investitionszulagengesetz 1993 ist durch Artikel 18 des Jahressteuergesetzes 1996 vom 11. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1250, 1390; BStBl I S. 438, 578) geändert worden. Insbesondere sind eine auf 10 v. H. erhöhte [...]
BMF - Schreiben vom 12.02.1996 (S 7427)

BMF - Schreiben vom 12.02.1996 (S 7427)

2 Anlagen Hiermit übersende ich zu Ihrer Information einen Abdruck des amtlich vorgeschriebenen Vordrucks für die Zusammenfassende Meldung (Anlage 1) nebst Anleitung (Anlage 2) in überarbeiteter Fassung. Die [...]
BMF - Schreiben vom 06.02.1996 (S 2144 bauf eine Anfrage)

BMF - Schreiben vom 06.02.1996 (S 2144 bauf eine Anfrage)

Sie fragen nach der steuerlichen Behandlung von Zuführungen eines Trägerunternehmens an Pensionskassen im Hinblick auf neue Solvabilitätsanforderungen. Die steuerliche Behandlung derartiger Kapitalzuführungen ist aus [...]
BMF - Schreiben vom 30.01.1996 (IV B 6-S 2334-24/96)

BMF - Schreiben vom 30.01.1996 (IV B 6-S 2334-24/96)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder bitte ich, bei der Ermittlung des geldwerten Vorteils beim Erwerb von Kraftfahrzeugen vom Arbeitgeber in der Automobilbranche folgendes zu [...]
BMF - Schreiben vom 30.01.1996 (S 7229)

BMF - Schreiben vom 30.01.1996 (S 7229)

Hiermit gibt der BdF die von der Frankfurter Wertpapierbörse für das Kj 1995 ermittelten und im Bundesanzeiger veröffentlichten monatlichen Goldpreis-Durchschnittswerte für den Kilogramm-Goldbarren mit einem Feingehalt [...]
BMF - Schreiben vom 26.01.1996 (IV B 2 - S 2144 c - 1/96)

BMF - Schreiben vom 26.01.1996 (IV B 2 - S 2144 c - 1/96)

R 27 a Abs. 9 EStR 1993 regelt, in welchen Fällen die als Betriebsausgaben abzugsfähigen Beiträge im Sinne des § 4 d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c EStG zu kürzen sind. Danach wirken sich Beiträge eines [...]
BMF - Schreiben vom 25.01.1996 (S 2176)

BMF - Schreiben vom 25.01.1996 (S 2176)

Es wurde gefragt, ob Renten wegen Pflegebedürftigkeit als Teil der Zusage auf betriebliche Altersversorgung (Direktzusage) angesehen werden können, so daß die zugrunde liegenden Verpflichtungen im Rahmen der Bildung [...]
BMF - Schreiben vom 23.01.1996 (S 2303)

BMF - Schreiben vom 23.01.1996 (S 2303)

Aufgrund der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung der nicht im Inland ansässigen Korrespondenten inländischer Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie [...]