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BFH - Beschluss vom 12.08.2008 (VII B 213/07)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist Insolvenzverwalter in dem über das Vermögen einer GmbH (Schuldnerin) eröffneten Insolvenzverfahren. Für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Dezember 2001 gab der Kläger für die [...]

BFH - Beschluss vom 12.08.2008 (X B 56/08)

Die Beschwerde ist unbegründet und daher durch Beschluss zurückzuweisen (§ 116 Abs. 5 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Die von der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) erhobenen Verfahrensrügen liegen [...]

BFH - Beschluss vom 12.08.2008 (II S 11/08)

I. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat den Antrag des Klägers, Antragstellers und Rügeführers (Antragsteller) auf Prozesskostenhilfe (PKH) für verschiedene Beschwerdeverfahren vor dem BFH mit Beschluss vom 17. April 2008 [...]

BFH - Beschluss vom 11.08.2008 (III B 56/08)

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) sind Eheleute. Sie gaben für das Jahr 2002 eine Einkommensteuererklärung ab, in der keine Angaben zu Einkünften aus Gewerbebetrieb des Klägers enthalten waren. In den [...]

BFH - Beschluss vom 11.08.2008 (III B 141/07)

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) wandten sich mit Einsprüchen (u.a.) gegen die Einkommensteuerbescheide 2001 bis 2004. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) wies die Rechtsbehelfe als [...]

BFH - Beschluss vom 11.08.2008 (XI R 51/06)

I. Der erkennende Senat hat in dieser Rechtssache am 13. Februar 2008 einen Gerichtsbescheid erlassen, der der Prozessbevollmächtigten der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin) ausweislich Postzustellungsurkunde [...]

BFH - Beschluss vom 11.08.2008 (XI S 7/08)

I. In den Verfahren XI B 206/07 und XI B 207/07 hat der erkennende Senat mit Beschluss vom 21. April 2008 die Beschwerden der Klägerin, Beschwerdeführerin und Rügeführerin (Klägerin) wegen Nichtzulassung der Revision [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (I B 183/04)

1. Das durch Senatsbeschluss vom 31. Mai 2005 ausgesetzte Beschwerdeverfahren ist fortzuführen. Der Aussetzungsgrund war entfallen, nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) durch Beschluss vom 15. Januar 2008 1 [...]

BFH - Urteil vom 07.08.2008 (IV R 36/07)

Keine erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags für grundstücksverwaltende Personengesellschaften bei Verpachtung von Grundbesitz an...

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Gesamtrechtsnachfolgerin der A-GmbH & Co. Besitz KG (Grundstücks KG). Gesellschafter der Grundstücks KG waren in den Streitjahren (1999 und 2000) die A-GmbH (GmbH) [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (I B 235/04)

Fortführung eines bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Gewerbesteuer ausgesetzten...

1. Das durch Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2004 ausgesetzte Beschwerdeverfahren ist fortzuführen. Der Aussetzungsgrund war entfallen, nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) durch Beschluss vom 15. Januar 2008 [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (I B 161/07)

I. Die im Bau- und Immobilienbereich tätige Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine 1994 gegründete GmbH. Sie stand in den Streitjahren (1996 bis 1998) zu 25,1 % im Anteilseigentum einer kommunalen [...]

BFH - Urteil vom 07.08.2008 (IV R 86/05)

Verrechenbarkeit eines Gewerbeverlusts: nur teilweise Unternehmensidentität bei Teilbetriebsveräußerung; Verlustausgleich bei Unternehmeridentität...

I. Streitig ist, ob die in einem Teilbetrieb entstandenen Gewerbeverluste nach dessen Veräußerung mit positiven Erträgen des verbliebenen Teilbetriebs gemäß § 10a des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) verrechnet werden [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (III B 97/08)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat am 10. Oktober 2006 wegen Einkommensteuer 2001 bis 2005 Klage erhoben und beantragt: '1. Es ist anzuordnen, dass das Finanzamt für die Jahre 2001 bis 2005 gemäß der [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (IX B 50/08)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision gemäß § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) liegen nicht vor. Der Senat kann offen lassen, ob die vom Kläger und [...]

BFH - Beschluss vom 07.08.2008 (IX B 68/08)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Der vom Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) geltend gemachte Zulassungsgrund einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) ist [...]

BFH - Beschluss vom 06.08.2008 (IX S 19/08)

I. Die Klägerin, Beschwerdeführerin und Antragstellerin (Klägerin) stellte (beim Finanzgericht --FG--) einen 'Antrag auf Nichtzustellbarkeit des Urteils (Restitution) X sowie die vorangegangenen Urteile Y sowie [...]

BFH - Beschluss vom 06.08.2008 (VII B 5/08)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), der die deutsche und die tschechische Staatsbürgerschaft besitzt, reiste im Mai 2003 mit einem in der Tschechischen Republik auf ihn zugelassenen Fahrzeug nach Deutschland [...]

BFH - Beschluss vom 05.08.2008 (I B 76/08)

I. Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Steuerfestsetzung. Die Festsetzung der Körperschaftsteuer und des Gewerbesteuermessbetrags für das Streitjahr 2005 erfolgte bei der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), [...]

BFH - Beschluss vom 05.08.2008 (I B 49/08)

I. Streitpunkt ist, ob eine Erhöhung des Gehalts eines Gesellschafter-Geschäftsführers der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) im Streitjahr 1996 zu einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) geführt hat. [...]

BFH - Beschluss vom 05.08.2008 (I S 11/08)

I. Das Niedersächsische Finanzgericht (FG) hat durch Urteil vom 18. Juli 2007 3 K 562/06 die auf Veranlagung zur Einkommensteuer für 1999 und 2000 gerichtete Klage des Klägers, Beschwerdeführers und Rügeführers [...]

BFH - Beschluss vom 04.08.2008 (VIII B 82/08)

Die Beschwerde ist unbegründet. Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision gegen das angefochtene Urteil wegen Verfahrensmängeln nach § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) --dem ausschließlich [...]

BFH - Beschluss vom 04.08.2008 (IX B 85/08)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Die von der Klägerin und Beschwerdeführerin gerügte Divergenz (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative der Finanzgerichtsordnung --FGO--) zur Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) [...]

BFH - Beschluss vom 01.08.2008 (V B 25/08)

Die Beschwerde der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist unbegründet. a) Hat das Finanzgericht (FG) sein Urteil kumulativ begründet, d.h. auf mehrere selbständig tragende Gründe gestützt, so muss wegen jeder [...]

BFH - Beschluss vom 01.08.2008 (V B 25/08)

BFH - Beschluss vom 01.08.2008 (VIII B 154/07)

I. Die Eltern des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) legten auf dessen Namen Kapitalvermögen an. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) ging davon aus, dass die Kapitaleinkünfte nicht vom Kläger, [...]

BFH - Beschluss vom 01.08.2008 (VIII S 22/08 (PKH))

1. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für die beabsichtigte Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) München vom 7. Mai 2008 9 K 2189/05 ist unbegründet. Für das [...]

BFH - Urteil vom 31.07.2008 (V R 21/06)

Anforderungen an die Erbringung eines Ausfuhrnachweises in Beförderungsfällen

I. Streitig ist, ob der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) den Nachweis für das Vorliegen von Ausfuhrlieferungen erbracht hat. Der Kläger betreibt einen Handel mit gebrauchten Kfz. In seiner Umsatzsteuererklärung [...]

BFH - Urteil vom 31.07.2008 (V R 74/05)

Überlassung von Firmenwagen an Mitarbeiter

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine Aktiengesellschaft, überließ im Streitjahr 1997 ihren Mitarbeitern auf der Grundlage besonderer Firmenwagenrichtlinien PKW zur dienstlichen und privaten Nutzung. [...]

BFH - Beschluss vom 31.07.2008 (IV B 73/07)

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist unzulässig, da sie nicht innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils des Finanzgerichts (FG) eingelegt wurde (§ 116 Abs. 2 Satz 1 der [...]

BFH - Beschluss vom 31.07.2008 (III B 64/07)

Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG bei Vollzeiterwerbstätigkeit

I. Der 1979 geborene Sohn (S) des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) studierte im Jahr 2004 Volkswirtschaft und Betriebswirtschaft. Das Studium der Volkswirtschaft schloss er im Dezember 2004, das Studium der [...]

BFH - Beschluss vom 31.07.2008 (III B 73/07)

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin), eine GmbH & Co. KG, stellt Kunststoffteile her und vertreibt sie. Nach einer Betriebsprüfung versagte der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) die zuvor unter [...]

BFH - Beschluss vom 31.07.2008 (III S 30/08 (PKH))

I. Die Antragstellerin, Klägerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) und die Beiordnung einer Prozessbevollmächtigten für die Durchführung des Beschwerdeverfahrens wegen [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (II R 37/07)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH, ist infolge Vereinigung aller Anteile in ihrer Hand im Wege der Anwachsung Gesamtrechtsnachfolgerin der I GbR (GbR I) geworden. An dieser Gesellschaft waren [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (II R 5/07)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) errichtete 1982 in der A-Straße am Rande der Innenstadt von S ein Geschäftshaus mit Keller- und Erdgeschoss sowie vier Obergeschossen für einen Möbelhandel. Lediglich die [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (V R 66/06)

Beherbergung und Verköstigung von Jugendlichen in einem Urlaubsaufenthalt mit Freizeitangebot als Aufnahme zu Erziehungs-, Ausbildungs-...

I. Streitig ist die Steuerpflicht der von der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin) ausgeführten Umsätze. Die Klägerin betrieb im Streitjahr (1999) einen Ferienbauernhof. Nach dem Prospekt der Klägerin richtete [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (V R 7/03)

Steuerbefreiung bei Ausfuhren in ein Drittland aus Billigkeitsgründen

I. Die Beteiligten streiten um den Erlass von Umsatzsteuer, die der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) gegen die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wegen des Fehlens der Voraussetzungen für [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (XI R 67/07)

Innergemeinschaftliche Lieferung: Ort der Lieferung bei Versendung, Freigabeerklärung nach Zahlungseingang, Lieferung per Nachnahm...

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist in Großbritannien ansässig. Sie lieferte im Streitjahr 1998 Waren an den in Deutschland ansässigen Abnehmer HS, indem sie diese aus Großbritannien durch Einschaltung [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (II R 40/06)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im Jahr 1999 im Wege der Gesamtrechtsnachfolge gemäß § 22 Abs. 2 Satz 5 des Bundesberggesetzes i.V.m. § 20 Abs. 1 Nr. 1 des Umwandlungsgesetzes Inhaberin des vor [...]

BFH - Urteil vom 30.07.2008 (XI R 61/07)

Umsätze eines ambulanten Pflegedienstes durch Gestellung von Haushaltshilfen steuerfrei

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, ist eine Einrichtung zur ambulanten Pflege kranker und hilfsbedürftiger Personen. Sie war nur im Rahmen umfassender Krankenpflege oder pflegerischer [...]

BFH - Beschluss vom 30.07.2008 (III B 173/07)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) begehrt Kindergeld für seine Tochter (T), die nach Beendigung ihrer Schulausbildung von September 2002 bis Oktober 2003 an einem Au-pair-Programm in den USA teilgenommen hat. [...]

BFH - Beschluss vom 30.07.2008 (X B 18/08)

Die Beschwerde ist unzulässig, weil ihre Begründung nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) vermochte weder substantiiert [...]

BFH - Beschluss vom 30.07.2008 (X S 33/08)

I. Das Sächsische Finanzgericht (FG) hat in dem Rechtsstreit 2 K 573/07 die Klage des Antragstellers mit Urteil vom 6. Dezember 2007 als teilweise unbegründet abgewiesen und für das Jahr 1998 Betriebsausgaben in Höhe [...]

BFH - Beschluss vom 29.07.2008 (III S 35/08 (PKH))

I. Mit Bescheid vom 22. November 2007 hob die Beklagte (Familienkasse) die Festsetzung des Kindergeldes für A, den Sohn der Klägerin und Antragstellerin (Klägerin), ab Oktober 2007 auf und forderte das für die Monate [...]

BFH - Beschluss vom 29.07.2008 (IX B 37/08)

Die Beschwerde ist begründet. Sie führt zur Aufhebung der Vorentscheidung und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Finanzgericht (FG) zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung (§ 116 Abs. 6 der [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (IX B 131/08)

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unbegründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. 1. Das Finanzgericht (FG) hat nicht verfahrensfehlerhaft (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (III B 4/08)

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) bezog für ihre im Jahr 1985 geborene, in Berufsausbildung befindliche Tochter (T) Kindergeld. Mit Bescheid vom 22. April 2005 hob die Beklagte und Beschwerdegegnerin [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (IX B 33/08)

Einkünfteerzielungsabsicht bei geschlossenem Immobilienfonds

I. Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) erwarb mittelbar über eine Treuhand GmbH im Streitjahr 1998 eine Kommanditbeteiligung in Höhe von 600 000 DM an der A-Fonds KG (geschlossener Immobilienfonds, [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (IX B 13/08)

Die Beschwerde ist unbegründet. 1. Die Rechtssache ist nicht grundsätzlich bedeutsam (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). a) Soweit der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) die Frage zur Entscheidung [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (IX B 18/08)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Abgesehen davon, dass ihre Begründung nicht den Darlegungsanforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht, liegt der geltend gemachte Zulassungsgrund [...]

BFH - Beschluss vom 28.07.2008 (VIII B 189/07)

Die Beschwerde ist unzulässig und durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO). Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hat die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Alternative und Nr. 3 FGO nicht [...]