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OFD Chemnitz - Verfügung vom 28.03.2000 (O 2115 - 88/9 - St 11)

Anlage: Übersicht über die neuen Zuständigkeiten Zum 1. Juli 2000 ergeben sich erhebliche Änderungen in den Amtsbezirken der Finanzämter für die Stadt Leipzig und den Landkreis Leipziger Land: Im wesentlichen ergeben [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 16.02.2000 (St 126 - S 2755 - 1/00)

Nach § 10 Nr. 2 KStG i.d.F. des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 sind u.a. die Steuern vom Einkommen und sonstigen Personensteuern nichtabziehbare Aufwendungen. Das gilt auch für die auf diese Steuern [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 15.06.2000 (St 171 - InvZ 1100 - 1/99)

Nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 3 Abs. 4 Nr. 1 InvZulG 1999 wird eine Investitionszulage von 15 v.H. für Erhaltungsarbeiten an vor dem 1. Januar 1991 fertig gestellten Gebäuden gewährt, soweit die Gebäude mindestens [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 07.04.2000 (St 175 EZ 1160 - 1/00)

Haben Ehegatten beide unabhängig voneinander jeweils für ein voreheliches Objekt die Förderung nicht bis zum Ende ausgenutzt, bringen also beide die Berechtigung für ein Folgeobjekt mit in die Ehe, können sie diese [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.07.2000 (S 2729 - 725 - StH 233)

„Nach Mitteilung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) soll das Haager Übereinkommen von 1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption in nächster Zeit durch [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 24.05.2000 (S 2729 - 703 - StH 233)

Die Abgabe von Speisen und Getränken an die Schülerinnen und Schüler von Ganztagsschulen stellt keinen Zweckbetrieb (§ 65 AO) dar. Es liegt auch kein Zweckbetrieb im Sinne des § 68 Nr. 8 AO vor, da die Anwendung dieser [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 11.08.2000 (S 0171 A - St 262)

Nach Mitteilung des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) soll das Haager Übereinkommen von 1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption in nächster Zeit durch [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 12.10.2000 (S 1909 A - St 262)

Nach dem BFH-Urteil vom 2. Oktober 1997 (BStBl 1998 II S. 104) setzt die steuerbegünstigte Veräußerung oder Aufgabe eines Betriebs, Teilbetriebs oder Anteils eines Mitunternehmers nach den §§ 16 Abs. 1, 34 EStG voraus, [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.10.2000 (S 2729 - 703 - StH 233)

Nach dem MF-Erlass vom 4. Oktober 2000 - S 2729 - 230 - 31 - ist die Versorgung von Schülern mit Speisen und Getränken als steuerfreier Zweckbetrieb - Mahlzeitendienst i. S. d. § 68 Nr. 1 Buchstabe a AO - anzusehen. [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 06.09.2000 (S 1978 - 43 - StO 215)

OFD Erfurt - Verfügung vom 28.06.2000 (S 1988 A - 19 - St 323)

Der Erwerb eines abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsguts ist nach § 3 Satz 2 Nr. 3 FördG nur insoweit begünstigt, als die Anschaffungskosten auf Modernisierungsarbeiten und andere nachträgliche Herstellungsarbeiten [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 26.10.2000 (S 1978 - 43 - StO 215)

Im Fall der Spaltung nach § 15 UmwStG kann das Betriebsvermögen der Kapitalgesellschaft, das nicht zu den wesentlichen Betriebsgrundlagen gehört, grundsätzlich jedem der Teilbetriebe zur Kapitalverstärkung zugeordnet [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 01.08.2000 (S 2706 - 27 - StH 231)

Nach Nr. 3 der „Bestimmungen für die Verwaltung und Bewirtschaftung der Mannschafts-/Unteroffiziersheime” werden die Betriebsräume mit Einrichtungsgegenständen und Geräten dem Heimbetriebsleiter mit Überlassungsvertrag [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 23.05.2000 (S 2730 A - St 262)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die zuletzt mit meinem Bezugsschreiben bis zum 31. Dezember 1998 getroffenen Billigkeitsmaßnahmen letztmals bis zum 31. Dezember 2000 [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 24.02.2000 (S 2729 - 326 - StH 233)

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder das nachfolgende Merkblatt zu Fragen der Gemeinnützigkeit bei INSTI-Erfinderclubs erstellt. [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 21.09.2000 (S 2745 A - St 261)

Nach § 8 Abs. 4 KStG tritt Verlust der wirtschaftlichen Identität einer Kapitalgesellschaft ein, wenn mehr als die Hälfte der Anteile an einer Kapitalgesellschaft übertragen werden und der Kapitalgesellschaft [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 16.10.2000 (S 2762 A - St 261)

Mit der amtlichen Veröffentlichung des BFH-Beschlusses vom 26.01.1999 - I B 1 19/98 - im BStBl 1999 II S. 241 ist die Verwaltungsanweisung (BMF-Schreiben vom 13.10.1997 - IV B 7 S 2742 - 74/97 -, BStBl. 1997 II S. 900) [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 07.12.2000 (S 2843 - 8 - St 131 K)

Am 26. Oktober 2000 ist das Gesetz zur Senkung der Steuersätze und zur Reform der Unternehmensbesteuerung (Steuersenkungsgesetz) verkündet worden. Einer der wesentlichen Eckpunkte des Steuersenkungsgesetzes ist in der [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 27.09.2000 (S 2770 A - St 261)

Das BMF hat mit Schreiben vom 14. September 2000 - IV C 6 - S 2770 - 31/99 - zu der Frage, wie die in dem oben genannten BMF-Schreiben enthaltene Aussage, nach welcher die an eine handelsrechtliche Mehrabführung [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.05.2000 (S 2932 - 10 - StO 214)

Für die Körperschaftsteuerveranlagung und die gesonderte Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs 1999 sowie die gesonderte Feststellung von Teilbetragen des verwendbaren Eigenkapitals zum 31. Dezember 1999 sind [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 22.05.2000 (S 2932 A - St 132)

Der o.g. Vordruck wurde im Januar 2000 neu aufgelegt und inzwischen in einer geschätzten Auflage an die Finanzämter ausgeliefert. Er wurde aufgrund der Änderungen des KAGG durch das Steuerentlastungsgesetz [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 12.05.2000 (S 2932 A - St 132)

Im Rahmen der Versandaktion der Körperschaftsteuer-Erklärungsvordrucke 1999 ist - eingelegt in die Anlage AE - versehentlich auch der Vordruck KSt 1 G/D (96) u.a. versandt worden. Die OFD weist klarstellend darauf hin, [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 13.07.2000 (S 2932 A - St 132)

Der folgende Vordruck wurde neu aufgelegt: Kurzbezeichnung Vordruck- Nr. Beschreibung Anlage Verlustabzug (99) 742/65 Anlage zu Vordruck Nrn. 742/3 (KSt 1 B - KSt-Erklärung für unbeschränkt Steuerpflichtige, bei denen [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 08.08.2000 (S 2932 A - St 132)

Zur personellen Körperschaftsteuerveranlagung 1999 wurden folgende Vordrucke aufgelegt: Kurzbezeichnung Vordruck- Nr. Beschreibung KSt 2 A 742/34 Berechnungsbogen für nicht steuerbefreite unbeschränkt KSt-Pflichtige, [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 14.06.2000 (S 2949 A - St 262)

Aufgrund der Änderung des § 1 Abs. 1 Satz. 1 ZerlG durch das ZerlKraftStÄndG vom 06.08.1998 ist ab dem Veranlagungszeitraum 1998 für die unmittelbare Steuerberechtigung nicht mehr der Wohnsitz/Ort der Geschäftsleitung [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 31.05.2000 (S 6103 - 2 - St 233)

Das Finanzgericht Hamburg kommt in seinem Urteil vom 07.12 1999 - VII 147/99 (rechtskräftig) zu dem Ergebnis, dass § 3a Abs. 2 KraftStG die Anwendung der Ermäßigungsregelung auf Oldtimer nicht ausschließe. Das Urteil [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 14.01.2000 (S 2223 - 98/5 - St 33)

Beiliegend übersendet die OFD das Merkblatt zur Reform des steuerlichen Spendenrechts. Dieses wird in einer Auflage von je 1.000 Stück an die Finanzämter ausgeliefert. Die OFD bittet, das Merkblatt an geeigneter Stelle [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 08.02.2000 (S 2401 - 14 - StH 234)

Das Bundesministerium der Finanzen hat im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder ein geändertes Muster der Jahressteuerbescheinigung für Investmenterträge bestimmt (siehe Anlage) und den Bundesverband [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 28.01.2000 (S 2179 A - St 233)

Beim Vermögensübergang zwischen Angehörigen spricht eine widerlegbare Vermutung für die Unentgeltlichkeit der Übertragung (BFH vom 10. März 1998, BStBl II 1999, 269 unter II. 2. c). Dies gilt auch, wenn das vom [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 18.02.2000 (S 1910 A - St 312)

Die Bundesregierung hat am 09.02.2000 den Entwurf eines Steuersenkungsgesetzes (StSenkG) beschlossen und in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Mit den vorgesehenen Änderungen, die grundsätzlich ab dem Jahr 2001 [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.02.2000 (S 2375 - 8 - StO 216)

Aufgrund der Änderung des § 147 Abs. 3 AO durch das Steueränderungsgesetz 1998 vom 19. Dezember 1998 (BStBl 1999 I S. 117) ist die Aufbewahrungsfrist für Buchungsbelege und bestimmte Geschäftsunterlagen und [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 24.02.2000 (S 2183 b - 3 - St 115 - K)

Nach § 7 g Abs. 2 EStG dürfen bei Investitionen in nach dem 31.12.1996 beginnenden Wirtschaftsjahren Sonderabschreibungen nur in Anspruch genommen werden, wenn das Betriebsvermögen zum Ende des vorangegangenen [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 07.03.2000 (S 2410 A - St 261)

Kapitalertragsteuern auf verdeckte Gewinnausschüttungen, die auf Grund einer Außenprüfung festgestellt wurden, bitte ich aus Billigkeitsgründen nicht zu erheben, soweit bei rechtzeitigem Antrag nach § 44 c EStG die [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 07.03.2000 (S 2401 A - 01 - St 322)

In den Steuerbescheinigungen der Bausparkasse Schwäbisch Hall AG für 1999 wurde aufgrund eines Versehens sowohl eine Zeile „anrechenbarer Zinsabschlag” als auch eine Zeile „anrechenbare Kapitalertragsteuer” [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 13.03.2000 (S 2223 - 315 - StH 215)

Zuwendungen, die im Jahr 1999 erfolgt sind, sind wie bisher zu bestätigen. Die im Bundessteuerblatt 1999 I S. 979 veröffentlichten amtlichen Vordrucke für Zuwendungsbestätigungen (vgl. auch meine Verfügung vom 10. [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 17.03.2000 (St 122 - S 2244 - 1/94)

Bei der Ermittlung der Anschaffungskosten für eine wesentliche Beteiligung i. S. d. § 17 EStG ist sowohl die Sonderrücklage nach § 27 Abs. 2 Satz 3 DMBilG als auch die Sonderrücklage nach § 17 Abs. 4 DMBilG als [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 29.03.2000 (S 1999 - 5 - StO 255)

Nach dem ForstschAusglG vom 26. August 1985 (BGBl 1985 I S. 1756, BStBl 1985 I S. 591) hat die Frage, ob für einen bestimmten Zeitraum eine Holzeinschlagsbeschränkung besteht, für die Gewährung folgender [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 31.03.2000 (St 179 - S 2282a - 2/00)

Der BFH hat in den o.g. Urteilen zur Gewährung von Kindergeld grundsätzliche Ausführungen zum Begriff der Ausbildung für einen Beruf i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG gemacht, die für die Berücksichtigung von [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 11.04.2000 (S 2221 A - 03 - St 322)

Als Anlage übersendet die OFD ein aktualisiertes Verzeichnis der vom Thüringer Kultusministerium genehmigten Schulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen) mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung. Werden [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 19.04.2000 (S 2223 A - St 262)

Die im Bundessteuerblatt 1999 I S. 979 veröffentlichten amtlichen Vordrucke für Zuwendungsbestätigungen sind grundsätzlich für Zuwendungen ab dem Jahr 2000 zu verwenden. Zuwendungen, die im Jahr 1999 erfolgt sind, [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 28.04.2000 (S 2404 A - St 261)

Es ist gefragt worden, ob und unter welchen Voraussetzungen hinsichtlich der Vertretung bei der Erteilung von Freistellungsaufträgen eine Anwendung des § 150 AO in Betracht kommt. Die OFD bittet zu dieser Frage die [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 11.05.2000 (S 2246 A - 01 - St 321)

Das Prüfverfahren der Unabhängigen Gutachterkommission für den Bereich bildende Kunst in Thüringen sieht vor, dass die Namen der Gutachter den Antragstellern nicht bekannt gegeben werden. Aus diesem Grund weist die OFD [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 02.05.2000 (S 2239 - 5 - StO 254)

Da forstwirtschaftlich genutzte Flächen regelmäßig Teil eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs oder selbst ein Forstbetrieb sind, führt die Veräußerung derartiger Flächen zu einem Gewinn aus Land- und [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 09.05.2000 (S 2183 b - 6 - StO 221)

Zur Frage, ob der Ausschluss der Förderfähigkeit nach § 7 g Abs. 7 EStG in sensiblen Sektoren davon abhängig ist, ob der Steuerpflichtige neben der Vergünstigung des § 7 g EStG andere (insbesondere außersteuerliche) [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 05.06.2000 (S 2252 - 32 - St 222 - K)

Bewohner von Senioren-Wohn- und -Pflegeeinrichtungen sind nach den Heimverträgen häufig verpflichtet, den Trägern dieser Organisationen Darlehen zur Verfügung zu stellen. Nachdem eine Verzinsung solcher Darlehen [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 07.06.2000 (S 1999 - 5 - StO 255)

Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Einschlagsbeschränkung der Wirtschaftsjahre 1989/90, 1990/91 und 1991/92 ist einheitlich der durchschnittliche Einschlag der Wirtschaftsjahre 1985/86, 1986/87, 1987/88 und [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.05.2000 (S 2150 a - 71 - StO 255)

Betriebseinkommen je ha der maßgebenden LN I Milchviehbetriebe a) 20 - 30 Kühe 1.555 b) 31 - 40 Kühe 1.722 c) 41 - 60 Kühe 2.237 d) 61 - 80 Kühe 2.373 e) mehr als 80 Kühe 2.567 [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 08.06.2000 (S 2145 A - St 233)

Um die Abzugsbeschränkung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nach § 9 Abs. 5 i.V.m. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG zu vermeiden, gehen Arbeitnehmer vermehrt dazu über, ihr häusliches Arbeitszimmer an den [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 04.07.2000 (S 2447 - 10 - StO 213)

„Der BezugserlassLSt-Kartei, § 40 EStG Nr. 7 b erlaubt dem Arbeitgeber, in Fällen der Pauschalierung der Lohnsteuer gem. §§ 40, 40 a und 40 b EStG bei der Erhebung der Kirchensteuer zwischen einem vereinfachten [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 23.06.2000 (S 2334 - 182 - StO 211)

Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen vom Arbeitgeber zugewendete Warengutscheine als Sachbezüge zu behandeln sind, bittet die OFD folgende Auffassung zu vertreten: Vom Arbeitnehmer bei einem Dritten einzulösende [...]