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BFH - Beschluß vom 14.09.1999 (V B 47/99)

Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei außer Kraft getretenem Recht

I. Die im Gebiet der ehemaligen DDR ansässige Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ging 1991 durch formwechselnde Umwandlung aus einer Gärtnerischen Produktionsgenossenschaft (GPG) hervor, die ihrerseits 1960 [...]

BFH - Beschluß vom 14.09.1999 (V S 7/99)

AdV

I. Die Antragstellerin betrieb im Streitjahr (1991) die Produktion landwirtschaftlicher und gartenbaulicher Erzeugnisse sowie den Handel mit diesen Erzeugnissen und mit Erzeugnissen des Gartenbedarfs. Der Antragsgegner [...]

BFH - Urteil vom 14.09.1999 (IX R 59/96)

Einkünfteerzielungsabsicht bei Wiederverkaufsgarantie

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) beteiligte sich an einem von der ... KG (KG) initiierten Bauvorhaben in X. Er ließ, zusammen mit acht weiteren Zeichnern (Bauherrengemeinschaft) und betreut von der KG, in einem [...]

BFH - Urteil vom 14.09.1999 (III R. 38/98)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betreibt in der Rechtsform einer OHG ein Unternehmen, zu dessen Gegenstand der Betrieb eines Autohauses mit Reparaturwerkstatt, der Handel mit Zubehör und Ersatzteilen [...]

BFH - Urteil vom 14.09.1999 (IX R 35/97)

Sonderabschreibungen nach Eigennutzung

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute und wurden im Streitjahr zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Der Kläger wurde Ende 1992 auf Betreiben seines Arbeitgebers in die neuen Bundesländer entsandt, um [...]

BFH - Beschluß vom 14.09.1999 (VII B 32/99)

Zulassung zur Steuerberaterprüfung nach Studium in der DDR

Der Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) erstrebt die Zulassung zur Steuerberaterprüfung auf der Grundlage des von ihm von 1985 bis 1989 an der Juristischen Hochschule Potsdam-Eiche absolvierten, durch den Erwerb des [...]

BFH - Urteil vom 14.09.1999 (III R 78/97)

Wiedereinsetzung für Investitionszulagenantrag

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) erzielt Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (LuF). Er bewirtschaftet mit seiner Ehefrau in Betriebsgemeinschaft einen Hof im Zuständigkeitsbezirk des Beklagten und [...]

BFH - Urteil vom 14.09.1999 (III R 38/98)

Eintragung in die Handwerksrolle; InvZul

BFH/NV 2000, 223 [...]

FG Hessen - Urteil vom 14.09.1999 (13 K 1382/99)

Vermögensverfall; Zulassung; Steuerberater; Widerruf; Entlastungsbeweis; Steuerschulden - Widerruf der Zulassung zum Steuerberate...

Der Kläger wurde am 18.5.1962 zum Steuerbevollmächtigten und am 28.11.1973 zum Steuerberater bestellt. Mit Schreiben vom 23.11.1998 teilte die AOK - Zentrale Kundendienste - in Frankfurt dem beklagten Ministerium mit, [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 14.09.1999 (7 K (III) 552/98)

Grunderwerbsteuer-Erlass; Wohnungsbaugesellschaft; Umstrukturierung - Erlass von Grunderwerbsteuer bei Umstrukturierung einer

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob das beklagte Finanzamt verpflichtet ist, im Rahmen der Sanierung/Umstrukturierung eines XXXXKonzerns angefallene Grunderwerbsteuer zu erlassen. Die Klägerin ist eine [...]

FG Berlin - Beschluss vom 14.09.1999 (7 B 7234/99)

Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen

Die Antragstellerin führte im Streitjahr Armierungsarbeiten bei der Errichtung der Schnellbahnstrecke B-H im Bereich R. (sogenannte feste Fahrbahn) durch. In diesem Zusammenhang erhielt sie unter anderem eine Rechnung [...]

BFH - Beschluß vom 13.09.1999 (II B 121/98)

Grundsteuerbefreiung für Krankenhausgrundstück

I. Eigentümerin mehrerer bebauter Grundstücke in X ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), zu deren Gesellschaftern die beiden Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) gehören. Auf diesen Grundstücken befindet [...]

BFH - Beschluß vom 13.09.1999 (V B 60/99)

Eigenverbrauch; Nutzung einer Wohnung zu eigenen Wohnzwecken

I. Der Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller), ein Steuerberater, errichtete in den Jahren 1996 und 1997 ein Wohn- und Bürogebäude. Er nutzt die Büroräume als Steuerberatungsbüro sowie eine der vier [...]

FG Düsseldorf - Beschluss vom 13.09.1999 (17 V 4480/99 A (E))

Verluste aus Spekulationsgeschäften vor 1999

Der Antragsteller bezieht als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit und aus der Vermietung mehrerer Objekte Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Er erzielte Spekulationsgewinne (aus Wertpapiergeschäften) von [...]

OLG Köln - Beschluß vom 10.09.1999 (6 W 28/99)

Unerlaubte Hilfe in Steuersachen

Die sofortige Beschwerde des Schuldners ist zwar gemäß § 793 Abs. 1 ZPO statthaft und auch im übrigen zulässig. In der Sache bleibt dem Rechtsmittel jedoch der Erfolg versagt. Zu Recht hat das Landgericht in dem [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (IX B 57/99)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Das Finanzgericht (FG) hat die Klage der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) abgewiesen und die Revision nicht zugelassen. Das Urteil ist den Klägern am 25. März 1999 zugestellt worden. Gegen die Nichtzulassung der [...]

FG Nürnberg - 10.09.1999 (I 308/97)

Persönlichkeitskurse des Gesellschafter-Geschäftsführers

Sind die Aufwendungen hingegen in der Person des Seminar- oder Kursteilnehmers als Werbungskosten anzuerkennen, können sie als auch für den Betrieb der GmbH von einem so gewichtigen Nutzen angesehen werden, dass der [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (XI R 31/98)

Zulassungsfreie Revision; Zurückweisung eines Bevollmächtigten

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind miteinander verheiratet und wurden in den Streitjahren zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger betreibt eine Gaststätte; der Gewinn wurde nach § 4 Abs. 3 des [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (V B 38/99)

Zustellung einer Prüfungsanordnung; Heilung etwaiger Zustellungsmängel

1. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) ordnete am 22. Mai 1998 gegenüber dem Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), der einen ...-Betrieb betrieb, eine Umsatzsteuersonderprüfung für die Monate [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (XI S 9/99)

PKH

Gemäß § 142 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) i.V.m. § 114 der Zivilprozeßordnung (ZPO) wird einem Beteiligten, der nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozeßführung nicht, [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (VII B 182/99)

Beschwerde gegen Streitwertfestsetzung

Mit Beschluß hat das Finanzgericht (FG), nachdem die Beteiligten im Klageverfahren der Klägerin gegen einen Duldungsbescheid des beklagten Finanzamts (FA) die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt hatten, die [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (X B 26/99)

Zeitlich versetzte Veräußerung von Grundstücksparzellen

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Das Finanzgericht (FG) hat sich zur Stützung seiner Rechtsauffassung [...]

BFH - Beschluß vom 10.09.1999 (V B 39/99)

Zustimmung zu einer negativen Steueranmeldung

1. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), der einen An- und Verkauf und seit Januar 1998 einen ...-Shop betrieb, erklärte in seiner Umsatzsteuerjahreserklärung für 1997, die am 29. Juni 1998 bei dem Beklagten und [...]

FG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 10.09.1999 (2 K 114/99)

Abschreibung auf einen zu 14 % privat genutzten Computer als Werbungskosten eines Dozenten für EDV

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von Werbungskosten (Absetzung für Abnutzung - AfA -) für einen Computer. Der Kläger ist als Dozent für EDV am DVZ-Bildungszentrum in beschäftigt. Er hat im Jahre 1997 zu [...]

BGH - Urteil vom 09.09.1999 (IX ZR 334/97)

Hemmung der Verjährung bei schuldhafter Verletzung der Pflichten aus einem Steuerberatervertrag

Die verklagte Steuerberatungsgesellschaft war mit der Vorbereitung und Erstellung der Einkommensteuererklärungen der Kläger für die Jahre 1973 bis 1991 betraut. Der Kläger zu 1 erzielte 1974 und 1975 Gewinn aus einem [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 09.09.1999 (VIII 770/98)

Geldbeschaffungskosten, Schuldzinsen i.S.d. § 9 a Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG

Streitig ist, ob zu den Schuldzinsen im Sinne des § 9 a Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG auch Notargebühren für eine Grundschuldbestellung gehören. Die Klägerin ist Eigentümerin eines zu Wohnzwecken vermieteten Reihenhauses in [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (IV B 18/99)

Streit um Mitunternehmerstellung eines Gesellschafters

Der Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer (Kläger) gründete mit den Kaufleuten H. und G. durch Gesellschaftsvertrag vom 19. April 1991 eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), um gemeinsam ein Unternehmen zu [...]

FG Brandenburg - Urteil vom 09.09.1999 (4 K 1962/97 F)

Feststellung des vortragsfähigen Gewerbeverlustes auf den 31.12.1995;

Streitig ist, ob bei der Ermittlung des Gewerbeertrages eine Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG auch für gepachtete Flächen zu berücksichtigen ist. Der Beklagte stellte den vortragsfähigen Gewerbeverlust auf den [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 267/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

Dem Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer (Kläger) ist durch Verfügung des Beklagten, Antragsgegners und Beschwerdegegners zu 1. (Finanzamt --FA--) vom 7. April 1992 die Hilfeleistung in Steuersachen untersagt und [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII R 87/98)

Zulassungsfreie Revision

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist von dem Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) in dem Steuerverwaltungsverfahren des A. durch Verfügung vom 15. Oktober 1991 nach § 80 Abs. 5 der Abgabenordnung [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 269/99)

Dem Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer (Kläger) ist durch Verfügung des Beklagten, Antragsgegners und Beschwerdegegners zu 1. (Finanzamt) vom 7. April 1992 die Hilfeleistung in Steuersachen untersagt und für [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 266/98)

Dem Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist durch Verfügung des Beklagten und Beschwerdegegners zu 1. (Finanzamt --FA--) vom 7. April 1992 die Hilfeleistung in Steuersachen untersagt und für den Fall der [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 279/98)

Zurückweisung der Revision gem. § 126 Abs. 4 FGO

Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist von dem Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) in dem Steuerverwaltungsverfahren des A durch Verfügung vom 15. Oktober 1991 nach § 80 Abs. 5 der Abgabenordnung [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (XI B 106/98)

Autodidakt; Katalogberuf

Das anzufechtende Urteil des Finanzgerichts (FG) weicht nicht von dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 7. November 1991 IV R 17/90 (BFHE 166, 443, BStBl II 1993, 324) ab. Nach dieser Entscheidung ist ein [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 9/99)

Abgrenzung Pkw-Lkw

Das Kraftfahrzeug des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger), das die Verkehrsbehörde --nach Umbau (Beseitigung der hinteren Sicherheitsgurte und Sitzbefestigungspunkte, Einbau einer Bodenplatte und einer Abtrennung [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII S 20/99)

Gegenstandswert

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger), ein anerkannter Lohnsteuerhilfeverein, ist vom Beklagten und Revisionskläger (Finanzamt) wegen unbefugter Hilfeleistung in Steuersachen zurückgewiesen worden, als er für eines [...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 321/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 323/98)

Zurückweisung der Revision gem. § 126 Abs. 4 FGO

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII R 100/98)

Zulassungsfreie Revision

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 277/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 322/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 324/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

[...]

BFH - Beschluß vom 09.09.1999 (VII B 325/98)

Richterablehnung; Revision nach Erledigung der Hauptsache

[...]

FG Sachsen-Anhalt - Zwischenurteil vom 09.09.1999 (2 K 120/99)

Änderung aufgrund neuer Tatsache bei Unkenntnis eines steuerlichen Laien über die Behandlung einer entgeltlichen Wohnrechtsbestellung...

Die Beteiligten streiten darum, ob bestandskräftige Einkommensteuerveranlagungen zu Gunsten der Kläger geändert werden können. Die Kläger haben mit Vertrag vom 23. Oktober 1992 das Grundstück ... erworben. Der [...]

FG München - Urteil vom 09.09.1999 (13 K 958/99)

Verspätungszuschlag wegen Nichtabgabe der Steuererklärung auch bei Fehlern des FA im Rahmen früherer Veranlagungen nicht ermessensfehlerhaf...

(Kurzurteil gem. § 105 Abs. 5 der Finanzgerichtsordnung -FGO-) I. Der Kläger ist als Arbeitnehmer (Buchhalter) bei der B-Bank in M beschäftigt. Die Klägerin arbeitet als Krankenschwester in F. Mit Schreiben vom 3. [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 09.09.1999 (VIII 776/98)

Geldbeschaffungskosten; Schuldzinsen; Notargebühren; Grundschuldbestellungskosten - Notargebühren für Grundschuldbestellung als...

Streitig ist, ob zu den Schuldzinsen im Sinne des § 9a Satz 1 Nr. 2 Satz 2 EStG auch Notargebühren für eine Grundschuldbestellung gehören. Die Klägerin ist Eigentümerin eines zu Wohnzwecken vermieteten Reihenhauses in [...]

FG Sachsen - Gerichtsbescheid vom 09.09.1999 (2 K 271/97)

DB 2000, 697 [...]

FG Düsseldorf - Urteil vom 08.09.1999 (5 K 2457/91 U)

Umsatzschätzung; Taxiunternehmen; Aushilfsfahrer; Beförderungsleistung - Umsatzschätzung bei Taxiunternehmen, das selbständige...

Die Klägerin, die ihren Geschäftsbetrieb inzwischen eingestellt hat, betrieb u. a. in den Streitjahren 1984 bis 1987 ein Taxiunternehmen in A-stadt. In den Streitjahren besaß die Klägerin mindestens 19 Taxen, die sie [...]

BFH - Beschluß vom 08.09.1999 (X B 36/99)

Divergenz und Verfahrensmangel

Die Beschwerde ist teils unzulässig, weil sie nicht in der erforderlichen Weise begründet wurde (§ 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--), teils unbegründet, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe [...]

BFH - Beschluß vom 08.09.1999 (XI R 104/96)

Revision

I. Das Finanzgericht (FG) wies die Klage ab. Mit seiner Revision rügt der Kläger und Revisionskläger (Kläger) Verletzung von Bundesrecht, insbesondere des Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) sowie des § 119 Nr. 6 [...]