Verwaltung | FinMin | FinMin Sachsen | Eintrag 250 bis 300

FinMin Sachsen - Erlass vom 23.01.2008 (32 - S 2337 19/75 - 3504)

Entschädigungen an kommunale Wahlbeamte und an Mitglieder kommunaler Volksvertretungen werden aufgrund kommunalrechtlicher Bestimmungen gezahlt. Für kommunale Wahlbeamte (Landräte, Bürgermeister, Beigeordnete, [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 21.06.2006 (35 - S 7198 - 23/3 - 33782)

Offensichtlich hat das o.g. Schreiben zu Irritationen hinsichtlich einer beabsichtigen Neuregelung des § 9 Abs. 3 UStG geführt. Klarstellend wird darauf hingewiesen dass Satz 2 des Schreibens nicht dahingehend zu [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 19.05.2006 (35 - S 7198 - 23/2-27813)

Die bundesweite Abstimmung wurde abgeschlossen. Im Ergebnis wird mitgeteilt, dass für die geschilderte Gestaltung (s. Anlage) aus sachlichen Billigkeitsgründen bis zu einer gesetzlichen Neuregelung eine Option für den [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 03.11.2004 (31 - S 0954 - 4/42 - 60467)

Der schriftliche Teil der Steuerberaterprüfung 2005 wird voraussichtlich vom 11. bis 13. Oktober 2005 stattfinden. Bewerber, die bei der Antragstellung im Freistaat Sachsen vorwiegend beruflich tätig sind oder, wenn [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 14.06.2004 (35 - S 1190 - 15/21 - 31653)

Nach dem Bezugserlass ist der Grund und Boden von Windkraftanlagen als Grundvermögen (Grundstücksart: unbebautes Grundstück) zu bewerten. Zu der Frage, in welchem Umfang der Grund und Boden von Windkraftanlagen dem [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 18.12.2003 (32 - S 2334 - 7/207 - 66418)

Durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der Beitragsüberwachungsverordnung vom 23. Oktober 2003 (BGBl 2003 I S. 2103) sind die amtlichen Sachbezugswerte ab Kalenderjahr 2004 festgesetzt [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 10.12.2003 (32 - S 2334 - 5/56 - 60631)

Für die Bewertung der zum Arbeitslohn gehörenden Vorteile aus unentgeltlich oder verbilligt gewährten Flügen gilt Folgendes: Gewähren Luftfahrtunternehmen ihren Arbeitnehmern unentgeltlich oder verbilligt Flüge, die [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 26.11.2003 (32 - S 2334 - 7/200 - 59918)

Durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverordnung und der Beitragsüberwachungsverordnung vom 23. Oktober 2003 (BGBl 2003 I S. 2103) sind die amtlichen Sachbezugswerte ab Kalenderjahr 2004 festgesetzt [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 05.08.2003 (32 - S 2299 a - 7/20-40308)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder gilt für die Frage, ob es auch in Zeiträumen nach 2001 noch zu Ausschüttungen eines Fonds kommen kann, für die noch das KAGG a.F. Anwendung [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 01.08.2003 (32 - S 2221 - 9/46 - 39733)

Der Teil der Abgaben der Notare an die Ländernotarkasse, der als Beitrag für die eigene Ruhestands- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen ist, ist für das Jahr 2003 mit 4.571 Euro anzusetzen. [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 05.05.2003 (35-S 6114-8/2-21506)

Nach § 3a KraftStG wird die Steuervergünstigung nur für Kraftfahrzeuge gewährt. Für Wohnwagen-Anhänger ist nach geltendem Recht eine entsprechende Regelung nicht möglich. Diese Auslegung steht auch nicht im Widerspruch [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 23.04.2003 (32 - S 2145 - 36131 - 21705)

In Abstimmung mit dem BMF und den Obersten Finanzbehörden der anderen Länder gilt für das Bestehen der Mitteilungspflicht nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 3 EStG, wenn die Belehrung gemäß Rz. 30 des BMF-Schreibens [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 14.04.2003 (32-S 2145-18/155-18584)

Nach dem o.g. Urteil des BFH sind so genannte negative Unterschiedsbeträge bei Benutzung eines Kraftfahrzeugs zwischen den nach der 0,03 %-Methode ermittelten Werten bzw. den tatsächlichen Kosten für Fahrten zwischen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 03.12.2002 (32-S 2253 a-2/65-71337)

BMF-Schreiben vom 24. Oktober 2001 - IV C 3 - S 2253 a - 15/01 (BStBl. I S. 780) Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder teilt das Sächsische Staatsministerium der Finanzen Folgendes [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 22.11.2002 (35 - S 3844 - 29/12-66899)

Durch das Dritte Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften vom 21. August 2002 (BGBl I S. 3322 und BStBl I S. 820) sind die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und die einzelnen Fachgesetze [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 11.07.2002 (35 - G 1103 - 12/14 - 41821)

Zu der Frage, ob Burgen, Schlösser usw., die im Eigentum des Landes stehen und durch staatliche Schlossbetriebe für steuerbegünstigte kulturelle Zwecke benutzt werden, auch dann nach § 3 Abs. 1 Nr. 3a GrStG befreit [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 20.06.2002 (35 - S 4500 - 81/7 - 27989)

Es ist die Frage gestellt worden, wie die Befreiungsvorschrift des § 3 Nr. 1 GrEStG in den Fällen anzuwenden ist, in denen mehrere Miteigentümer ein Grundstück an mehrere Erwerber zu Miteigentum veräußern. Nach dem [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 12.06.2002 (S 4510)

Bezug: Erl. v. 8.9.1995, Az. 35 - S 4510 1/4 - 50414 Das in Anlage II Kapitel VI Sachgebiet B Abschn. II Nr. 1 aufgeführte Gesetz über die Übertragung des Eigentums und die Verpachtung volkseigener landwirtschaftlich [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 18.02.2002 (33 - S 1300 - 108/14 - 9243)

Mit Erlass vom 20. Juni 2000 wurden für die Steuerfreistellung von Ruhegehaltszahlungen deutscher Arbeitgeber an im Ausland wohnhafte ehemalige Arbeitnehmer nach den Doppelbesteuerungsabkommen Vereinfachungen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 14.01.2002 (S 2174)

Es ist die Frage gestellt worden, ob ein Lebensmittelkonzern auf Grund der mit der Umrechnung der Verkaufspreise auf EURO in Zusammenhang stehenden Herabsetzung auf sog. Schwellenpreise zum 31.12.2001 [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 17.12.2001 (32 - S 2221 - 9/42 - 44204)

Der Teil der Abgaben der Notare an die Ländernotarkasse, der als Beitrag für die eigene Ruhestands- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen ist, ist für das Jahr 2001 - gegenüber dem Vorjahr unverändert - mit 8.940 DM [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 01.11.2001 (35 - S 3715 - 3/61 - 60021)

Unter Bezugnahme auf den im BStBl. Teil I veröffentlichten gleichlautenden Erlass zu Kontrollmitteilungen für die Steuerakten des Erblassers und des Erwerbers (Az. 35-S 3900-4/28-27805) bittet das Sächsische [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 22.01.2001 (S 2334)

Durch Art. 1 der VO zur Änderung der Sachbezugs-VO v. 7.11.2000 (BGBl Teil I Nr. 49 v. 17.11.2000, Seite 1500) sind die amtlichen Sachbezugswerte für das Kj 2001 festgesetzt worden. Im Kj 2001 ist hiernach die [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 15.11.2000 (S 2221)

Der Teil der Abgaben der Notare an die Ländernotarkasse, der als Beitrag für die eigene Ruhestands- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen ist, ist für das Jahr 2000 - gegenüber dem Vorjahr unverändert - mit 8940 DM [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 13.03.2000 (32 - S 2340 - 25/8 - 15162)

Gegen die im Entwurf des BMF-Schreibens vorgesehene rechtliche Würdigung wurden keine Einwendungen von Seiten der Länder vorgetragen. Thüringen weist lediglich darauf hin, dass bei dem Modell 3 ähnlichen Sachverhalten [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 13.03.2000 (S 2176)

In dem o. g. Schreiben wird angefragt, ob bei der Bewertung von Pensionsrückstellungen zwingend die kollektive Methode anzuwenden ist, wenn die Pensionszusage hinsichtlich der Versorgung des überlebenden Ehegatten [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 23.02.2000 (32 - S 2332 - 25/72 - 9042)

Einen Abdruck des Erlasses des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 23.02.2000, Az.: 32 - S 2332 - 25/72 - 9042 übersendet die OFD mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. Der Erlass wird in die [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 15.02.2000 (33 - S 0171 - 141/5 - 9029)

Den Abdruck des Erlasses des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 15.02.2000, Az.: 33-S 0171-141/5-9029, übersendet die OFD mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. In der Anlage übersendet das [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 24.06.1999 (S 3014 b)

Der Stpfl. hat für den Mindestwert nach R 176 Abs. 2 S. 8 ErbStR die Möglichkeit, für das Grundstück in unbebautem Zustand einen unter dem Wert nach § 145 Abs. 3 S. 1 BewG liegenden Verkehrswert nachzuweisen. Der [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 07.06.1999 (S 2440)

1. Soweit die Kirchensteuer durch die Finanzämter veranlagt und erhoben wird, gelten im Freistaat Sachsen für das Steuerjahr 1999 folgende, von den zuständigen Kirchenbehörden mit staatlicher Anerkennung festgesetzte [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 15.03.1999 (S 0342)

Der BFH hat im Urt. v. 8.7.1998 - I R 112/97 - (Veröffentlichung im BStBl 1999 II folgt in Kürze) erneut seine Rechtsauffassung bestätigt, daß eine Erhöhung der festgesetzten Steuer im Rahmen der Einspruchsentscheidung [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 20.10.1998 (S 2230; s. NWB DokSt Rz. 2/99)

Im Einvernehmen mit dem Bundesminsterium der Finanzen und den obersten FinBeh der anderen Länder wird gebeten, zur steuerlichen Behandlung des o. g. Ausgleichsgeldes und der nach § 15 FELEG vom Bund übernommenen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 15.09.1998 (S 2932)

1. In einer Reihe von Fällen ist der Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an KapGes zu versteuern (Veräußerungstatbestände): a) Spekulationsgeschäfte gem. § 22 Nr. 2 i. V. mit § 23 EStG, b) Veräußerung von [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 14.07.1998 (S 4500)

Nach § 3 Abs. 1 des Vermögensgesetzes - VermG - i. d. F. der Bekanntmachung vom 4. August 1997 (BGBl. I 1997, 1974) sind Vermögenswerte, die den Maßnahmen i. S. des § 1 VermG unterlagen und in Volkseigentum überführt [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 05.05.1998 (S 0531)

Der BFH hat mit dem zur amtlichen Veröffentlichung bestimmten Beschl. v. 25. 11. 1997 - (HFR 1998, S. 260; DStRE 1998, S. 194) die Auffassung vertreten, daß nach der Neufassung des § 284 Abs. 5 AO durch das [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 27.03.1998 (S 2241)

Zu der Frage, wie die Übernahme von betrieblichen Verbindlichkeiten durch das Betriebsunternehmen im Zusammenhang mit der Übertragung von aktiven Wirtschaftsgütern im Rahmen einer Betriebsaufspaltung ertragsteuerlich [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 04.03.1998 (S 3215)

1.1 Begriff des Erbbaurechts Das Erbbaurecht ist das zeitlich befristete, veräußerliche und vererbliche Recht, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bauwerk zu errichten, innezuhaben und zu unterhalten. Für [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 18.02.1998 (S 1988)

Es ist gefragt worden, ob 1. auch Erwerber von der in R 43 Abs. 5 Satz 2 EStR verankerten Vereinfachungsregelung Gebrauch machen können und 2. die Vereinfachungsregelung bereits für vor 1996 verwirklichte Sachverhalte [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 08.01.1998 (S 2183 a)

In den Bezugserl. wurde zugelassen, daß private Kurkrankenhäuser (Sanatorien), die Aus- und Übersiedler, Asylbewerber, Obdachlose oder Bürgerkriegsflüchtlinge aufnehmen, aus Billigkeitsgründen weiterhin als [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 18.11.1997 (32 - S 2290 - 13/9 - 69774)

Der Bundesfinanzhof hat mit der im Bundessteuerblatt veröffentlichten Entscheidung vom 16. Juli 1997 - XI R 13/97 - in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung zur Zusammenballung von Einkünften i. S. d. § 34 EStG [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 24.09.1997 (S 2162)

Im Einvernehmen mit dem BdF und den obersten FinBeh der anderen Länder wird zur Frage, ob Mehraufwendungen für Verpflegung nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG i. d. F. des Jahressteuergesetzes 1996 v. 11. 10. 1995 (BStBl [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 16.07.1997 (S 3844)

Das FG des Saarlandes hat sich im Urt. v. 12. 12. 1995 (EFG 1996 S. 477) mit der Frage befaßt, wann ein vom Erblasser mit einer Bank formularmäßig geschlossener Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall (§§ 328, 331 [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 08.04.1997 (FG 2026)

Nach § 68 Satz 3 FGO ist in Fällen, in denen der angefochtene Verwaltungsakt nach Klageerhebung durch einen anderen Verwaltungsakt geändert oder ersetzt wird, in der Rechtsbehelfsbelehrung auf die Frist für einen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 18.03.1997 (S 0171)

Drachenflug mit Modellen ist als identisch i. S. des BFH-Urt. v. 14. 9. 1994 (BStBl 1995 II S. 499, DStR 1995, 481) mit der Förderung des Modellflugs anzusehen, wenn sich die Tätigkeit entsprechender Vereine auf die [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 11.03.1997 (S 7174)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh des Bundes und der Länder wird gebeten, zu der Frage, ob Entgelte aus wasserrettungsdienstlicher Tätigkeit unter Einsatz von Rettungsbooten nach § 4 Nr. 17 Buchst. b UStG von der [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 05.03.1997 (S 2332)

Mit Urt. v. 30.5.1996 (BStBl II S. 493) hat der BFH in einem besonders gelagerten Einzelfall entschieden, daß bei der Frage, ob eine gastspielverpflichtete Opernsängerin in den Theaterbetrieb eingegliedert und deshalb [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 26.02.1997 (S 7177)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh des Bundes und der Länder wird gebeten, zu der Frage, ob die Leistungen der Betreiber von Tropfsteinhöhlen nach § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG von der USt befreit werden können, [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 10.02.1997 (S 2332)

Soweit die vom Bundeseisenbahnvermögen (BEV) aufgebrachten Zuschüsse die Zukunftssicherung von Mitarbeitern der DB AG betreffen, handelt es sich um Lohnzahlungen eines Dritten, die vom ArbG (DB AG) dem LSt-Abzug zu [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 24.09.1996 (S 4505)

§ 155 Abs. 1 Satz 3 AO erfordert nicht zwingend, daß in jedem Freistellungsfall ein Freistellungsbescheid erteilt wird. Es wird deshalb gebeten, künftig in eindeutig grunderwerbsteuerfreien Fällen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 05.07.1996 (S 2742)

Nach Tz. 81 des BMF-Schreibens v. 15. 12. 1994 S 2742a (BStBl 1995 I S. 25) setzt der Begriff der Haupttätigkeit der Holdinggesellschaft voraus, daß das Halten von Beteiligten und die Finanzierung der [...]

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