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BFH - Beschluß vom 14.07.1998 (VIII B 38/98)

Schadenersatz und vGA

Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) sind Eheleute und wurden für die Streitjahre (1992 und 1993) zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Antragsteller war Geschäftsführer der V-GmbH, an der er [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 14.07.1998 (XI 221/95)

Rabattfreibetrag; Medikamentenabgabe; Krankenhausbedienstete; Apothekenprodukte; Selbstkosten; Arbeitslohn - Rabattfreibetrag für...

Verfahrensgegenstand ist der Lohnsteuer-Haftungsbescheid vom 10.04.1995 (Bl. 327 der Lohnsteuerkarte), bestätigt durch Einspruchsbescheid vom 01.06.1995 (Bl. 339-345 der Lohnsteuerakte). Streitig ist, ob die [...]

EuGH - 14.07.1998 (Rs C-172/96)

Mehrwertsteuerpflicht von Devisentermingeschäften

DB 1998, 1598 WM 1998, 2140 [...]

FG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 14.07.1998 (2 K 2013/97)

Arbeitszimmer: anderer Arbeitsplatz des Arbeitnehmers

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger aufgrund der §§ 4 Abs. § Nr. 6 b i.V.m. 9 Abs. § EStG für das Streitjahr 1996 Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer als Werbungskosten geltend machen kann. [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 14.07.1998 (4 K 348/96)

Sonderbetriebsvermögen: Verrechenbare Verluste/Gewinne

Streitig ist, ob ein für das Jahr 1990 bestandskräftig nur als verrechenbar im Sinn des § 15 a des Einkommensteuergesetzes -EStG- festgestellter Verlust im Streitjahr 1991 mit einem tarifbegünstigten Gewinn aus der [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (X B 36/98)

Die Beschwerde, mit welcher der Beklagte und Beschwerdeführer (das Finanzamt) die grundsätzliche Bedeutung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Anwendung von § 364b der Abgabenordnung (AO 1977) und § 76 Abs. 3 der [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (VIII B 82/97)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist nicht begründet. Dabei kann der Senat offen lassen, ob alle gerügten Abweichungen ausreichend 'bezeichnet' i.S. des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (V B 23/98)

I. Mit Urteil vom 24. November 1997 wies das Finanzgericht (FG) eine Klage der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) gegen einen an sie gerichteten Umsatzsteuer-Haftungsbescheid für die Jahre 1991 bis 1993 ab. Das [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (X B 35/98)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Der Vorwegabzug nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist das rechtstechnische Instrument, mit dem insbesondere Arbeitnehmer und andere Personen, die im [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (IX B 81/98)

Die Beschwerde ist unzulässig, weil ihre Begründung nicht den Anforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht. 1. Nach § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO ist die grundsätzliche Bedeutung der für [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (III R 13/98)

Vertretungszwang; Einzelrichter

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist zu 50 v.H. an der X-GbR beteiligt, die gewerbliche Einkünfte erzielt. Bei der Einkommensteuerfestsetzung für 1992 berücksichtigte der Beklagte und Revisionsbeklagte (das [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (VII E 5/98)

I. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Beschwerde des Kostenschuldners und Erinnerungsführers (Kostenschuldner) wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts vom 11. Juni 1997 zurückgewiesen, mit [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (X B 70/98)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Die grundsätzliche Bedeutung ist darzulegen (§ 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Dafür reicht die bloße Behauptung, die Streitsache habe grundsätzliche [...]

BFH - Beschluß vom 13.07.1998 (III R 14/98)

Vertretungszwang; Einzelrichter

[...]

FG Nürnberg - 10.07.1998 (VII (V) 747/97)

Wahlstudium in den USA als Berufsausbildung

Zur Berufsausbildung gehören nicht nur diejenigen Maßnahmen, die im Rahmen eines geordneten Ausbildungsganges ergriffen werden, sondern auch Maßnahmen zur Vervollkommnung und Abrundung von Wissen und Fertigkeiten. Nach [...]

FG Baden-Württemberg - Urteil vom 10.07.1998 (9 K 258/90)

Vertretungsbefugnis bei einer in Liquidation befindlichen Schein-KG; Keine Vorsteuerberichtigung bei Selbstverbrauchssteuerpflicht...

Die Klägerin (Klin) wurde am 5. Juli 1971 beim Amtsgericht B. unter der Firma 'N. ... Kommanditgesellschaft' zur Eintragung ins Handelsregister angemeldet. Die Klin hatte ihren Sitz in B. (§ 1 des Gesellschaftsvertrags [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (V B 143/97)

I. Die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin (Antragstellerin) ist die Nachfolgegesellschaft der Hotel X-KG (KG). Am 18. März 1993 machte die Y-AG (AG) mit Sitz in Z (Schweiz) der KG ein notariell beurkundetes Angebot [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (VI B 180/96)

Es ist zweifelhaft, ob die Beschwerde den Darlegungsanforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung entspricht; jedenfalls ist sie unbegründet. Die als Zulassungsgrund geltend gemachte grundsätzliche [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (X R 25/98)

I. Vor dem Finanzgericht (FG) stritt die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) mit dem Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) um die Anerkennung von Verlusten der Klägerin aus einem neben ihrer [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (X B 44/98)

Anlaufverluste bei Liebhaberei

I. Vor dem Finanzgericht (FG) stritt die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) mit dem Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) um die Anerkennung von Verlusten, welche die Klägerin in den Streitjahren [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (VII B 94/98)

Eingeschmuggelte Zigaretten; weitere Zollschuldnerschaft

I. Im Mai 1997 wurde der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) von der Polizei dabei beobachtet, wie er zusammen mit zwei polnischen Staatsangehörigen Zigaretten aus einem Mercedes-Kleinlastwagen in seinen [...]

BFH - Urteil vom 09.07.1998 (V R 62/97)

Steuerbefreiung sog. Superprovisionen

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war in den Streitjahren 1990 und 1991 als sog. Vermögensberater für V tätig. V verpflichtete sich gegenüber sog. Partnergesellschaften (Versicherungen, Banken u.a.), [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (V B 142/97)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Rückforderungsbescheid zur Umsatzsteuervorauszahlung III/1993 vom 7. Mai 1997 rechtlichen Zweifeln unterliegt und daher dessen Aussetzung der Vollziehung ausgesprochen werden [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (VII B 19/98)

I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) reiste im Juni 1993 als Fahrer seines PKW über das Zollamt aus Polen kommend in das Zollgebiet der Gemeinschaft ein. Auf Befragen gab er an, 2 Stangen [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (VII E 3/98)

I. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Beschwerde des Kostenschuldners und Erinnerungsführers (Kostenschuldner) gegen den Beschluß des Finanzgerichts (FG) vom 5. Juni 1997 mit seinem dem Kostenansatz zugrundeliegenden [...]

BFH - Urteil vom 09.07.1998 (V R 68/96)

Gestaltungsmißbrauch bei Verkauf und Rückkauf

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Viehhändler, sein Sohn ist Landwirt. Der Sohn hatte 1987 den bis dahin von seinen Eltern bewirtschafteten, ca. 10 ha großen landwirtschaftlichen Betrieb einschließlich [...]

BFH - Beschluß vom 09.07.1998 (VII B 287/97)

Die in der Beschwerdebegründung sinngemäß aufgeworfene Rechtsfrage, ob § 173 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO 1977) die Korrektur eines Steuerbescheides zuläßt, wenn sich die Finanzbehörde nach der Erkenntnis der [...]

FG Niedersachsen - Urteil vom 08.07.1998 (IX 504/93)

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Einkünfte aus der Vermietung eines Grundstücks im Rahmen einer Betriebsaufspaltung als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung oder aus Gewerbebetrieb zu qualifizieren sind. [...]

BVerwG - Urteil vom 08.07.1998 (8 C 31.96)

Gewerbesteuerrecht - Gewerbesteuern; Vorauszahlung; Fälligkeit; Säumniszuschläge; Erlaß

I. Gegenstand des Revisionsverfahrens sind Säumniszuschläge auf Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für die Jahre 1990 und 1991, die der Beklagte bei der Klägerin geltend macht. Der Beklagte zog die Klägerin unter ihrer [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (III B 94/97)

Die Beschwerde kann keinen Erfolg haben.1. Divergenz i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ist nicht gegeben. Eine solche Abweichung setzt voraus: Es muß dieselbe Rechtsfrage für zumindest [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (VIII B 74/97)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist nicht begründet. Das erstinstanzliche Urteil weicht nicht von einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) ab. 1. Eine Abweichung i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (X B 67/97)

Die Beschwerde ist unbegründet. 1. Das Finanzgericht (FG) hat keinen Verfahrensfehler begangen. Der Senat kann unentschieden lassen, ob die fehlerhafte Ablehnung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand als [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 17/96)

Bekanntgabe von Einspruchsentscheidungen per Telefax

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) für die Jahre 1989 bis 1991 (Streitjahre) zusammen zur Einkommensteuer veranlagte. Gegen die [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 134/97)

Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge bei Freiberufler-GmbH

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betreibt seit 1965 in der Rechtsform einer GmbH eine Steuerberatungsgesellschaft. Sie hat ein abweichendes Wirtschaftsjahr vom 1. Februar bis zum 31. Januar. Ihr [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 123/97)

Keine Privatsphäre bei Kapitalgesellschaften

I. Die mit Wirkung zum 1. November 1985 gegründete Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betrieb ausweislich des § 2 ihres Gesellschaftsvertrages die 'Anlageberatung und die Verwaltung von eigenem und fremdem [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (III B 113/97)

InvZul; Abgrenzung Verpackungskosten - HK; grundsätzliche Bedeutung

Die Beschwerde ist unzulässig. Sie ist durch Beschluß zu verwerfen (§ 132 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Sie legt weder eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache noch eine Divergenz entsprechend den [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 112/97)

Erweiterte beschränkte Einkommensteuerpflicht nach § 2 AStG

A. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger und Revisionskläger (Kläger) in den Streitjahren (1983 bis 1985) mit inländischen Zinseinkünften der erweiterten beschränkten Steuerpflicht nach § 2 des [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 23/97)

Klagebegehren bei Schätzungsbescheiden

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) gab für das Streitjahr 1992 keine Steuererklärungen ab. Deshalb erließ der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) Steuerbescheide mit geschätzten [...]

BFH - Urteil vom 08.07.1998 (I R 57/97)

Zuflußfiktion des § 44 Abs. 2 EStG gilt auch für Ausschüttungen in die Schweiz

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Aktiengesellschaft schweizerischen Rechts mit Sitz in der Schweiz. Sie ist Anteilseignerin zweier inländischer GmbH, der F, an der sie bis Mitte 1991 allein [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (I B 111/97)

Vorläufige Steuerfestsetzung

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), eine in Liquidation befindliche GmbH, betrieb in den Streitjahren ein Unternehmen zur Herstellung und zum Vertrieb von Handelserzeugnissen für elektronische [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (VIII B 80/97)

Gesamtpreis für mehrere Grundstücke des Betriebsvermögens

Die Beschwerde ist nicht begründet. 1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) hat die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht schlüssig dargelegt (§ 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). [...]

BFH - Beschluß vom 08.07.1998 (VII B 74/97)

Neue Tatsachen

[...]

BFH - Urteil vom 07.07.1998 (VIII R 5/96)

Umwidmung einer Betriebsschuld bei Einbringung

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die für das Streitjahr 1984 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger (Ehemann) war ursprünglich neben seiner Mutter Gesellschafter der Firma [...]

BFH - Urteil vom 07.07.1998 (VIII R 84/96)

Verpflichtungsklage; Aussetzung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Ehegatten, die im Streitjahr 1993 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) setzte die Einkünfte des [...]

BFH - Urteil vom 07.07.1998 (VIII R 57/96)

Umwidmung von Verbindlichkeiten: Schuldzinsenzuordnung

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die für das Streitjahr 1991 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger ist Eigentümer der von den Klägern im Streitjahr 1991 eigengenutzten [...]

FG Sachsen - Urteil vom 07.07.1998 (2 K 246/96)

Die Beteiligten streiten wegen Investitionszulage 1993, insbesondere, ob die Klägerin als Handelsbetrieb von der Investitionszulage ausgeschlossen ist oder ob ihr erhöhte Zulage von 20% zusteht. Die Klägerin ist eine [...]

BFH - Beschluß vom 07.07.1998 (VII B 60/98)

I. Die Beteiligten streiten um den Widerruf der Bestellung des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) als Steuerberater, den der Beklagte und Beschwerdegegner (das Ministerium) wegen der gerichtlichen Anordnung [...]

BFH - Beschluß vom 07.07.1998 (VII R 67/96)

Der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde von der Beklagten und Revisionsbeklagten (Oberfinanzdirektion --OFD--) im März 1994 eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) über ein für den Einzelverkauf in einem [...]

BFH - Urteil vom 07.07.1998 (VII R 119/96)

Einfuhrumsatzsteuer bei Sammlungsstücken

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ließ beim beklagten und revisionsbeklagten Hauptzollamt (HZA) im November 1991 mehrere Waren zum zollrechtlich freien Verkehr abfertigen, darunter u.a. einen [...]

FG Sachsen - Urteil vom 07.07.1998 (2 K 232/95)

Die Beteiligten streiten, in welcher Höhe für die Anschaffung, eines Orientteppichs Investitionszulage zu gewähren ist. Streitig ist die Angemessenheit eines Kaufpreises i.H.v. 18.333,33 DM netto. I. Die Klägerin ist [...]